Termine

Herr Viedt eröffnet die Sitzung.

Herr Viedt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.

Herr Viedt stellt die Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Da die Niederschrift nicht über das Ratsinformationssystem (RIS) mit der Tagesordnung verknüpft ist, wird der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

Herr Genth beschreibt sein Tätigkeitsfeld, erläutert die Energieverbrauchszahlen städtischer Immobilien und gibt einen Überblick zu laufenden und geplanten Projekten im Bereich des Klimaschutzes.

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Herr Viedt bittet zu prüfen, ob sich eine Wärmedämmung am Rathausneubau rentieren würde. Er erbitte entsprechende Zahlen und Fakten.

Herr Rohm und Herr Winkelmann bekräftigen diesen Wunsch.  

Anmerkung: Der Vortrag von Herrn Genth ist diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

Bei der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes für die Herstellung der Entwässerungseinrichtungen der Erschließungsanlagen des Bebauungsplangebietes „Im Rottlande II“ in Helmstedt, wird räumlich und technisch auf ein für dieses Bebauungsplangebiet abgegrenztes Entwässerungssystem abgestellt, welches neben den in den Erschließungsanlagen befindlichen Regenwasserkanälen, auch die Rückhalte- bzw. Versickerungsflächen sowie die entsprechenden Zuleitungen umfasst.

Die Besonderheit hinsichtlich der zeitlichen Abfolge in der Realisierung der einzelnen Bauabschnitte macht es erforderlich, dass die Kosten für die Regenwasserkanalisation der einzelnen Bauabschnitte separat und die Entwässerungseinrichtungen die dem gesamten Plangebiet diesen sollen, im Rahmen der Systementscheidung abgerechnet werden.

Die Erhebung der Erschließungsbeiträge soll über Ablösungsverträge mit den Käufern erfolgen.

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Diese wird ausführlich diskutiert. Im Rahmen der Diskussion wird der Wunsch geäußert, derartige Vorlagen künftig erst den Ortsräten und anschließend den zuständigen Fachausschüssen zu unterbreiten.  

Sodann fasst der Bau- und Umweltausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Eine kurze Aussprache schließt sich an.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst keinen Beschluss. Die Entscheidung über die Straßennamen soll dem Ortsrat Emmerstedt überlassen werden.

Die Mittel in Höhe von 7.000 Euro für den Bau einer Buswartehalle (Produkt 5471, HP Seite 297) werden entsperrt.

Herr Viedt verweist auf die Vorlage.

Der Bau- und Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-

Bekanntgaben erfolgen nicht.

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung der Anfrage ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und der Anlage zu entnehmen.

Die Beantwortung ist bereits über das RIS erfolgt und wurde Herrn Engelke zugeleitet. Sie kann der Anlage entnommen werden.

Frau Schadebrodt nimmt Bezug auf den Umbau des Lindenplatzes. Der Platz sei zwar sehr schön geworden, wirke bisher jedoch noch etwas "ungastlich". Sie bitte daher zu prüfen, ob es möglich sei, auf den Steinen Holzaufsätze als Sitzgelegenheit anzubringen. Eventuell habe die Verwaltung auch noch weitere Ideen, um den Platz etwas ansprechender zu gestalten.

Herr Romba regt in diesem Zusammenhang an, ein Gespräch mit dem angrenzenden Bioladen zu führen. Eventuell könne dieser eine Außenbewirtschaftung vornehmen.

Herr Romba fragt, welche Ziele die Stadt Helmstedt hinsichtlich der touristischen Nutzung des Lappwaldsees verfolge.

Die Anfrage wurde bereits über das Ratsinformationssystem beantwortet und kann der Anlage entnommen werden.

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass der ZGB nunmehr die überarbeiteten Windparkpläne offengelegt habe. Sie frage an, ob aus Sicht der Verwaltung ein erneuter Beratungsbedarf bestehe. Sie denke hier insbesondere an die geplante touristische Nutzung des Lappwaldsees.

Herrn Viedt stellt sich die Frage, wie man weiter vorgehen müsse, um die Nabenhöhe von 85 Metern zu erhalten.

Herr Brumund macht deutlich, dass man es mit einer 2. Auslegung zu tun habe. Der ZGB habe bestimmt, dass Stellungnahmen nur noch für die vorgenommenen Änderungen zugelassen seien. Im Hinblick auf die 1. Auslegung gebe es einen Beschluss des Verwaltungsausschusses, der besage, dass man keine Erweiterungsfläche wünsche. Er gehe davon aus, dass dieser Beschluss weiterhin Bestand habe und auf die Erweiterungsfläche übertragen werden könne. Seines Erachtens bestehe also kein erneuter Beratungsbedarf.

Herr Otto schließt sich dem an. Man habe dem ZGB mitgeteilt, dass man an der Stellungnahme aus dem Jahr 2014 festhalte und diese bekräftige. Darüber hinaus sei noch der Hinweis an den ZGB erfolgt, dass die Sorge des Schattenwurfes bestehe. Wie man damit umgehe, wenn höhere Windräder später evtl. doch noch geltendes Recht würden, müsse zu gegebener Zeit besprochen werden. Gegenwärtig sei dies noch nicht der Fall. 

Eine ausführliche Aussprache schließt sich an.

Eine erneute Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Viedt beendet die öffentliche Sitzung. Die Zuhörer verlassen den Raum.