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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch eröffnet die Sitzung.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzmanagement fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch stellt die Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Enwohnerfragestunde
Protokoll:
Es sind ein Einwohner und ein Pressevertreter anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2015
Protokoll:
Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2015.
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TOP 6
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Überörtliche Finanzstatusprüfung durch den Landesrechnungshof
Protokoll:
Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Frau Stute erläutert diese. Der vergleichende Bericht sei für die Verwaltung von großem Interesse, liege jedoch noch nicht vor. Nach ausführlicher Aussprache nimmt der Ausschuss für Finanzmanagement die Vorlage zur Kenntnis.
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TOP 7
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Fusion mit der Gemeinde Büddenstedt
- mündlicher Sachstandsbericht -
Protokoll:
Herr Schobert berichtet, dass der Rat der Gemeinde Büddenstedt mit einer deutlichen Mehrheit beschlossen habe, in intensive Fusionsgespräche mit der Stadt Helmstedt eintreten zu wollen. Dem vorausgegangen sei ein Angebot des Landes Niedersachsen, dass die Gemeinde Büddenstedt im Falle einer Fusion z. B mit der Stadt Helmstedt - anders als im Zukunftsvertrag, der ausgelaufen sei - über eine kapitalisierte Bedarfszuweisung auch einen Betrag für die Eigenentschuldung erhalten könnte. Hierbei handele es sich um eine Gesprächsgrundlage mit dem Land Niedersachsen. Die Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Büddenstedt als solches habe der Rat der Stadt Helmstedt bereits vor einigen Jahren beschlossen.
Anmerkung: Zu den weiteren Ausführungen von Bürgermeister Schobert siehe die Niederschrift über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28.04.2016, TOP 13.
Eine Aussprache schließt sich an.
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TOP 8
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Bekanntgaben
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TOP 8.1
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Vorläufiger Jahresabschluss 2015
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen. Frau Stute erläutert diese. Eine ausführliche Aussprache schließt sich an. Frau Schadebrodt bittet um Definition des Begriffes "Sanierungsentgelte bei tariflich Beschäftigten". Herr Schobert sagt dies zu.
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TOP 8.2
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Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
Protokoll:
Die Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 hat den Ausschussmitgliedern vorgelegen.
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TOP 8.3
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Liquiditätsplanung für das 1. und 2. Quartal 2016
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
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TOP 8.4
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Abschluss einer Vereinbarung über die Durchführung der Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landkreis Helmstedt mit dem Landkreis Helmstedt
Protokoll:
Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen und wird ausführlich diskutiert. Frau Klimaschewski-Losch erbittet eine Aufstellung über die der Stadt Helmstedt entstehenden Kosten (Vollkostenrechnung).
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TOP 9
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
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TOP 10
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
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TOP 11
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Frau Klimaschewski-Losch beendet die öffentliche Sitzung und die Zuhörer verlassen den Raum.
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