Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AUK)

Dienstag, 03. März 2026 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des AUK um 17:00 Uhr.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AUK fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem von der Verwaltung und den Ausschussmitgliedern keine Änderungswünsche zum öffentlichen Teil der Tagesordnung vorgetragen werden, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern und Einwohnerinnen wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird zum Thema - Umsetzung des Kommunalen Wärmeplans - Gebrauch gemacht. Herr Otto antwortet ausführlich.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2025 Protokoll: Die Mitglieder des AUK genehmigen - mit einer Enthaltung - einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AUK vom 27.11.2025.
TOP 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.01.2026 Protokoll: Der Vorsitzende Herr Winkelmann weist darauf hin, dass die Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des AUK vom 20.01.2026 zurückgestellt wird, da das Protokoll noch nicht vorliegt.
TOP 7	Teichentschlammung Protokoll: Herr Otto berichtet über diesen Punkt ausführlich, er verweist dazu auf TOP 11.2 und die Bekanntgabe 021/2026. Er führt aus, dass die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde noch aussteht. Der Hafermühlenteich soll als erste Maßnahme mit der neuen Technik behandelt werden. Herr Fox fragt, was mit dem Schlamm bzw. dem Material passiert. Herr Otto antwortet, dass der Faulschlamm nach und nach zersetzt wird. Es ergibt sich zwar nicht der gleiche Effekt wie ein Ausbaggern, jedoch werden Flora und Fauna dabei besser geschützt und der Eingriff in das Ökosystem ist geringer. Herr Moshagen gibt zu bedenken, dass es sich um ein Pilotprojekt handelt und fragt, ob das gleiche Ziel erreicht wird wie bei einer Ausbaggerung. Herr Otto teilt mit, dass der Schlamm bei dem neuen Verfahren zwar reduziert, aber nicht vollständig entfernt wird. Dieses Verfahren sei jedoch nach den Gutachten bei den Teichen in Helmstedt ausreichend, einzig der Clarabad-Teich müsse voraussichtlich ausgebaggert werden. Herr Lickfett stellt die Fragen, ob der Landkreis Helmstedt bereits seine Zustimmung zu den Maßnahmen erteilt hat und ob mit Geruchsbelästigungen gerechnet werden muss. Zudem möchte er wissen, ob die Untersuchungsergebnisse einsehbar sind. Herr Otto führt aus, dass der Landkreis über die Planungen in Kenntnis gesetzt wurde, bislang aber noch keine Reaktion von dort kam. Nach seiner Ansicht sollte es zu keinen Geruchs- und Lärmbelästigungen kommen. Die Untersuchungsergebnisse werden zu gegebener Zeit bekanntgemacht. Frau Wendt möchte wissen, ob eine Firma beauftragt wird und wie das Verfahren angewendet wird. Herr Otto trägt vor, dass die Stadt zwei Rührwerke beschaffen wird und das Gesteinsmehl selbst einstreuen wird. Die gesamte Maßnahme wird so ca. 25.000 Euro kosten. Herr Fox legt Wert darauf, dass die jeweiligen Nutzer der Teiche über die Maßnahmen informiert werden. Auf die Frage von Frau Heister-Neumann, wie lange die Maßnahme dauere, antwortet Herr Otto, dass man davon ausgehe, dass dafür eine Saison benötigt werde.
TOP 8	Grünflächenkonzept Stadt Helmstedt Beschluss: Das vorliegende Grünflächenkonzept wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Grünflächenkonzept schrittweise umzusetzen. Protokoll: Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Herr Otto stellt diese Vorlage durch eine Präsentation ausführlich vor. Frau Heister-Neumann stellt die Frage, woraus sich die Mehrkosten für die Stauden ergeben. Der Pflegeaufwand sei ihrer Meinung nach nicht höher als bei Rasenflächen. Herr Otto antwortet, dass dies ein geschätzter Aufwand ist. Herr Lickfett gibt den Punkt 5.4 D (Privatgrundstücke) des Konzeptes zu bedenken und bittet darum, diesen eher als Empfehlung zu sehen. Herr Fox bittet darum, dass zur nächsten Sitzung des AUK Vertreter der betroffenen Fachbereiche eingeladen werden, um Ihre Perspektiven und Maßnahmen darzustellen. Zudem fragt er, ob spezielle Maschinen dafür notwendig sind oder ob man mit ansässigen Landwirten zusammen arbeiten kann. Ebenso schlägt Herr Fox vor, eine Priorisierung der Flächen vorzunehmen. Herr Otto teilt mit, dass es schon eine Priorisierung gibt. Herr Moshagen spricht sich dafür aus, dass die Grünfläche im Bereich Konrad-Adenauer-Platz auch in Zukunft für die Aufsstellung von Wahlplakattafeln genutzt werden sollte. Hierfür soll eine eigenständige Beschlussfassung erfolgen, für die eine Vorlage nach der Kommunalwahl vorgelegt werde, so Herr Otto. Die Mitglieder des AUK fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 9	Umsetzung des Kommunalen Wärmeplans - Erste Maßnahmen für 2026 Protokoll: Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Herr Moshagen stellt den Antrag für die Gruppe SPD / Die Linke, dass diese Vorlage als beraten anzusehen ist, jedoch keine Beschlussempfehlung gefasst wird. Frau Wendt stimmt für die Gruppe CDU / Bündnis 90 Die Grünen dem Antrag von Herrn Moshagen zu. Herr Fox fragt, ob die Wärmeplanung sich auf das Conringviertel begrenzt. Herr Otto antwortet, dass zunächst das Conringviertel betrachtet wird, dies jedoch nur der Anfang von weiteren Bereichen sei. Weiter bittet Herr Otto darum, dass bestehende Fragen bis zur nächsten Verwaltungsausschusssitzung gestellt werden sollen. Herr Lickfett möchte das Optimum für die Bürger erreichen, jedoch schätzt er die Technologie als überdimensioniert ein. Derr Antrag von Herrn Moshagen wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen.
