Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Planungsverband Lappwaldsee

Dienstag, 19. August 2025 , 19:00 Uhr
Kulturhaus Harbke, Clubraum Neue Heimat, Halberstädter Str.14, 39365 Harbke



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Müller begrüßt die Anwesenden, eröffnet die heutige Sitzung und stellt anschließend die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Verbandsvertreter tragen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vor. Herr Müller stellt daraufhin die Tagesordnung fest.

 
TOP 3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.03.2025

Protokoll:

Die anwesenden Verbandsvertreter genehmigen einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 25.03.2025.

 
TOP 4 Beschluss über den Jahresabschluss 2024 des Planungsverbandes Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2024 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2024 in Höhe von 0,00 Euro wurde mit der Ergebnisrechnung übereinstimmend ausgewiesen. Es besteht weder ein Fehlbetrag aus Vorjahren noch wurden Vorbelastungen aus Aufwandsentschädigungen in das nächste Jahr übertragen.

3. Gemäß § 129 Abs.1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung.



Protokoll:

Herr Müller verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 5 Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss:

Der Planungsverband Lappwaldsee stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Herr Müller verweist auf die Vorlage. Er weist daraufhin, dass erst im Jahr 2028 wieder ein FLÖZerfest geplant sei und von daher im Jahr 2026 dafür keine Mittel im Haushalt des Planungsverbandes Lappwaldsee veranschlagt sind.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Bestellung einer neuen Kassenaufsicht für den Planungsverband Lappwaldsee

Protokoll:

Frau Kremling-Schulz berichtet über die Bestellung von Frau Jasmin Hoppe von der Verbandsgemeinde Obere Aller ab dem 21.07.2025 zur Kassenaufsicht für den Planungsverband Lappwaldsee bis zum Ende der Elternzeit von Frau Laura-Vanessa Müller. Es wird im Übrigen hierzu auf die vorliegende Bekanntgabe verwiesen.


TOP 6.2 Unvermutete Kassenprüfung für den Planungsverband Lappwaldsee

Protokoll:

Frau Kremling-Schulz informiert über die erfolgte unvermutete Kassenprüfung für den Planungsverband Lappwaldsee am 20.05.2025, bei der keine Unstimmigkeiten festgestellt wurden. Es wird im Übrigen hierzu auf die vorliegende Bekanntgabe verwiesen.


TOP 6.3 Digitales Landschaftsmodell für das Helmstedter Revier

Protokoll:

Herr Müller und Frau Kremling-Schulz begrüßen Frau Franetzki von der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH.

Die Region Helmstedt befindet sich im Wandel von einer durch die Braunkohleindustrie geprägten Monokultur hin zu einem vielfältigen Wirtschaftsstandort und einer „grünen Energielandschaft“. Im Rahmen dieses Transformationsprozesses möchten die Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH und der Planungsverband Buschhaus gemeinsam das Projekt „Digitales Landschaftsmodell für das Helmstedter Revier“ realisieren. Ziel ist es, ein umfassendes digitales Modell des Helmstedter Reviers zu erstellen, das als zeitgemäßes Werkzeug für Planungen und deren Vermittlung dient.

Die WRH hat, stellvertretend für die Kooperationspartner, am 09.12.2024 einen Förderantrag für die zuwendungsfähigen Gesamtausgeben in Höhe von 333.100 € bei dem Bundesmodellvorhaben „Unternehmen Revier“ zur Durchführung des beschriebenen Projektes gestellt.  Dieser wurde mit Zuwendungsbescheid vom 23.04.2025 positiv bewilligt: Für den Bewilligungszeitraum vom 23.04.2025 bis 30.04.2027 wurde eine zweckgebundene Zuwendung in Höhe von 299.790 € (90 %) als Zuschuss gewährt.

Mit Vorliegen des Bewilligungsbescheides beginnt nun die Projektumsetzung. Ziel ist, dass das „Digitale Landschaftsmodell Helmstedter Revier“ im Frühjahr 2027 vorliegt.
Ziel ist es, Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Helmstedter Reviers anschaulich zu
vermitteln. 

Frau Leonie Franetzki ist seit dem 01.06.2025 bei der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH für die Projektkoordination zur Erstellung eines digitalen Landschaftsmodelles verantwortlich. Die Bereitstellung der Datengrundlagen und Planungen erfolgt durch die Revierkommunen und Planungsverbände.

Das Projekt soll einem breiten Teilnehmerkreis im Rahmen einer geladenen Auftaktveranstaltung am 9.9.2025, 14.00 Uhr, in den Räumen der Wirtschaftsregion, Poststraße 2-3 in Helmstedt vorgestellt werden.

Frau Franetzki stellt in der heutigen Sitzung sodann ihre Projektplanungen und das weitere Vorgehen vor.  Es wird hierzu auf die anliegende Präsentation verwiesen. 

Im Anschluss werden folgende Fragen gestellt bzw. Anregungen vorgetragen:

Herr Duckstein fragt, bis zu welcher Zeit die Darstellungen im Modell zurückreichen werden.

Frau Franetzki antwortet, dass dies noch offen sei und im Rahmen der kommenden Workshops mit den Beteiligten erörtert werden soll.

Die Frage von Herrn Fox, ob die Planungen auch mit den Bergunternehmen abgesprochen werden, bestätigt Frau Franetzki. Sie stellt das Projekt derzeit bei diversen Partnern und Beteiligten persönlich vor und ist mit den Wissensträgern, u.a. HSR GmbH, LMBV mbH, den Bergämtern etc., dazu im Austausch.

