Termine

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.01.2007.

Frau Ohnesorge stellt die Helmstedter Grundschulen anhand der anliegenden Präsentation vor.

Herr Ryll fragt, an welchen der Helmstedter Grundschulen Englisch unterrichtet werde.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: 

Mit der seit dem Schuljahr 1999/2000 begonnen Einführung der Verlässlichen Grundschule gehört das Erlernen einer fremden Sprache für alle Schüler im dritten und vierten Schuljahrgang zum Pflichtkanon der Unterrichtsinhalte. Der Stundenanteil beträgt pro Schuljahrgang zwei Wochenstunden. Die Stundentafel ist dafür in den Schuljahrgängen drei und vier um je zwei Wochenstunden aufgestockt worden.

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage.

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.

Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Die Kosten für das Zeltlager würden in diesem Jahr erhöht, doch dies sei ihres Erachtens auch begründbar. 

Herr Ryll regt an, im nächstes Jahr das „Phaeno“ in Wolfsburg in die Ferienpass-Aktionen zu integrieren und im Gegenzug auf eine Fahrt nach Berlin zu verzichten. Das „Phaeno“ sei eine moderne, attraktive Einrichtung und man könne auch Fahrtkosten einsparen. 

Frau Weihmann fragt, wie sie sich die Führung durch die Berliner Unterwelt vorstellen müsse.

Frau Ohnesorge erklärt, dass es sich um eine Art Besichtigung des Berliner Kanalnetzes handele. Man werde dem Ausschuss nach der Aktion entsprechende Fotos unterbreiten

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales schriftlich vorgelegen.

Herr Junglas ergänzt, dass Frau Ohnesorge zur vorliegenden Thematik am Montag einen Termin im Kultusministerium habe. Die Informationen, die sie dort erhalte, sollten abgewartet und mit eingebracht werden.

Herr Hübner fragt, ob es üblich sei, dass Vorlagen und Bekanntgaben erst am Vortag der Sitzung zugestellt würden.

Herr Junglas erklärt, dass dies durchaus nicht üblich sei und auch nicht vorkommen dürfe. Die betreffenden Unterlagen müssten Ratsmitgliedern und den hinzugewählten Ausschussmitgliedern eine Woche vor der Sitzung zur Verfügung stehen. Darüber hinaus seien Vorlagen und Bekanntgaben nun auch rechtzeitig  im Internet auf der Homepage der Stadt Helmstedt einsehbar.

Herr Ryll erinnert an die Fragebogenaktion, anhand derer ermittelt werden solle, welchen Betrag die Eltern für einen Kindergartenplatz zu zahlen bereit seien. Er schlage vor, eine Staffelung bzw. ein Raster einzurichten, welches mit dem Betrag beginne, den sich die Stadt als Minimum vorstelle.

Frau Niemann fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Grundschule Friedrichstraße. Ihr sei bewusst, dass die Thematik im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung angesiedelt sei, doch sie betreffe auch die Schulen.

Herr Junglas antwortet, dass man aufgrund der Diskussion im ASO über das Landesamt für Straßenbau an das zuständige Ministerium geschrieben und alle Argumente aufgeführt habe, die für eine Tempo-30-Zone gesprochen hätten. Es habe sich somit um eine „positive Anfrage“ gehandelt. Daraufhin habe das Landesamt für Straßenbau einen Ortstermin mit der Polizei und der Stadt Helmstedt anberaumt. Der Termin solle Ende des Monats stattfinden. Es bleibe abzuwarten, was sich daraus ergebe, denn eine Entscheidung werde erst nach der Ortsbesichtigung gefällt. 

Sodann beendet Frau Niemann die öffentliche Sitzung und eröffnet die nichtöffentliche Sitzung.