Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen die Niederschrift über die Sitzung am 08.06.2011.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Der Helmstedt-Harbke-See soll künftig den Namen „Lappwaldsee“ tragen.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Herr Preuß spricht sich für den Beschlussvorschlag aus, da er den Namen für neutral und für die Gegend passend halte.

Herr Dehning erklärt, dass er den Namensvorschlag für die beste Lösung halte und dem Beschlussvorschlag zustimmen werde.

Herr Strümpel äußert, dass seine Fraktion die vorgeschlagene Namensgebung zwar für sehr gelungen, aber die Namensgebung der gesamten Seenplatte für wichtiger halte, weil damit für die Region geworben werden solle.

Herr Ryll hält fest, dass auch seine Fraktion es sehr begrüße, diesen Namen auszuwählen und ein Weitblick dahingehend vorgenommen wurde, Vorschläge für die anderen Seen vorzustellen, so dass ein Konzept zu erkennen sei.

Der Vorsitzende spricht sich ebenfalls für den gelungenen Vorschlag aus, hoffe aber, dass sich auch die Stadt Schöningen für diesen Namen aussprechen werde. Gleichfalls unterstreicht er die Aussage von Herrn Strümpel, dass es viel wichtiger sei, den Namen „Helmstedt“ in der Gesamtkonzeption erscheinen zu lassen, weil damit über die Grenzen Helmstedts hinaus geworben werden solle.

Herr Metschke merkt an, dass man sich mit dem Namen „Lappwaldsee“ in der späteren Werbung für die Seenplatte nicht so groß umstellen müsse, wenn z.B. von den Elm-Lappwald-Seen gesprochen werde. Es gebe bereits gedanklich schon Spielereien mit den Seen, wie "wir seen uns", "Seensucht" und ähnliches. Auch könne sogar über eine Umbenennung von Helmstedt in "Helmstedt am See" nachgedacht werden.

Der Vorsitzende greift den Vorschlag der Umbenennung auf und bittet die Verwaltung um Klärung, welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen.

Sodann fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Metschke ergänzt, dass die Stadt Helmstedt dem Geschäftsführer der LeipzigSeen GmbH bereits zu dieser Ausschusssitzung eine Einladung ausgesprochen habe, der er aber nicht folgen konnte. Daher werde zur nächsten Ausschusssitzung am 07. Dezember ein erneuter Anlauf genommen. Sollte dem Geschäftsführer ein Besuch in Helmstedt zu aufwändig erscheinen, werde ihm sogar angeboten, mit einer Gruppe dorthin zu kommen. Es werde von der Verwaltung alles versucht, einen Gesprächstermin zu finden und zum Austausch zu kommen, da es schon von großem Interesse sei, wie die LeipzigSeen GmbH das Vorhaben organisatorisch und gesellschaftlich angegangen sei.

Frau Wiesenborn fragt zu den gut angenommenen Führungen am See an, ob diese auch im Winter stattfinden werden.

Herr Metschke antwortet, dass die Führungen, genau wie die Rundfahrt „Grenzenlos“, von April bis Oktober als Standardführung jeden 2. Samstag im Monat durchgeführt werden sollen. Allerdings werde bei Bedarf und Anforderung, so wie bei den individuellen Rundfahrten „Grenzenlos“, versucht, den Wünschen zu fast jeder Tages- und Nachtzeit nachzukommen. Er könnte sich, ebenso wie bei „Grenzenlos“ auch, eine Sonderführung im Winter mit Glühwein usw. vorstellen, was aber nur als Sonderaktion angesehen werden sollte.

Weiter möchte Frau Wiesenborn wissen, ob man den Film der Schüler über den See in die Führungen mit einbinden bzw. überhaupt der Öffentlichkeit zugänglich machen könne.

