Termine

Die Vorsitzende Frau Girod begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des ABS, des AUK sowie des Ortsrates Büddenstedt um 16.00 Uhr. 

Frau Girod stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der drei Gremien fest. 

Frau Wendt bezieht sich auf den Wunsch des Ortsrates Büddenstedt, hinsichtlich der geplanten Vorhaben in Büddenstedt eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger durchzuführen, bevor Beschlüsse gefasst werden. Sie stellt daher den Antrag, die hiervon betroffenen Tagesordnungspunkte 6 - 8 von der heutigen Tagesordnung abzusetzen.

Die Mitglieder des AUK stimmen diesen Antrag einstimmig zu.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Girod den öffentlichen Teil der geänderten Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Möglicher Anschlusszwang in Bezug auf Wärmeplanung" sowie "Testergebnisse Teichentschlammung" Gebrauch gemacht.

Die Referentinnen und Referenten der drei Vorhabenträger stellen den Anwesenden anhand von Präsentationen sich und ihre Projektvorhaben vor.

Es handelt sich dabei zunächst um Herrn Dipl.-Phys. Dirk Staats, der die Projektidee WINDPARK Helmstedter Revier skizziert und auf die Maßgaben des Regionalverbandes Großraum Braunschweig eingeht. 

Die Präsentation ist diesem Protokoll unter der Bezeichnung ANH001/26 beigefügt.

Des Weiteren tragen die Projektentwicklerin Frau Leah Thiel und der Projektentwickler Herr Leo Grundmeier von der "wpd think energy" ihre Visionen vom Solarpark Büddenstedt vor. Sie erläutern u.a. die durchgeführte Potentialstudie des Projektes.

Diese Präsentation ist dem Protokoll unter der Bezeichnung ANH002/26 beigefügt.

Abschließend präsentiert die Geschäftsführerin der IGNIS Energy Germany GmbH, Frau Marion Jäger, den Projektstandort des geplanten Rechenzentrums und geht hierbei auf die internationale Verteilung und die Bedeutung dieser Zentren ein.

Diese Präsentation ist dem Protokoll unter der Bezeichnung ANH003/26 beigefügt.

Alle drei Vorhaben werden von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen und ausführlich diskutiert.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

1. Der beigelegte Kommunale Wärmeplan wird beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Kommunalen Wärmeplan der Stadt Helmstedt, wie gesetzlich vorgesehen, als strategisches Planungsinstrument zu nutzen. 

Herr Romba stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag in der Weise zu ändern, dass Satz 2 des Punktes 2 gestrichen wird, um der Verwaltung keinen "Freifahrtschein" für das weitere Vorgehen zu erteilen.

Die Mitglieder des AUK stimmen diesem Änderungsantrag einstimmig zu.

Sodann fassen die Mitglieder des AUK einstimmig den folgenden (geänderten) Empfehlungs-

Herr Romba hält die Anzahl der vorgesehenen Maßnahmen als zu umfangreich und plädiert dafür, sich auf ausgewählte Maßnahmen zu konzentrieren. Er stellt daher den Änderungsantrag, lediglich die Punkte 2, 5 und 6 in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

Frau Niemann möchte, dass intensive Gespräche in den Fraktionen geführt werden und beantragt daher, über die Vorlage heute nicht zu beschließen und zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen zu verweisen.

Die Mitglieder des AUK sprechen sich einstimmig für diesen Antrag aus.

Bekanntgaben liegen nicht vor.

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Herr Moshagen stellt folgende Anfragen:

• wie ist der Sachstand zum Bären im Brunnental?
• gibt es die Möglichkeit, im Bereich des oberen Gröpern die Durchfahrtsmöglichkeit mit Hilfe von Pollern zu unterbinden?
• kann etwas zum Brand und seinen Folgen auf dem Langen Steinweg gesagt werden?

Herr Bode sagt eine Prüfung und Beantwortung zu.

Frau Niemann stellt folgende Anfragen:

• Die Ampelanlage Ecke Goethestraße/Am Ludgerihof ist bereits seit mehren Wochen ausgefallen. Wann wird es hier zu einer Instandsetzung kommen?

Herr Bode sagt eine Prüfung zu.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 3 Fällen zu den Themen "Vereinbarkeit von Wärmeplanung und touristischer Nutzung des Lappwaldsees", "Planungsverzeichnis Conringviertel" und "Möglicher Anschlusszwang im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Wärmeplanung" Gebrauch gemacht.

Die Vorsitzende Frau Girod schließt den öffentlichen Teil und die gemeinsame Sitzung des ABS, des AUK sowie des Ortsrates Büddenstedt um 19.15 Uhr.