Termine

Herr Gehrke eröffnet die Sitzung.

Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder bzw. deren Vertreter und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.

Herr Gehrke stellt die Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 18.11.2015.

Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Realisierung eines Gewerbegebietes in Barmke auf den Grundstücken des Landkreises Helmstedt nördlich der Autobahn durchzuführen.

Herr Gehrke verweist auf die Vorlage.

Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung einstimmig (mit einer Stimmenthaltung) folgenden Empfehlungs-

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.

Herr Metschke berichtet, dass die Richtlinie und die Antragsformulare inzwischen herausgegeben worden seien. Dies bedeute, dass nun Anträge gestellt werden könnten.

Anmerkung: Wie sich das Verfahren zu einer Projektidee darstellt, geht aus der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt hervor.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

Frau Schadebrodt fragt nach dem aktuellen Stand zum Bahnhofsgebäude.

Herr Otto führt aus, dass sich der Stiftungsbeirat das Gebäude vor wenigen Tagen angesehen habe, um sich einen Eindruck zu verschaffen. Die Verwaltung prüfe gegenwärtig, welche Möglichkeiten bestünden, um verschiedene Ideen zur Nutzung des Bahnhofsgebäudes möglichst mit Drittmitteln kofinanzieren zu können. Man wolle noch in der ersten Jahreshälfte eine Veranstaltung im Bahnhof durchführen, welche die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf das Gebäude richte. Personen, die sich entsprechend einbringen wollten, könnten Interessen artikulieren und Ideen entwickeln. Diese müssten dann jedoch auch verbindlich geäußert werden, damit man in der zweiten Jahreshälfte dazu in der Lage wäre, eine konkrete Planung vorzunehmen.  Das Dach des Gebäudes müsse dringend in Ordnung gebracht werden. Stiftung und Stadt seien sich jedoch einig, dass es keinen Sinn habe, das Dach kurzfristig mit einem erheblichen Aufwand herzurichten, wenn man noch nicht wisse, welchem Zweck das Gebäude letztendlich zugeführt werden solle. Die Art der Sanierung sei abhängig von der dauerhaften Nutzung, die im Bahnhofsgebäude erfolgen solle. Insofern werde man es vorerst dabei belassen, die notwenigsten Reparaturen im Rahmen einer Grundsicherung vorzunehmen.

Herr Gehrke bittet die Verwaltung im Namen der SPD-Fraktion um Prüfung, ob eine Verlegung des Wochenmarktes am Mittwoch auf den Marktplatz möglich ist.

Anmerkung: Der vollständige Wortlaut der Anfrage sowie deren Beantwortung wurde bereits ins Ratsinformationssystem eingestellt.

Herr Gehrke stellt folgende Anfrage:

Das Brunnental ist die Perle des Lappwalds. Doch die Gastronomie hat in den letzten Jahren deutlich Rückschläge hinnehmen müssen. Nach dem Gesundbrunnen hat auch das Clarabad geschlossen.

Welche Entwicklungsperspektiven sieht die Verwaltung für eine Attraktivitätssteigerung der Gastronomie im Brunnental?

Herr Schobert sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.

Sodann beendet Herr Gehrke die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.