Herr Metschke antwortet, dass dieser Film einige Wochen im Schaufenster der Info am Markt präsentiert wurde und es Probleme mit der Sonneneinstrahlung gegeben habe. Daraufhin wurde der Film mehrere Wochen in der Volksbank Helmstedt gezeigt. Man könnte nun versuchen, den Film noch an weiteren Abspielorten zu etablieren. Im Rahmen der Führungen am See aber sehe er ein Problem mit der fehlenden Technik und Stromversorgung vor Ort. Ein outdoorgeeignetes Terminal werde enorm hohe Kosten verursachen und werde mit großer Wahrscheinlichkeit dem Vandalismus zum Opfer fallen, weil am See keine dauerhaften Kontrollen erfolgen können. Derzeit versuche aber eine Firma, für ein entsprechendes Terminal in Verbindung mit einem Defibrillator, welches vor dem Hintereingang des Rathauses aufgestellt werden solle, in Helmstedt notwendige Gelder über Werbung zu akquirieren. In dieses Gerät könnte man entsprechende Informationen und auch diesen Film einspeichern, so dass er rund um die Uhr abrufbar sei. Ob es aber zur Realisierung komme, könne er im Moment noch nicht sagen. Zur Elm-Lappwald-Messe werde der Film sicherlich auch mitgenommen, wobei er zum Messe-Programm aber auch noch keine Aussage treffen könne.

Auf Nachfrage von Herrn Ryll antwortet Herr Metschke weiter, dass man den Film von der Internetseite des Julianums herunterladen könne. Der Stadt Helmstedt wurde seitens des Julianums nicht zugestanden, den Film weiterzugeben, da die Schule möchte, dass sich die Interessenten direkt ans Julianum wenden.

Der Vorsitzende fragt an, ob zwischenzeitlich eine Antwort von der E.ON Netz GmbH bezüglich der Parkplatznutzung am Umspannwerk vor Büddenstedt eingegangen sei.

Herr Metschke antwortet, dass es noch keine neuen Erkenntnisse gebe, er aber auch keine Gründe sehe, die gegen eine derartige Nutzung sprechen.

Der Vorsitzende fragt weiter an, wie weit die Prüfungen zur Gründung eines Zweckverbandes gediehen seien und was die Aussage der Bekanntgabe "zur gegebenen Zeit" und "zur Übertragung von hoheitlichen Aufgaben" bedeute.

Herr Metschke antwortet, dass sich die Prüfungen noch am Anfang befinden und man nach den Bauleitplanungen nun dieses Thema wieder neu aufgreifen müsse. Dabei habe die Frage Priorität, ob eine Flächenübernahme durch einen Zweckverband oder durch die Kommunen erfolgen solle. Das damalige Gutachten habe bereits eine Flächenübernahme durch die Kommunen vorgeschlagen. Aus diesem Grund möchte die Verwaltung noch Informationen sammeln, wozu auch das Gespräch mit dem Geschäftsführer der LeipzigSeen GmbH dienen solle. Ebenso solle erörtert werden, welche Aufgaben ein Zweckverband übernehmen könne. Mit dieser Thematik müsse man sich demnächst auseinandersetzen, wobei er auch zugibt, dass diese Angelegenheit vor der umfangreichen und langwierigen Namensgebung zurückgestellt wurde.

Der Vorsitzende weist auf das bestehende Interesse der Einheitlichkeit bei dem Vorhaben hin.

Herr Vergin möchte wissen, ob die Errichtung eines Rundweges trotz Verkaufs einiger Grundstücke auf dem Harbker Gebiet noch möglich sei.

Herr Metschke antwortet, dass er im Detail nicht wisse, welche Flächen verkauft worden seien. Inzwischen liege aber eine Karte der beiden Bergbauträger vor, in die Wege eingezeichnet wurden, die in jeweiliger Verantwortung bereits vorhanden oder kurz oder mittelfristig geplant seien. Dabei nimmt er kurz auf die einzelnen, in der Karte ausgewiesenen Wege Bezug und merkt an, dass lt. Skizze der E.ON ein Uferweg rund um den See möglich sein werde. Nach der Elm-Lappwald-Messe versuche die Verwaltung, aus dieser Karte eine Radwegekarte zu entwickeln.

Frau Wiesenborn fragt nach der genauen Zeitvorstellung für die Nutzung des Rundweges.

Herr Metschke antwortet, dass das von den Wegebauarbeiten der LMBV abhänge, die zwingend erforderlich seien. Sollten diese im Jahr 2013 tatsächlich mit der Erstellung zumindest mit einem der Wege, die bisher eigene Versorgungswege waren, beginnen und für die Öffentlichkeit herrichten und dauerhaft zur Verfügung stellen, sei eine Nutzung für Fußgänger wahrscheinlich Ende des Jahres 2013 möglich. Für die Unterhaltungspflicht dieses Weges sei dann immer noch der Bergbauträger als Eigentümer zuständig. Wenn das gesamt Gelände an die Kommunen als Zweckverband übertragen werde, seien diese dann als neue Eigentümer zur Unterhaltung verpflichtet.

