Budgetbericht zum 30.06.2016; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)
Protokoll:
Frau Niemann verweist auf die Vorlage. Frau Niemann stellt die Frage, was mit den Schwerpunktschulen nach dem 31.07.2024 passiert. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Schulträger ihre Schwerpunktschulen weiterführen, wenn der Schulträger in einem Regionalen Konzept darlegt, wie er die inklusive Beschulung sicherstellen wird. Herr Leppin stellt die Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes zum Thema Inklusion dar. Wie es nach dem Jahr 2014 weiter geht, könne man aktuell noch nicht sagen. Es finden jedoch regelmäßige Auswertungen der Schülerzahlen statt. Der Schwerpunkt des sonderpädagogischen Förderbedarfes liege z. Zt. im Bereich der Unterstützung der lernschwachen Kinder. Kosten würden vor allem dann entstehen, wenn die Schulen für körper-, seh- sowie hörbehinderte Schüler umgerüstet werden müssen. Als Schwerpunktschule stehe die Grundschule Pestalozzistraße aufgrund der komplett ebenerdigen Bauweise zur Verfügung. Frau Schadebrodt stellt die Frage, wie der Verkauf der Ferienpässe im Jahr 2016 gelaufen ist. Herr Leppin antwortet, dass man ca. 170 Ferienpässe ausgegeben habe. Dies entspreche auch der Anzahl der ausgegebenen Ferienpässe im Jahr 2015. Frau Grune stellt zum Produkt 3651 - Kindertagesstätten - die nachfolgenden Fragen:
· Wie viele Kinder werden im Rahmen des Programms „Kita-Plus“ im erweiterten Frühdienst betreut?
· Wie viele Kinder werden im Rahmen des Programms „Kita-Plus“ im erweiterten Spätdienst betreut?
· Können die Plätze auch im Sharing tageweise/wochenweise etc. gebucht werden?
Herr Leppin sagt eine Beantwortung im Protokoll zu. Anmerkung: Seitens der Leitung der Kita St. Stephani wurden die Fragen nunmehr wie folgt beantwortet:
· Im erweiterten Frühdienst betreuen wir bisher nur sehr vereinzelt Kinder. Das liegt daran, dass wir erst Anfang Juni 2016 den Bewilligungsbescheid erhielten, da war die Aufnahme für das neue Kindergartenjahr schon weitgehend gelaufen. Im regulären Frühdienst zwischen 7.00 und 8.00 Uhr sind es meist zwischen 15 und 25 Kinder.
· Im erweiterten Spätdienst werden z. Zt. zehn Kinder flexibel betreut, d. h. an ein bis vier Nachmittagen pro Woche.
· Sharing-Plätze sind z. Zt. nicht vorgesehen, denn KitaPlus möchte individuelle, flexible, auf die Bedarfe der Familie abgestimmte Betreuungszeiten anbieten. Bei Bedarf kann die Betreuung sehr kurzfristig angemeldet werden.
Frau Grune lobt die Arbeit des JFBZ. Sie wünscht sich die Vorstellung eines neuen Konzeptes der Arbeit des JFBZ. Insbesondere sollte man auch die Betreuung von Flüchtlingskindern mit berücksichtigen. Hier bestehe vor allem Bedarf bei der Betreuung an Nachmittagen. Frau Schadebrodt stellt fest, dass im Produkt 3661 - Jugendeinrichtungen - die finanzielle Situation sehr positiv aussehe. In diesem Zusammenhang stellt sie die Frage, ob man die Mehreinnahmen ggfls. für eine Erweiterung bzw. Aufwertung der Skateranlage verwenden könne. Herr Otto antwortet, dass man in den Haushalt des Jahres 2017 möglichst Planungskosten für eine Skateranlage einstellen wolle. Der Bau der Anlage könnte dann im Jahr 2018 erfolgen. Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.
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