Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Donnerstag, 26. November 2015 , 15:30 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Herr Rohm eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Rohm stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Rohm stellt die Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 5	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2016 Beschluss: Der Haushaltsplan 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Geisler erläutert insbesondere die Vorbemerkungen ausführlich. Eine Aussprache schließt sich an. Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden
TOP 6	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Geisler erläutert diese. Nach kurzer Aussprache nimmt der Betriebsausschuss den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
TOP 7	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - 3. Änderung der Abwassergebührensatzung Beschluss: Die 3. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 01.01.2013 wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2016 in Kraft. Die Schmutzwassergebühren werden auf 2,70 €/m³ und die Niederschlagswassergebühren auf 5,40 €/10 m² gesenkt. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen. Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Viedt spricht Herr Geisler und seinen Mitarbeitern ein großes Lob für die hervorragende Arbeit aus und bittet darum, dies auch ins Protokoll aufzunehmen. Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden
TOP 8	Bekanntgaben; keine Protokoll: Bekanntgaben erfolgen nicht.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 10	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet mit Herrn Preuß statt. Anschließend beendet Herr Rohm die Sitzung.

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