Der Vorsitzende ergänzt, dass der Zweckverband gerade auch zum Stoppen der Flächenverkäufe notwendig sei. Der Gemeinde Harbke werde das dortige Gelände zwar immer wieder zum Kauf angeboten, habe aber keine finanziellen Mittel, die Flächen zu kaufen und er möchte nicht, dass das Gebiet um den See privatisiert werde. Dieses müsse das Ziel aller Kommunen sein. Weiter merkt er an, dass niemand voraussagen könne, wann dieser Weg fertig sein werde. Für die LMBV habe dieser See keine Priorität, da sie erst die Seengebiete bei Leipzig und in der Lausitz abwickeln müsse, bevor sie sich um das Helmstedter Gebiet kümmern könne. Daher sei das hiesige Augenmerk auf die E.ON zu richten, dass sie ihr Versprechen einhalte und noch in diesem Jahr die Nordkurve des Sees erstellen werde. Die Kommunalpolitik habe keine Möglichkeit, auf den Bundesbetrieb, wie die LMBV, einzuwirken. Es bestehe nur die Möglichkeit, durch die hiesigen Bundestagsabgeordneten ein wenig Druck auszuüben. Das sei ein Themengebiete, welches auf einer anderen Ebene angegangen werden müsse.

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Strümpel merkt an, dass er die Auswertung etwas überraschend finde, da einige Ratsmitglieder immer wieder gefordert haben, den Wochenmarkt auf den Marktplatz zu verlegen und nun deutlich klar wurde, dass die große Mehrheit der Wochenmarktbesucher genau dorthin steuern, wo sich der Wochenmarkt gerade befinde. Auch die Marktbeschicker befürchten bei einer Verlegung tatsächliche Umsatzeinbußen. Als einzige Anregung werde auf eine Attraktivitätssteigerung hingewiesen. Daher sollte man die Anregung auch ernst nehmen, auch wenn es eine etwas schmale Basis habe, was aus der Befragung herausgekommen sei.

Herr Gogolin merkt zum Slogan "Markt auf dem Markt" an, dass er damit die noch nicht gänzlich erfolgte Marktschließung in Verbindung bringe, da es noch immer eine Durchfahrtmöglichkeit gebe. Die vorhandenen Poller sollten eine Übergangsregelung darstellen, um den Busverkehr aufrecht erhalten zu können. Dieses Thema stehe in Verbindung mit der einheitlichen Nutzung des Marktes und wenn man dann die Verkaufsfläche betrachte, die durch die Durchfahrtmöglichkeit reduziert werde, verstehe er auch die Ablehnung der Marktbeschicker.

Herr Dehning berichtet von einem Gespräch mit 2 Marktbeschickern, die äußerten, dass sie ihre Waren nicht auf dem Marktplatz anbieten und somit dem Wochenmarkt auch nicht mehr als Anbieter zur Verfügung stehen werden.

Herr Preuß weist auf die sich immer wiederholenden Themen hin. Die Marktbeschicker wurden schon vor 20 Jahren nach der Verlegung des Wochenmarktes auf den Marktplatz befragt und damals wie heute antworteten sie auch wieder, dass sie eine Verlegung nicht wünschen. Diese erneute Prüfung verursache nicht nur Kosten, sondern binde auch erhebliches Personal. Es werde Arbeit produziert, die eigentlich nicht mehr nötig sei.

Frau Wiesenborn nimmt Bezug auf die Ausführungen bezüglich fehlender Veranstaltungen und Gastronomie-Angebote auf dem Wochenmarkt und fragt an, ob die Verwaltung darauf Einfluss nehmen könne, oder ob es eine Möglichkeit gebe, dahingehend etwas zu verändern. Auch schlägt sie vor, die Suche nach neuen Beschickern nicht allgemein zu halten, sondern sich konkrete Sortimente auszusuchen und nur diese Anbieter anzuschreiben.

