Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Montag, 05. Oktober 2015 , 16:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Rohm begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Der Vorsitzende Herr Rohm stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Rohm stellt die vorliegende Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.06.2015 Protokoll: Der Betriebsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.06.2015.
TOP 6	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) Jahresabschluss 2014 Beschluss: a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2014 werden festgestellt. b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 1.000,23 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst. c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2014 Entlastung erteilt. Protokoll: Der Vorsitzende Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Frau Diekhaus führt aus, dass der Jahresabschluss 2014 der Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) rechtzeitg erstellt und von der von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WRG Audit GmbH geprüft wurde, wobei sich keine Prüfungsvermerke ergeben haben. Anschließend erteilt sie Herrn Dirk Riekenberg von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WRG Audit GmbH das Wort, der das Prüfungsergebnis anhand einer Präsentation vorträgt. Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem unter I026/2015 einzusehen. Anschließend fasst der Betriebsausschuss einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen lagen nicht vor.
TOP 8	Anfragen und Anregungen Protokoll: Es wurden keine Anfragen gestellt und keine Anregungen gegeben.
TOP 9	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht. Der Vorsitzende Herr Rohm beendet um 16.30 Uhr die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

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