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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Herr Rohm eröffnet die Sitzung.
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TOP 2
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Feststellung der Ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Rohm stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmjitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest. Herr Geisler erklärt in diesem Zusammenhang, dass es eine Havarie im Brunnental gegeben habe. Die Beschäftigtenvertreter seien im Einsatz und könnten daher nicht an der Sitzung teilnehmen.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Herr Rohm stellt die Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 17.11.2015
Protokoll:
Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 17.11.2015.
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TOP 5.1
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 26.11.2015
Protokoll:
Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 26.11.2015.
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TOP 6
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung
Protokoll:
Herr Geisler stellt die Planungen für das Baugebiet Im Rottlande II, 2. Bauabschnitt vor. Darüber hinaus berichtet er über die Relining-Maßnahme am Conringplatz.
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TOP 7
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Bekanntgaben;
keine
Protokoll:
Bekanntgaben erfolgen nicht.
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TOP 8
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
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TOP 9
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
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TOP 10
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
Herr Rohm beendet die öffentliche Sitzung.
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