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TOP 3
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1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012;
Teilhaushalt 11 - Kultur und Wissenschaft -,
Teilhaushalt 12 - Sportbereich -
Beschluss:
Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.
Herr Strümpel macht deutlich, dass es aufgrund der Vorgaben des Landkreises leider bei dem Zuschussbetrag für den Bereich des Sports in Höhe von 50.000 Euro bleiben müsse. Auch er empfinde dies als sehr schmerzlich. Man laufe jedoch Gefahr, dass der Nachtragshaushalt vom Landkreis nicht genehmigt werde und dass noch drastischere Maßnahmen erforderlich würden, wenn man jetzt nicht genügend Sparwillen zeige. Im Rahmen der gegenwärtigen Sparmaßnahmen habe man wenigstens noch Gestaltungsmöglichkeiten. Man müsse dem Landkreis als Aufsichtsbehörde in gewisser Weise entgegenkommen, damit die Auflagen nicht noch härter würden.
Herr Kalisch betont ebenfalls, dass es niemandem leicht falle, die Kürzungen vorzunehmen. Seiner Fraktion sei es vor allem darum gegangen, die finanziellen Einschnitte gerecht auf alle Betroffenen zu verteilen und nicht nur in einem Bereich zu kürzen. Er denke, dass die nun gefundene Lösung - wenn auch mit schwerem Herzen - noch vertretbar sei. Es habe Zeiten gegeben, in denen die Stadt Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 17,5 Mio. Euro zu verzeichnen hatte. Nun liege man bei 4 Mio. Euro. Dies mache deutlich, wie dramatisch die Situation der Stadt Helmstedt sei.
Herr Sorge vertritt die Auffassung, dass die Stadt darüber froh sein könne, dass viele Sportanlagen von den Vereinen selbst gepflegt würden. Würde es sich um stadteigene Anlagen handeln, so wären diese sicher schon in einem sehr schlechten Zustand, da die Stadt nicht mehr dazu in der Lage wäre, sie zu pflegen. Gleichzeitig würden die von der Stadt Helmstedt gezahlten Zuschüsse immer geringer. Von den Mitteln, welche die Vereine erhielten, könnten sie noch nicht einmal mehr den Dünger für die Sportplätze geschweige denn den anfallenden Arbeitseinsatz oder die Maschinen finanzieren. Würde es nicht so viele Freiwillige geben, so würde im Bereich des Sports bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt kaum mehr etwas geschehen. Aufgrund der drastischen Kürzung der Mittel könne man nicht einmal mehr die Sportübungsleiter zahlen. Er wolle auch zu bedenken geben, dass die Versicherungsbeiträge sowie alle anderen Nebenabgaben für die vereinseigenen Sportstätten ständig steigen würden. Insofern seien die Kürzungen im Bereich des Sports unverhältnismäßig hoch, da von vornherein viel weniger Mittel übrig blieben als noch vor Jahren. Auch müsse berücksichtigt werden, dass insbesondere der Bereich des Sports schon in der Vergangenheit erhebliche Kürzungen habe hinnehmen müssen.
Frau Bartels-Röker stimmt dem zu. Im Vergleich zu früheren Jahren erhalte der Sport inzwischen eine deutlich geringere Förderung. Hier dürfe man auch nichts beschönigen. Unabhängig davon könnten keine höheren Zuschüsse mehr gezahlt werden, da die Mittel einfach nicht vorhanden seien.
Herr Dr. Possemeyer macht noch einmal deutlich, dass die Kürzungen sämtliche Bereiche gleichermaßen treffen würden. Es finde keine bewusste Schlechterstellung des Sportes statt. Leider seien auch die Aussichten für die Zukunft außerordentlich negativ.
Herr Beber weist darauf hin, dass 25 % der gesamten Kürzungen auf den Sport entfielen. Dies sei kaum mehr vertretbar. Der Sport solle einen großen Stellenwert im sozialen und gesellschaftlichen Bereich einnehmen. Dieses Ziel werde man im Jahr 2012 und in den Folgejahren eindeutig verfehlen. Als einer der wenigen positiven Punkte seien im Rahmen der Aktionswoche „Helmstedt 2020“ die gut organisierten Sportvereine in Helmstedt genannt worden. Davon werde man sich künftig weit entfernen. Im Laufe der vergangenen sechs, sieben Jahre habe der Bereich des Sports Kürzungen von 130.000 Euro auf 50.000 Euro hinnehmen müssen. Daneben würden auch keine Investitionszuschüsse mehr gezahlt. Er befürchte, dass Helmstedt in absehbarer Zeit einige Sportvereine verlieren werde. Ihm seien Vereine bekannt, die bereits jetzt um ihre Existenz kämpfen würden. Aus vorgenannten Gründen werde er gegen den Beschlussvorschlag stimmen.
