Termine

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.03 Uhr.

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse die Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AJFS vom 25.11.2025.

Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales empfiehlt:

Den Eckdaten für das Haushaltsjahr 2027, hier Teilhaushalt 21 - Bereich Soziales, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wird in der beratenden Fassung zugestimmt.

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Frau Voß erläutert, dass man im Haushaltsjahr 2027 ein höheres Defizit zu verzeichnen habe. Ursächlich dafür seien insbesondere die erheblich erhöhten Zuschüsse an die Kindertagesstätten sowie die sich in den Betriebskosten niederschlagenden Tariferhöhungen für die Beschäftigten.

Frau Schadebrodt geht auf die dringend benötigte Renovierung des Aufenthaltsraumes in der Kita Büddenstedt ein. Hier sei die Erneuerung von Fußboden und Tapete erforderlich.  Sie fragt, ob dies in das Haushaltsjahr 2027 gehöre oder bereits für 2026 vorgesehen sei.

Frau Voß erwidert, dass man im Bereich „bauliche Unterhaltung“ sowohl im Jahre 2026 als auch im Jahre 2027 Beträge von 7.600,00 Euro bzw. 8.000,00 Euro eingeplant habe. Diese beinhalten beispielsweise auch laufende Reparaturen.

Herr Dr. Weferling geht auf den neu aufgenommenen Ansatz „Erneuerung Schmutzwasserschacht“ im Kindergarten Barmke ein. Hier gibt es weder einen zeitlichen Bezug noch wurde eine Summe eingesetzt. Begründung dafür ist eine regelmäßige Verstopfung. Er halte es in diesem Zusammenhang für sehr spät, wenn man diese Maßnahme erst ab dem Jahre 2031 vorsehen würde, zumal es aufgrund dieser Tatsache bereits zur tageweisen Schließung der Einrichtung gekommen sei.

Herr Bode erwidert, dass dies nicht bedeute, dass man diese Maßnahme ewig hinauszögern möchte. Er geht davon aus, dass durch Herrn Geisler in naher Zukunft ein Betrag für die Umsetzung eingesetzt wird und auch mit einem Jahr der Durchführung hinterlegt wird. Dies wird nach Dringlichkeit und Durchführbarkeit vom zuständigen Fachbereich entschieden.

Sodann fassen die Mitglieder des AJFS einstimmig den folgenden Empfehlungs-

Frau Voß erläutert die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Nach den Darstellungen könnte der Anschein erweckt werden, dass der Stadt immens viele Plätze fehlen. Zu bedenken sei, dass man hierbei von einer 100 %-Situation ausgegangen sei. Bei einem Krippenplatz hätten beispielsweise nur etwa 60 % einen Bedarf. Sie stellt besonders heraus, dass Kinder relativ häufig nicht aufgenommen werden können, weil ein Masernschutz in einer Kindertagesstätte zwingend sei, die Eltern sich diesem aber oftmals widersetzen.

Frau Grune geht auf die Nachrichten in der Presse dahin gehend ein, dass in einigen Städten Kindergärten aufgrund zu geringer Nachfrage geschlossen werden mussten. Sie würde es begrüßen, wenn es eine Statistik geben würde, wie hoch die jeweilige Auslastung der Krippen sei. Frau Voß erwidert, dass es keine überschüssigen Plätze im Stadtgebiet gäbe.

Frau Heldsdörfer erklärt, dass sie für fünf Gruppen im Stadtgebiet sprechen könne. Sie könne für sich feststellen, dass es keine einzige ausgelastete Krippe gibt. Sie habe eher das Problem, dass sie zum 01.10. ihre 11 Plätze zur Refinanzierung der 3. Kraft nicht voll bekäme. Daher könne sie die Darstellungen der Minuszahlen im Krippenbereich nicht nachvollziehen.

Herr Bode teilt mit, dass mittlerweile die Förderzusage seitens des Landes erteilt wurde. Man erhalte eine Fördersumme in Höhe von 275.000,00 Euro. In Zusammenhang mit den bereits eingestellten Mitteln könne die Gesamtmaßnahme nunmehr durchgeführt werden. Der Fachbereich 54 übernimmt die weitergehende Planung. Man gehe davon aus, dass man mit dem Bau noch in diesem Jahr beginnen könne.

Frau Voß erklärt, dass Herr Dr. Weferling in eine der vorherigen Sitzungen nach den Gesamtkosten für die Kita Kaisergarten gefragt habe.

Herr Bode erläutert, dass die Schlussrechnung zwar bereits vorliegt, man sich aber während der Bauphase von einem nicht unerheblichen Teil der Auftragnehmer trennen musste. Nunmehr sei man dabei, aus der Schlussrechnung den der Stadt Helmstedt entstandenen Schaden herauszurechnen. Daher werde sich der Betrag noch deutlich nach unten verändern. Diese Berechnung werde man noch abwarten, bevor man hier Zahlen weitergibt.

Frau Bosse möchte gern wissen, womit sich das Seniorenservicebüro beschäftigt. Sie möchte in diesem Zusammenhang der anwesenden Frau Rosinski vom Seniorenbeirat an dieser Stelle die Chance geben, über ihre Arbeit zu berichten. Frau Rosinski bedankt sich für diese Möglichkeit und stellt das Spektrum von Aufgaben und Projekten des Seniorenbeirates dar.

Sie geht u.a. auf die enge Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis "Senioren als Vorbild im Straßenverkehr" sowie den Organisationen "Kompass" und "Stadtteilbüro" ein. Des Weiteren berichtet sie über die zweimal im Monat stattfindende Bürgersprechstunde. Geplant seien u.a. Veranstaltungen zum Thema "Wege in die Pflege" mit einer Podiumsdiskussion im Herbst und einem Besuch in einer Wohngruppe in Mariental.

Abschließend geht sie auf den neuen Mehrgenerationenspielplatz ein, der voraussichtlich im Mai mit einer kleinen Veranstaltung eingeweiht werden soll.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Kosten Skaterpark" sowie "Diskrepanz der Zahlen von Platzangebot und Nachfrage in den Kitas" Gebrauch gemacht.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.58 Uhr.