TOP 10	Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2027; Teilhaushalt 52 - Bereich Umwelt Beschluss: Den Eckdaten für das Haushaltsjahr 2027 - hier Teilhaushalt 52 Bereich Umwelt - wird in der beratenen Fassung zugestimmt. Protokoll: Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Herr Fox bittet um eine Aufschlüsselung des Produktes 5611. In diesem Zusammenhang möchte er wissen, wie sich der Mehraufwand von 131.800 Euro erklären lässt. Protokollnotiz: Der Mehraufwand von 131.800 Euro entsteht im gesamten Fachbereich 52, nicht nur im Produkt 5611. Die Eckdaten des FB 52 verteilen sich auf zwei Vorlagen, V 032/2026 für den Bereich Umwelt im AUK und V 033/2026 für die Bereiche Stadtplanung, Bauaufsicht und Denkmalschutz im ABS. Weitere Details lassen sich auch der Vorlage V 018/2026 mit STN 020/2026 aus dem FB 15 für den Eckdatenbeschluss in FA, VA und Rat entnehmen. Die Mitglieder des AUK fassen sodann einstimmig folgenden
TOP 11	Bekanntgaben Protokoll: Herr Otto berichtet, dass am 15.02.2026 die Projektskizze des Energieforschungsprogramms (Aquathermische Nullemissions-Wärmeversorgung der Stadt Helmstedt - AQUA) fristgerecht abgegeben wurde. Herr Haaks gibt bekannt, dass aktuell 4 Anträge zur Ökoförderung eingegangen sind. Drei davon beziehen sich auf PV Anlagen. Ebenso berichtet Herr Haaks davon, dass die DB dieses Jahr Artenschutzkartierungen entlang der Bahnstrecke Helmstedt - Eilsleben erstellt.
TOP 11.1	Infoschilder an Ausgleichsflächen Protokoll: Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der AUK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 11.2	Ablauf Teichsanierung Protokoll: Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Hierzu wurde im TOP 7 beraten. Der AUK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es lagen keine Beantwortungen von Anfragen aus dem vorherigen Protokoll vor.
TOP 13	Anfragen Protokoll: Herr Winkelmann übergibt für kurze Zeit die Sitzungsleitung an Herrn Fox. - - - - - - - - - - Herr Moshagen stellt Fragen zu den Themen - Sachstand PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden sowie auf städtischen Freiflächen. Eine Übersicht dazu ist der Datei I008/26, die diesem TOP hinzugefügt wurde, zu entnehmen. - - - - - - - - - - Herr Moshagen fragt nach einem aktuellen Stand in der Thematik "Schottergärten". Protokollnotiz: Die Stadt kartiert aktuell noch einmal das gesamte Stadtgebiet nach. Außerdem werden die Gewerbebetriebe ins Auge gefasst. Anschließend werden Anschreiben mit der Bitte um Rückbau innerhalb eines Jahres erstellt und versendet. Sollte in dieser Zeit nichts geschehen, wird eine Rückbauverfügung erstellt. - - - - - - - - - - Herr Johann stellt eine Frage zum Thema - Ladeinfrastruktur -. Herr Otto äußert sich zu diesem Thema. Die Stadt selbst wird keine Ladesäulen aufstellen. Geplant sind derzeit einige Ladesäulen im Bereich Parkplatz Südertor.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern und Einwohnerinnen wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird zu den Themen - Teichentschlammung - sowie - Grünflächenkonzept Stadt Helmstedt - Gebrauch gemacht. Herr Otto antwortet ausführlich. Sodann beendet Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:28 Uhr.

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