Herr Strümpel weist noch auf eine zusätzliche Schwierigkeit auf dem Marktplatz für die Nutzung von Veranstaltungen hin, indem er auf die vorgeschriebene Feuerwehrzufahrt verweist. Diese Vorschrift sei enorm ausgedehnt worden, so dass es noch schwieriger werde, die derzeitigen Wochenmarktangebote überhaupt dort unterzubringen.

Herr Gogolin erinnert an die der Sitzung vorangegangene Betriebsbesichtigung im Café „Kaffee Klatsch“, wo die Betreiber äußerten, wie störend doch ein Einzelner auf dem Marktplatz sein könne, der ihnen die Sicht nehme und dadurch den Geschäftsbetrieb negativ beeinflusse. Wenn er dann an das abgelegte Verpackungsmaterial der Marktbeschicker, wie Obststiegen und Kartons, denke, halte er eine Verlegung in dieses Ambiente für ungeschickt.

Herr Ryll bezieht sich auf die Auswertung und den Wunsch auf Erweiterung des gastronomischen Angebots und merkt an, dass sich zwischenzeitlich das gastronomische Angebot auf dem Marktplatz vergrößert habe. Um beide Plätze besser zu vermarkten, sollte ein Querverweis dahingehend angebracht werden, dass man auf dem (Wochen)markt einkaufen und auf dem Markt(platz) verweilen könne. In diesem Zusammenhang lobt er die umfangreiche Arbeit der Jugendlichen und auch deren Auswertung.

Der Vorsitzende weist auf die in der Befragung der Beschicker zum Ausdruck gekommene Zufriedenheit bei der Zusammenarbeit mit der Verwaltung hin. Zum gastronomischen Service stimmt er Herrn Ryll dahingehend zu, dass der Wochenmarkt, zumindest am Samstag, auch ein Treffpunkt für die Besucher sei, was man z.B. an dem Zulauf des kleinen Espressostandes auf dem Wochenmarkt sehen könne. Eine Ergänzung mit einem Minimum an Speisen wäre daher kein schlechter Gedanke. Ein stärkeres Werben für den Wochenmarkt, ebenfalls in Verbindung mit kleineren Veranstaltungen, halte auch er für angebracht. Abschließend merkt er noch an, dass den Schülern in geeigneter Form für ihre gute Arbeit gedankt werden sollte.

Herr Ryll hält noch einmal fest, dass sich das gastronomische Angebot im Umfeld des Wochenmarktes durch eine Vielzahl von Caféhausangeboten in den letzten Jahren gravierend zum Positiven verändert habe und es versucht werden sollte, dieses den Bewohnern auch bewusst zu machen. Wenn nun auf dem Wochenmarkt Begehrlichkeiten geweckt werden, führe das zu einem Konkurrenzkampf. Gerade das Wochenendgeschäft sei für die Cafés sehr wichtig und wenn es gelänge, in der Innenstadt Synergien zu schaffen, würde er das eher begrüßen, als dort einen neuen Betreiber und somit einen Konkurrenten für die ortansässigen Cafés anzusiedeln.

Herr Gogolin verweist in diesem Zusammenhang auf die kleine Bühne des Marktplatzes, die als Skater-Rampe und Sitzmöglichkeit bei Trinkgelagen genutzt werde. Ursprünglich wollte man versuchen, mit dieser Bühne den Marktplatz wieder ein wenig zu beleben und damit attraktiver zu machen. Er schlägt daher vor, eine kostenlose Vergabe der kleinen Bühne für Straßenkünstler auszuschreiben. Dadurch könne der Marktplatz wieder belebt werden.

Herr Walter merkt an, dass bei einer Ausschreibung mit anschließender Anmeldung Kosten entstehen, weil das dann als eine Veranstaltung angesehen werde, wofür auch GEMA-Gebühren gezahlt werden müsse. Erscheinen die Straßenkünstler aber ohne Aufforderung und werden bei ihren Darbietungen auch nicht erwischt, können sie auch keine Gebühren zahlen. Daher würden diese Künstler auch immer ihren Standort wechseln.

Abschließend merkt Frau Wiesenborn noch an, dass sich die Straßenkünstler nicht auf den Marktplatz, sondern auf der Neumärker Straße aufhalten möchten, da sie ihre Gage von der Laufkundschaft erhalten.

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Wiesenborn möchte wissen, ob die beiden Ausrichter das Osterfeuer auch zukünftig ausrichten werden.