Herr Schobert betont, dass man vor einer Situation stehe, in der man nicht einmal mehr wisse, ob man den Sportvereinen im kommenden Jahr überhaupt noch einen kleinen Zuschuss zur Verfügung stellen könne. Wenn sich das immense Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Helmstedt weiter fortsetze, könne es passieren, dass man zu einem gewissen Zeitpunkt überhaupt keine freiwilligen Leistungen mehr auszahlen könne. Er wolle in diesem Zusammenhang auch daran erinnern, dass man sich derzeit auch im Bereich einer Haushaltssperre befinde. Dies bedeute, dass die vom Rat beschlossenen Maßnahmen nicht umgesetzt würden, da die hierfür erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung stünden. Diese Situation werde sich auch in den kommenden Monaten nicht nachhaltig ändern. Selbst wenn es evtl. noch zu etwas höheren Gewerbesteuerzahlungen kommen sollte, so würden diese nicht ausreichen, um die Einnahmeverluste, die man in Millionenhöhe zu verzeichnen habe, auszugleichen. Er wolle jedem von der Stadt bezuschussten Verein dringend empfehlen, seine Finanzierung für die Folgejahre darauf auszurichten, dass es evtl. keinerlei kommunale Mittel mehr gebe. Alles Andere wäre unverantwortlich, da die Stadt alle freiwilligen Leistungen inzwischen über Bankkredite finanziere, für die man Zinsen zahle.
Herr Kalisch erklärt, im Grunde ein Verfechter der These zu sein, dass die Vereine allein durch ihre Mitgliedsbeiträge einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen müssten. Dies werde jedoch sehr schwer sein. Man könne nicht alle Beiträge so stark erhöhen, wie es erforderlich wäre, um die Kürzung der Zuschüsse aufzufangen. Auch er habe hier keine Lösung. Wenn die Zuschüsse in der Zukunft tatsächlich auf Null gehen würden, würde dies die Sportvereine in erhebliche Schwierigkeiten bringen. Die Vereine wären dann sicher nicht mehr dazu in der Lage, ihre gegenwärtigen Angebote auch dauerhaft weiter vorhalten zu können. Er selber sei Mitglied der Haushaltskonsolidierungsgruppe gewesen, aber er sei auch Vorsitzender eines Sportvereins. Er werde für den Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro stimmen, da er keine andere Möglichkeit sehe. Er wisse jedoch auch, wie stark das die Vereine treffen werde.
Eine weitere Aussprache schließt sich an.
Herr Beber fragt, worauf die Kostensteigerung im Jahr 2013 beim Produkt 2811, Pos. 150, zurückzuführen sei.
Herr Ammon antwortet, dass es sich hierbei um den Aufwand für den zweiten Teil der Helmstedt-Chronik in Höhe von 36.000 Euro handele.
Herr Beber erklärt, dass ihm dieser Betrag insbesondere im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung sehr hoch erscheine.
Herr Schobert ergänzt, dass diese Summe nicht neu sei. Sie sei bereits vom Rat beschlossen worden. Es stehe jedoch jedem frei, den Antrag zu stellen, dass auf den zweiten Teil der Chronik verzichtet werde.
Sodann fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur mit 8 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgenden
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TOP 5
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Neufassung der Sportförderungsrichtlinien
- abgesetzt -
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.
Herr Sorge bittet den Ausschuss darum, am heutigen Tage noch keinen Beschluss zu fassen. Es sei Wunsch der ARGE, dass man sich noch einmal mit der Politik zusammensetze und die Thematik diskutiere. Zu diesem Zwecke sei eine ARGE-Sitzung am 16.10.2012, 19.00 Uhr, terminiert.
Herr Strümpel erklärt sich hiermit einverstanden. Seine Fraktion bitte jedoch darum, den Punkt 2.4 der Richtlinien dahin gehend zu ergänzen, dass die Stadt Helmstedt zu den Personalkosten der bei den örtlichen Sportorganisationen tätigen Sportübungsleiter, die im Besitz einer gültigen Übungsleiterlizenz sind und Jugendliche und Kinder betreuen, Mittel zur Verfügung stelle. Man wolle die wenigen Gelder, die man noch habe, schwerpunktmäßig für die Kinder- und Jugendbetreuung einsetzen.
Herr Sorge betont, dass dies auch von der ARGE begrüßt werde.
