Termine

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung. 

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

Nachdem keine Einwände und Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden stellt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Der Betriebsausschuss genehmigt mit 2 Enthaltungen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.03.2016.

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2015 werden
    festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 843,24 Euro wird bei den Rücklagen aus
    Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung erteilt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt Frau Stuckenberg das Wort.

Frau Stuckenberg führt aus, dass der Jahresabschluss 2015 der Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) rechtzeitig erstellt und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna-Treuhand GmbH geprüft wurde, wobei sich keine Prüfungsvermerke ergeben haben.

Anschließend erteilt sie Herrn Moritzen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna-Treuhand GmbH das Wort, der das Prüfungsergebnis anhand einer Präsentation vorträgt.

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 (RIS: ANH007/16) beigefügt.

Anschließend fasst der Betriebsausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Geisler gibt anhand einer Präsentation einen Bericht zur diesjährigen Umsetzung der Investitionsmaßnahmen aus dem Investitionsplan 2016 ab.
 

Anmerkung:
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 2 (RIS ANH008/16) beigefügt.

Abschließend berichtet er noch zur Pumpstation in Emmerstedt, dass die dort wiederholt aufgesprühten Schmierereien erneut überstrichen und nun durch künstlerische Graffitis von Schülern der IGS Helmstedt im Rahmen ihrer Projektwoche ersetzt werden konnten.

Anschließend nimmt der Betriebsausschuss den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Anschließend nimmt der Betriebsausschuss die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Herr Viedt fragt an, wann die Toilettenanlage auf dem Holzberg geschlossen werde.

Herr Geisler antwortet, dass die Abhandlungen der öffentlichen Toilettenanlagen nicht in die Zuständigkeit des Betriebsausschusses fallen. Er könne aber berichten, dass die Schließung der Toilettenanlage auf dem Holzberg unmittelbar bevorstehe. Es müsse noch ein Abgleich der bisherigen Öffnungszeiten der Toilettenanlage mit denen des Rathauses erfolgen, daher könne er noch keinen festen Termin nennen.

Nach kurzer Aussprache sagt Herr Otto eine schriftliche Beantwortung für den Bau- und Umweltausschuss zu.

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann schließt der Vorsitzende die öffentliche Sitzung.