Herr Metschke antwortet, dass sich die Ausrichter Jantz und Schmidt bereits dahingehend erklärt haben, das Osterfeuer im nächsten Jahr nicht mehr ausrichten zu wollen, da der Aufwand nicht im Verhältnis zum Überschuss stehe, der allerdings noch aus gewissen Konstellationen aus Vorjahren entstanden und in diesem Jahr nicht als Kosten angefallen sei. Neue Interessenten habe die Verwaltung nicht.

Herr Dehning berichtet als Mitverantwortlicher des Osterfeuers 2007 und somit aus persönlicher Erfahrung vom großen Aufwand und körperlichen Einsatz bei der Durchführung eines Osterfeuers in dieser Größenordnung. Damals wurde letztendlich nur ein Verlust erwirtschaftet, weshalb sich jeder Veranstalter, der eine derartige Veranstaltung durchführe, fragen müsse, wofür er das überhaupt mache.

Herr Preuß ist der Auffassung, dass es möglich sein müsse, bei einem Osterfeuer einen Überschuss zu erzielen, die Veranstaltung aber von Vereinen und nicht von einzelnen Personen ausrichten zu lassen. Es könne nicht sein, dass eine Stadt in der Größenordnung von Helmstedt mit seinen vielen Vereinen nicht in der Lage sei, ein Osterfeuer zu gestalten. Wenn diese Vereine das nicht hinbekommen, könne auch kein Osterfeuer mehr in der Kernstadt stattfinden. Für ihn sei das dann ein Zeichen, dass die Vereine am Gemeinschaftsleben in der Stadt kein Interesse haben.

Eine kurze Diskussion schließt sich an, wobei immer wieder das Gelingen von Veranstaltungen in den Ortsteilen angesprochen werde.

Dabei merkt Herr Preuß noch an, dass ein persönlicher Einsatz nicht nur von den Helmstedter Ausrichtern, sondern auch von den Ausrichtern der Ortsteile aufgebracht werde, wobei diese aber auch noch ein finanzielles Risiko tragen, während in Helmstedt das finanzielle Risiko bisher immer durch die Stadt Helmstedt abgesichert war.

Der Vorsitzende hält fest, dass das diesjährige Osterfeuer in Helmstedt ein Erfolg war und auch niemand gegen die Ausrichtung weiterer Osterfeuer spreche. Daraus lasse sich der Wunsch ableiten, es im nächsten Jahr wieder zu versuchen und wenn die Presse über die positiven Gesichtspunkte der Diskussion berichte, sich vielleicht jemand finden lasse, der das Ausrichten übernehmen werde.

Herr Metschke äußert, dass es in diesem Fall kein Vorteil sei, in einer größeren Stadt zu leben. Im Dorf gebe es einen anderen Zusammenhalt und eine andere Vereinsarbeit. Es gelinge in der Kernstadt nicht einmal, für wesentlich weniger aufwendige Veranstaltungen Vereine zu mobilisieren. Die hiesigen Vereine haben ihre eigenen internen Probleme, da es immer weniger Freiwillige für die Vereinsarbeit gebe. Die Identifikation mit dem Gemeinwesen sei in einer Stadt wesentlich geringer als auf einem Dorf. Die Frage, ob die Stadt Helmstedt ein Osterfeuer durchführen könne, sei letztlich eine Personal- und Kostenfrage, da die Stadt unter dem Zwang stehe, jede Leistung einkaufen zu müssen, die im Dorf ehrenamtlich erledigt werde. Insofern könne man die Angelegenheit nur auf sich zukommen lassen und abwarten, ob sich ein Ausrichter finden lasse.

Der Vorsitzende hält abschließend fest, dass er von einer Behandlung der Thematik im nächsten Ausschuss ausgehe und sich durch die Berichterstattung der Presse vielleicht ein Ausrichter für das kommende Jahr finden lasse.