Herr Strümpel macht auf das Schreiben von Herrn Scharf aufmerksam, das dieser den Fraktionen des Rates habe zukommen lassen. Herr Scharf bringe in diesem Schreiben zum Ausdruck, dass er die Aufteilung der Zuschüsse zwischen Rasenpflege und Sportübungsleitern als unverhältnismäßig erachte. Darüber hinaus rege Herr Scharf an, die Rasenpflege nicht nur auf Mannschaften zu übertragen. Der SV Germania wolle künftig auch die Laufbahn im Maschstadion pflegen und erwarte dafür einen geringen Zuschuss. Wenn ein Verein sowohl für Sportübungsleiter als auch für die Rasenpflege Zuschüsse erhalte, so erachte es die SPD-Fraktion als sinnvoll, dem Verein ein Gesamtbudget zur Verfügung zu stellen. Der Verein könne dann selbst entscheiden, wo er die Schwerpunkte setze. Er hoffe, dass dies auch weiterhin mit der ARGE konsensfähig sei.
Auch Herr Kalisch erklärt sich damit einverstanden, dass man die Richtlinien noch einmal mit der ARGE erörtere. Worüber man leider nicht diskutieren könne, sei die Zuschusshöhe von 50.000 Euro. Des Weiteren seien die einzelnen Vorschläge der Sportvereine abzuwarten. Er gehe nicht davon aus, dass alle Vereine eine einheitliche Meinung vertreten würden. Die Anregung von Herrn Scharf sollte man aufgreifen, denn wenn sich der SV Germania an den Kosten des Maschstadions beteilige, so müsse der Verein auch eine kleine Entschädigung dafür erhalten.
Herr Beber bittet die Verwaltung darum, eine Musterrechnung für die Sportförderung auf Basis des neuen Zuschussbetrages in Höhe von 50.000 Euro vorzulegen.
Herr Schobert weist darauf hin, dass eine entsprechende Excel-Tabelle den Fraktionsvorsitzenden bereits zugegangen sei. Man werde diese nun auch allen anderen Ratsmitgliedern zur Verfügung stellen. Im Sinne des Sportes hoffe er, dass man in den Sitzungen des Rates im Oktober oder im November zu einer Entscheidung gelange. Hierbei gehe es nicht um eine Missachtung des ASEK und dessen hinzugewählten Mitgliedern. Es gehe vielmehr darum, dass man die wenigen verbleibenden Mittel noch rechtzeitig an die Vereine auszahlen könne und der ASEK werde nicht mehr rechtzeitig tagen.
Herr Beber fragt den Vorsitzenden des Kreissportbundes, ob dieser die zur Verfügung gestellten Gelder künftig auch noch berechnen, auszahlen und verwalten werde.
Herr Nitsche betont eingangs, dass man stark unter den Kürzungen zu leiden habe. Es stehe bis heute noch der Zuschuss des Landkreises aus. Dabei handele es sich um einen Betrag in fünfstelliger Größenordnung, den man anderweitig habe ausgleichen müssen. Nach dem gegenwärtigen Sachstand würden auch die Mittel vom Sportbund stark gekürzt. Dies gelte insbesondere für den hauptamtlichen Sportlehrreferenten. Zudem werde man mit hohen finanziellen Mehrbelastungen im Bereich der Personalkosten rechnen müssen. Man habe gegenwärtig fünf Planstellen, und er gehe davon aus, dass er eine dieser Stellen streichen müsse. Um die Frage von Herrn Beber konkret zu beantworten, so lasse sich Personal im Grunde nur dann einsparen, wenn die entsprechende Arbeit entfalle. Dies treffe hier jedoch nicht zu. Bei der Verteilung der Gelder handele es sich um eine freiwillige Leistung, die der Kreissportbund erbringe. Man müsse nun darüber nachdenken, in welcher Form Arbeit eingespart werden könne. Letztendlich werde es darauf hinauslaufen, dass man künftig nur noch die Beiträge für Übungsleiter des Landessportbundes auszahlen werde und den Kommunen des Kreises mitteile, welche Übungsleiter es darüber hinaus gebe. Das Prozedere selbst müssten die Kommunen dann eigenhändig vornehmen. Damit sei ab dem Jahr 2013 zu rechnen. Auch im Hinblick auf die Ferienfreizeiten habe der KSB im vergangenen Jahr erhebliche zusätzliche Mittel aufbringen müssen. Man rechne in diesem Jahr mit einem weiteren Defizit in Höhe von 3.000 bis 4.000 Euro, so dass man den besagten Bereich ebenfalls neu aufstellen müsse. Man werde auch mit der Stadt darüber reden müssen, inwieweit diese Leistung seitens des KSB noch aufrecht erhalten werden könne. Im kommenden Jahr würden auch zahlreiche Beitragserhöhungen durch den Sportbund und den Kreissportbund auf die Vereine zukommen. Darüber hinaus werde ein entsprechender Beitrag für den Sportlehrreferenten erhoben. Diese drei Positionen würden eine beachtliche Größenordnung von bis zu 8.000 Euro pro Verein ausmachen. Er wolle auch anmerken, dass der Mitgliedsbeitrag an den Kreissportbund seit 1999 unverändert geblieben sei. Er werde nun, wenn auch frühestens ab dem Jahr 2014, erhöht. Die Leistungen, die man in den vergangenen Jahren erbracht habe, seien überwiegend durch Sponsoring finanziert worden. Sponsorengelder hätten in der Vergangenheit einen erheblich größeren Anteil ausgemacht als die Mittel der Kommunen. Die E.ON habe jedoch bereits angekündigt, dass sie sich im kommenden Jahr nachhaltig aus dem Sponsoring zurückziehen werde.
