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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt. Bürgermeister Wittich Schobert stellt den Antrag, einen neuen Punkt "Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2015" mit aufzunehmen. Die Vorsitzende Frau Niemann stellt aufgrund der aktuellen Berichterstattung in der Braunschweiger Zeitung den Antrag, einen neuen Punkt "Nachnutzung des Gebäudes der GS Ostendorf" mit aufzunehmen. Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales stimmt beiden Anträgen einstimmig zu. Sodann stellt die Vorsitzende Frau Niemann die ergänzte Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.11.2015
Protokoll:
Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.11.2015.
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TOP 5.1
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2015
Protokoll:
Der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Soziales genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 13.10.2015.
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TOP 6
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Bekanntgaben
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TOP 6.1
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Schaffung von erweiterten Betreuungszeiten in der Kita St. Stephani
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe. Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 005/2016 zur Kenntnis.
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TOP 6.2
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Neuwahl des Stadtelternrates
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe. Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 013/2016 zur Kenntnis.
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TOP 6.3
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Ertüchtigung von Räumen im städtischen Objekt "Schäferkamp 8" zur Unterbringung von Flüchtlingen - Änderung einer außerplanmäßigen Aufwendung
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Niemann verweist auf die Bekanntgabe. Aufgrund der Tatsache, dass die Bekanntgabe erst sehr kurzfristig erstellt werden konnte, erläutert der Erste Stadtrat Herr Otto die Bekanntgabe ausführlich. Er ergänzt, dass im Gebäude Schäferkamp 8 15 Plätze für Flüchtlinge geschaffen worden sind, weitere 15 Plätze entstehen in den nächsten 6 - 8 Wochen. Die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales nehmen die Bekanntgabe 015/2016 zur Kenntnis.
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TOP 7
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Nachnutzung des Gebäude der GS Ostendorf
Protokoll:
Frau Niemann zeigt sich erstaunt über einen Bericht in der Braunschweiger Zeitung, in welchem die CDU den Vorschlag unterbreitet, dass die GS Ludgeri in die Räumlichkeiten der GS Ostendorf umziehen soll. Herr Pieper ärgert sich über die Vorgehensweise, dass der Fachausschuss in dieser Frage völlig außen vor ist und eine Entscheidung im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss gefällt werden soll. Frau Schadebrodt bringt ebenfalls ihr Unverständnis zum Ausdruck. In der Presse wird vorab dargestellt, was in einem nichtöffentlichen Ausschuss besprochen werden soll. Bürgermeister Wittich Schobert erläutert ausführlich die Planungen. Diese sind im Ratsinformationssystem als I006/16 beigefügt. Frau Rosinski übernimmt um 17.40 Uhr den Vorsitz von Frau Niemann.
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TOP 8
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen kann im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden.
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TOP 9
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
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TOP 10
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht. Sodann beendet die stellvertretende Vorsitzende Frau Rosinski um 17:45 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales. Nachdem alle Gäste den Raum verlassen haben, eröffnet die Vorsitzende Frau Niemann die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Schule und Soziales.
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