Herr Vergin nimmt in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus am 08.06.2011 auf die großen Hinweistafeln Bezug, die an verschiedenen Plätzen im Lappwald aufgestellt seien, wo Wege und dergleichen eingezeichnet wurden. Auf diesen Tafeln seien auch die zwei Stellen aufgeführt, bei denen man sich weitergehend informieren könne. Dabei handele es sich um die Geschäftsstelle Elm-Lappwald in Wolfenbüttel und um den Landkreis Helmstedt. Die für die Geschäftsstelle Elm-Lappwald in Wolfenbüttel aufgeführte Telefonnummer sei jedoch nicht richtig, da die Vorwahl von Helmstedt angegeben wurde und die Anrufer somit das Kreiskrankenhaus Helmstedt erreichen. Ebenso seien auch die Hinweisschilder im Elm fehlerhaft.

Herr Metschke sagt zu, die Information an die zuständige Stelle in Wolfenbüttel weiterzugeben.

Beantwortung:

Die Verwaltung habe diese Anmerkung an den Naturpark als zuständige Institution weitergeleitet. Auf einer Beiratssitzung vor 3 Wochen habe Herr Metschke nochmals nachgefragt und vom dortigen Geschäftsführer die Aussage bekommen, dass die Überkleber fertig seien und man davon ausgehe und hoffe, im Laufe des September auch alle Tafeln korrigieren zu können.

Der Vorsitzende macht in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus am 08.06.2011 darauf aufmerksam, dass sich Teile des Stadtgebietes und die angrenzenden Wälder am Tag nach Himmelfahrt in einem stark verunreinigten Zustand befunden hätten. Man dürfe diesen Zustand nicht tolerieren. Himmelfahrt sei ein vom Staat festgesetzter Feiertag, an dem bestimmte Aktivitäten wie übermäßiger Alkoholgenuss, Grölen etc. nicht stattfinden dürften. Allein das Niedersächsische Feiertagsgesetz verbiete dieses Verhalten. Den Menschen sollte es nach wie vor gestattet sein, an Himmelfahrt mit dem Bollerwagen herumzuziehen, doch sie müssten sich dabei gesittet benehmen und den anfallenden Müll auch vorschriftsgemäß entsorgen. Es müsse hier eine Möglichkeit geben, den Unbelehrbaren gewisse Grenzen aufzuzeigen. Er wisse nicht, wer dafür zuständig sei, doch er bitte die Verwaltung um Überprüfung, wie man dieses künftig erreichen könne.

Beantwortung:

Das Umweltamt des Landkreises Helmstedt lasse jedes Jahr nach Himmelfahrt entsprechende Gebiete reinigen. So auch dieses Jahr das Gebiet am alten Badeteich. Man habe vor Ort nur einen gelben Bollerwagen und keinen Kfz-Anhänger gesehen, aber diesen, sowie anderen Müll entsorgen lassen.

Der Vorsitzende äußert, er könne nicht verstehen, dass keine vorbeugenden Maßnahmen getroffen werden, um ein derartiges Verhalten zu verhindern, da diese Stellen bereits im Vorfeld bekannt seien. Außerdem müsste es doch möglich sein, rechtliche Schritte gegen die Verstöße nach dem Feiertagsgesetz einzuleiten. Für ihn sei das Verhalten organisierter Vandalismus und müsste auch in der Presse aufgegriffen werden.

Herr Gogolin stimmt den Äußerungen des Vorsitzenden zu und schlägt vor, z.B. in der Presse darauf hinzuweisen, dass diese Stellen am Himmelfahrtstag von den Ordnungsbehörden kontrolliert werden, wer dort für die Verunreinigungen verantwortlich sei.

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus am 08.06.2011 fragt Herr Walter an, wann der Markt verkehrsfrei gestaltet werde. Die Schirme der dortigen Gastronomie seien bereits drei Mal von Bussen angefahren worden. Man könne von Glück sagen, dass es dabei nicht zu Personenschäden gekommen sei. Die Bushaltestelle auf dem Marktplatz sei seines Erachtens auch nicht mehr erforderlich.

