Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Donnerstag, 25. Juni 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Herr Rohm eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Rohm stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest. In diesem Zusammenhang bittet er darum, künftig den Poststreik zu berücksichtigen. Die Einladungen müssten den Ratsmitgliedern trotz des Streiks fristgerecht zugehen. Die Verwaltung sollte hier nach entsprechenden Lösungen suchen.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Rohm stellt die Tagesordnung fest. Änderungswünsche liegen nicht vor.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 04.03.2015 Protokoll: Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 04.03.2015.
TOP 6	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung Beschluss: Der Bericht 01/2015 wird zur Kenntnis genommen. Die Betriebsleitung wird ermächtigt, die finanzwirtschaftlich relevanten Dispositionen im Rahmen der beschriebenen Deckungsvorschläge des Investitionsplanes 2015 vorzubereiten. Für die Vergaben sind entsprechende Beschlussvorlagen zu erstellen. Protokoll: Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Geisler gibt einen Überblick über aktuelle Baumaßnahmen und stellt weitere anstehende Projekte vor. Herr Winkelmann fragt nach dem Stand zum Sternberger Teich. Herr Geisler erklärt, dass hier nach den Sommerferien eine Ortsbesichtigung geplant sei. Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden
TOP 7	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 8	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 9	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Sodann beendet Herr Rohm die öffentliche Sitzung.

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