Herr Kalisch geht davon aus, dass am 17. Oktober noch keine Entscheidung im Rat gefällt werden könne, da die Sitzung der ARGE erst am 16. Oktober stattfinde. Die Beschlussfassung könne sicher erst im November erfolgen.
Herr Strümpel befürchtet, dass die Restauszahlung an die Vereine nur verspätet erfolgen könne, wenn die Entscheidung erst im November gefällt werde.
Herr Schobert erklärt, dass die Zuschüsse noch vor November ausgezahlt werden könnten, wenn sich die ARGE und eine große Mehrheit des Rates bereits im Vorfeld einigen würden.
Sodann setzt der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.
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TOP 9
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Bildung eines Theaterbeirates und mündlicher Sachstandsbericht
Protokoll:
Herr Schobert führt aus, dass er dem Wunsch des Ausschusses folgend seine Bürgermeisterkollegen in Schöningen und Königslutter kontaktiert und ihnen das Ansinnen des Ausschusses unterbreitet habe. Beide Kollegen hätten zugesagt, dass sie die Thematik in ihren Gremien unter Einbeziehung der kulturtreibenden Vereine beraten würden. Er gehe davon aus, dass man im September/Oktober eine Rückinformation bekommen werde, ob die grundsätzliche Bereitschaft zu dem Vorhaben bestehe. Die zwei Bürgermeister zumindest hätten sich nicht ablehnend geäußert.
Herr Gehrke möchte wissen, wann die Nachfrage bei den Bürgermeistern aus Schöningen und Königslutter erfolgt sei.
Herr Schobert antwortet, dass er im Juni oder Juli diesen Jahres nachgefragt habe.
Herr Gehrke zeigt sich verwundert darüber, dass dies so spät geschehen sei. Immerhin liege es schon eine geraume Zeit zurück, dass man den Antrag gestellt habe.
Herr Schobert erinnert daran, dass der ASEK keinen entsprechenden Beschluss gefasst habe. Es habe sich lediglich um die Idee einer einzelnen Fraktion gehandelt. Er wolle auch darauf aufmerksam machen, dass in Schöningen ein neuer Bürgermeister gewählt worden sei. Daher habe er es als sinnvoll erachtet, die Gespräche - nach einer gewissen Einarbeitungszeit - mit dem neuen Bürgermeister zu führen. Darüber hinaus könne es auch durchaus Irritationen gegeben haben aufgrund der Tatsache, dass man auf Landkreisebene im Bereich der IKZ stark mit allen neuen Gebietskörperschaften und dem Landkreis Helmstedt zusammenarbeite. Möglicherweise gebe es Gebietskörperschaften, die sich fragen würden, was nun zwischen Helmstedt, Königslutter und Schöningen geschehe, während die sechs Umlandgemeinden nicht integriert seien.
Herr Gehrke macht deutlich, dass man mit den Städten habe beginnen wollen, in denen bereits jetzt Theateraufführungen stattfänden. Für seine Fraktion sei es außerordentlich wichtig, dass man möglichst viele Theaterbesucher nach Helmstedt ziehe, wenn die Theaterarbeit in Schöningen und Königslutter eingestellt werde. Wenn man das Brunnentheater halten wolle, so müsse man dafür sorgen, dass dessen Kostendeckungsgrad noch besser werde. Zu diesem Zwecke müsse man mehr Besucher gewinnen und hierfür bestünde jetzt die beste Gelegenheit. Die Einrichtung des Theaterbeirats diene auch dazu, Schöningen und Königslutter mit einzubinden in die Planung der Saison, die Preisgestaltung usw. Dies müsse möglichst schnell geschehen. Er bitte Herrn Schobert darum, deutlich zu machen, ob er hierfür einen formalen Beschluss benötige, damit dieser herbeigeführt werden könne.
Herr Schobert verneint dies, da er inzwischen tätig geworden sei.
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