Beantwortung:

Nach einem internen Verwaltungsgespräch sei man soweit verblieben, dass der Baubereich für den Haushalt 2012 die erforderlichen Haushaltsmittel anmelden solle, die benötigt werden, um die Schikanen auf der Streplingerode zu entschärfen und abzuflachen, damit die Busse diese passieren können. Diese Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um den Busverkehr dauerhaft über die andere Strecke zu leiten und vom Markt zu verbannen. Der bisher den Marktplatz/Schuhstraße querende Bus werde dann über die Edelhöfe, die Verbindungsstraße und weiter über die Streplingerode zum Ziegenmarkt fahren. Die KVG habe an dieser Streckenführung ebenfalls Interesse, weil damit die vorliegenden Probleme entfallen würden. Letztendlich hänge das Vorhaben von der Haushaltsgenehmigung ab und welche Prioritäten  gesetzt werden. Sollten die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, könnten die entsprechenden Umbauten im nächsten Jahr vorgenommen werden, wobei die KVG die Linienänderung beim Zweckverband anmelden und genehmigen lassen müsse. Da mit einer Haushaltsgenehmigung aber erst im Mai des nächsten Jahres zu rechnen sei, werde eine Umstellung der Streckenführung frühestens zur Fahrplanänderung Anfang Dezember 2012 möglich sein.

Herr Gogolin merkt an, dass das Umfeld an den Lübbensteinen schlecht gemäht wurde, das Gras sehr hoch stehe und sich dadurch die Wege auf einen sehr schmalen Pfad verringere, der unter anderem auch von Hundehaltern zum "Gassigehen" genutzt werde und sich somit "Hinterlassenschaften" auf diesem Pfad befinden. Er regt eine regelmäßige Maht an.

Die von ihm bereits angesprochene Verwilderung der Zugänge vom Parkplatz St. Annenberg wurde bereits beseitigt, allerdings sei es insgesamt wünschenswert, die Zugänge soweit zu befestigen und auszustatten, dass es auch für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte möglich sei, die Lübbensteine zu erreichen.

Ebenso verweist er auf ein dort errichtetes Gefährdungsschild, welches noch mit "„Die Stadtdirektorin" unterzeichnet sei. Dieses sollte aktualisiert werden.

Herr Preuß äußert, dass sich die Lübbensteine in einem Landschaftsschutzgebiet befinden und man vorerst prüfen müsste, ob die Wege überhaupt befestigt werden dürfen.

Herr Dehning regt an, an dem Mülleimer des Buswartehäuschens auf dem Marktplatz vor der Redaktion der Zeitung "Helmstedter Blitz" einen Aschenbecher anzubringen, da dieses Wartehäuschen bei schlechtem Wetter stark frequentiert werde und dort bereits sehr viele Zigarettenkippen auf der Erde liegen.

Herr Strümpel macht darauf aufmerksam, dass die Werbetafeln für die Gewerbeflächen an der Neuen Breite zugewachsen seien und man diese, gerade auch von der Bundesstraße aus, nicht mehr lesen könne.

Herr Metschke antwortet, dass der dortige Bewuchs nicht beschnitten werden dürfe, da dieser als Straßenbegleitgrün und somit als Bestandteil der Ausgleichsmaßnahme für den Ausbau von Straßen und Radwegen gelte und somit in der Zuständigkeit des Bundes liege. Daher könne die Stadt Helmstedt an dem Grünstreifen nicht herum schneiden, sondern das Werbeschild nur an einer höheren Stelle positionieren oder auf Stelzen setzen.

Herr Gogolin merkt an, dass die Wegebeleuchtung in der Parkanlage am Strohmühlenteich defekt sei oder sogar einige Laternen ausgeschaltet wurden. Da dort keine weiteren Lichtquellen vorhanden seien, könne man den Park bei Dunkelheit kaum durchqueren. Er habe bereits in der Verwaltung angerufen und darauf aufmerksam gemacht.

Herr Metschke antwortet, dass Störungen in der Straßenbeleuchtung üblicherweise bei der Avacon gemeldet werden sollten, die dann eine Überprüfung und Austausch der Leuchtmittel vornehmen werde. Es könne aber auch sein, dass in der Parkanlage eine Regelung angewendet werde, nur jede 2. Laterne in Betrieb zu nehmen und diese 2. Laterne dann defekt sei. Er werde den Hinweis aber weitergeben.

Frau Rosinski fragt an, ob für die kristalline Skulptur im Sternberger Teich eine Beleuchtung vorgesehen sei.

Herr Gogolin äußert, dass er es für wünschenswert halte, die Skulptur von außen anzustrahlen.

Der Vorsitzende antwortet, dass eine Beleuchtung nicht vorgesehen gewesen sei. Wenn es aber gewünscht werde, müsse sich der neue Ausschuss mit dieser Thematik befassen.

Sodann beendet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.