Termine

Der Vorsitzende Herr Diedrich eröffnet die öffentliche Sitzung.

Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Aussschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des ASEK fest.

Herr Diedrich stellt die vorliegende Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.

Der ASEK genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 27.09.2016.

1. Die Stadt Helmstedt verlagert 2017 im beschriebenen Umfang ihren vorhandenen Alt-Archivbestand zum Nds. Landesarchiv nach Wolfenbüttel. Dafür schließt sie einen Depositalvertrag mit dem Nds. Landesarchiv Wolfenbüttel ab.
2. Für wissenschaftlich unterstützende Bewertungs- und Beratungsleistungen ab dem Jahr 2017 schließt die Stadt Helmstedt eine schriftliche Vereinbarung mit dem Nds. Landesarchiv Wolfenbüttel ab.
3. Ergänzend trifft die Stadt Helmstedt ab dem Jahr 2017 eine kostenlose Kooperations- und Dienstleistungsvereinbarung mit dem Institut für Regionalgeschichte Braunschweig mit dem Ziel einer fachlich begleitenden, gestaltenden Mitarbeit im Helmstedter Stadtarchiv.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Helmstedt Gespräche und Verhandlungen aufzunehmen, um Lösungen für eine räumliche und personelle Zusammenlegung von Archivalien der Stadt Helmstedt und des Landkreises Helmstedt zu finden.

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion fasst der ASEK einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu. Ferner stimmt der ASEK einstimmig dem Eilantrag des Fördervereins Waldbad auf einen Zuschuss zum Babyplanschbecken in Höhe von 10.000,00 Euro zu.

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage und den vorliegenden Eilantrag des Fördervereins Waldbad über einen Zuschuss in Höhe von 10.000,00 Euro für ein Babyplanschbecken im Waldbad.

Herr Dr. Weferling gibt die Anregung, beim Produkt 4211 den Zuschussbetrag zur Sportförderung um 10.000,00 Euro aufzustocken.

Der ASEK fasst nach kurzer Beratung einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt die beigefügte "Richtlinie der Stadt Helmstedt zur Ehrung junger Helmstedter Künstler". Die Richtlinie tritt am 01.01.2017 in Kraft. Folgende Änderungen sollen in einer A-Vorlage vorgenommen werden:

5.  Anzahl der zu Ehrenden

" Die Ehrung kann nur einmal an dieselbe Person oder Gruppe erfolgen."

6.  Auswahlverfahren

" Die Verwaltung ruft Vereine, Verbände, Schulen, Kulturschaffende und Bürgerinnen und Bürger dazu auf, bis zu einem genannten Stichtag Vorschläge für die Ehrung junger Helmstedter Künstler bei der Stadt Helmstedt einzureichen.

Über die Auswahl der zu Ehrenden entscheidet der Verwaltungsausschuss der Stadt Helmstedt auf Vorschlag einer Jury.

Die Jury besteht aus dem/der Bürgermeister/in oder ihres/seines Vertreterin/s sowie je einem Vertreter der weiterführenden Schulen und einem Vertreter der Kreismusikschule Helmstedt.

Die Jury schlägt die Kandidatinnen/Kandidaten für die Ehrung auf Grundlage der eingegangenen Vorschläge vor."

Herr Diedrich verweist auf die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion und den Änderungswünschen zu Nr. 5 und 6 der Richtlinie für die Ehrung junger Helmstedter Künstler fasst der ASEK einstimmig bei 1 Enthaltung folgenden Empfehlungs-

Die Bekanntgabe B066/16 ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.

Herr Diedrich verweist auf die Bekanntgabe.

Frau Kremling-Schulz teilt mit, dass ein Satzungsentwurf von Herrn Becker erarbeitet und mit dem Finanzamt abgestimmt wurde. Die Gemeinnützigkeit habe das Finanzamt bereits bestätigt, lediglich die Rückmeldung des Registergerichtes stehe noch aus. Nachdem die Formalitäten geklärt seien, solle im Januar eine Einladung zu einer Gründungsveranstaltung erfolgen. Zielsetzung des Fördervereins sei die langfristige Erhaltung des Brunnentheaters, die Organisation von Förderveranstaltungen, um Spender und Sponsoren zu akquirieren und auch Mitglieder von weiterführenden Schulen sowie der Musikschule in den Vorstand des Fördervereins mit aufzunehmen. 

Herr Otto führt aus, dass die vorherige Kontaktaufnahme mit dem Finanzamt und Amts-/Registergericht dazu dienen solle, um nicht noch Aufträge mit Änderungswünschen zu bekommen. Die erste Kontaktaufnahme des Herrn Becker mit dem Rechtspfleger überein zu kommen, sei bisher nicht sehr erfolgreich gewesen. Dieser wolle erst nach Beschlussfassung der Satzung tätig werden. Sollte der Rechtspfleger nach einem erneuten Versuch seine Haltung nicht ändern, wolle man trotzdem eine Einladung im Januar verschicken. Das Risiko, wenn dann die beschlossene Satzung eingereicht werde, noch Änderungswünsche einarbeiten zu müssen, nehme man hierbei in Kauf. 

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen sind bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in zwei Fällen Gebrauch gemacht.

Sodann beendet Herr Diedrich um 18:15 Uhr die öffentliche Sitzung des ASEK. Nachdem alle Gäste den Tagungsraum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung des ASEK.