Herr Fox regt an, das digitales Landschaftsmodell nach Fertigstellung auch im Helmstedter Bahnhof öffentlich zugänglich zu präsentieren.

Herr Müller dankt Frau Franetzki für die heutige informative Vorstellung des Projektes. 



TOP 7 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anträge gestellt oder Anregungen gegeben.

 
TOP 8 Verschiedenes

Protokoll:

Frau Kremling-Schulz berichtet über folgende Sachstände:

Ausstellung Ideenwettbewerb Helmstedter Revier

Ideenwettbewerb für das Helmstedter Revier „Transformation – vom Braunkohlerevier zur Grünen Energielandschaft“ - Ausstellung der 12 eingereichten Visionen im Helmstedter Bahnhofsgebäude 

Die Transformation des Helmstedter Reviers wird besonders mit dem täglich steigenden Lappwaldsee zunehmend sichtbar. Die erfolgreiche Gestaltung dieser Transformation ist eine spannende und komplexe Planungsaufgabe. Um diese Herausforderung ganzheitlich und mit fundierten Impulsen und Konzepten voranzutreiben, haben der Planungsverband Buschhaus und der Regionalverband Großraum Braunschweig einen Ideenwettbewerb ausgelobt, der auch von der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH finanziell unterstützt wurde.

Bis zum Stichtag 1.4.2025 haben zwölf Planungsbüros aus Deutschland und Österreich an einer Vision und Raumstrategie für den Osten des Großraumverbandes und dem äußersten Westen des Landkreises Börde (Sachsen-Anhalt) gearbeitet und jeweils einen Beitrag eingereicht. Am 13.06.2025 fand die Preisverleihung zum Ideenwettbewerb „Transformation – vom Braunkohlerevier zur Grünen Energielandschaft“ in den Räumlichkeiten der AVACON-Zentrale statt. Das Siegerteam kommt aus Süddeutschland: „Glück Landschaftsarchitektur GmbH“ gemeinsam mit „Labor für urbane Orte und Prozesse“, beide aus Stuttgart.

Hintergrund zum Wettbewerb
Die Renaturierung und strukturelle Neuaufstellung nach dem Ende des Braunkohleabbaus in Deutschland, fordert die jeweiligen Kommunen vor Ort sehr: Es müssen Weichen gestellt werden, mit denen teilweise riesige Gebiete neu gedacht und entwickelt werden müssen. Auch im Großraum Braunschweig gibt es mit dem Helmstedter Revier ein solches Gebiet auf immerhin 4.500 Hektar Fläche. Es gilt, diesem Teil der Region ein neues, zukunftsfähiges wirtschaftliches Rückgrat einzuziehen und den hier lebenden Menschen zugleich einen Raum zu geben, den sie erleben und mit dem sie sich verbunden fühlen können.

Ausstellung im Helmstedter Bahnhofsgebäude
Die Wettbewerbsergebnisse werden ab dem 27.08.2025 bis auf Weiteres in der Halle des Helmstedter Bahnhofsgebäudes zu sehen sein (Öffnungszeiten Mo.-Sa. 6.00 -19.00 Uhr, Sonntag und an Feiertagen geschlossen). Nachdem sie bereits in Schöningen und Haldensleben ausgestellt waren, werden sie außerdem im Braunschweiger Hauptbahnhof präsentiert und an der TU Braunschweig in den Architekturpavillon gebracht, um dort den Studierenden Inspiration und Lehrstück zu sein sowie einer kritischen Erörterung zu dienen. 

Die Pläne sind auch digital einsehbar:

https://www.regionalverband-braunschweig.de/

https://www.pv-buschhaus.de/

Anregung Herr Fox:

Herr Fox schlägt vor, die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs Transformation auch auf der Seite des Planungsverbandes Lappwaldsee zu verlinken. 

Der Planungsverband Buschhaus und der Planungsverband Lappwaldsee freuen sich über eine intensive Auseinandersetzung mit den Arbeiten und daraus folgende Anmerkungen oder weiterführende Vorschläge, die in das Gesamträumliche Entwicklungskonzept für das Helmstedter Revier einfließen können.

Anmerkungen / Anregungen bitte an:

Planungsverband Buschhaus
c/o Stadt Helmstedt
Markt 1
38350 Helmstedt
PVBuschhaus@stadt-helmstedt.de

Planungsverband Lappwaldsee
c/o Stadt Helmstedt
Markt 1
38350 Helmstedt
PVLappwaldsee@stadt-helmstedt.de

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten zu äußern sowie Fragen zu stellen.

Frage zur Wegesperrung Richtung Büddenstedt

Seit längerem ist der (Fahrrad)-Weg vom Umspannwerk Helmstedt bis zum Petersberg unmittelbar an der Uferböschung des Lappwaldsees gesperrt. Was ist der Hintergrund für diese Sperrung? Wird Abhilfe geschaffen? Werden aktiv Maßnahmen ergriffen, damit der beliebte Weg gerade in der Sommerzeit nicht nur für die Fahrrad-Berufspendler wieder nutzbar ist?

Beantwortung HSR GmbH:

Der Sachstand ist noch weiterhin so aktuell. Der Bereich ist aufgrund von Sanierungsmaßnahmen auf unbestimmte Zeit gesperrt und kann derzeit nicht freigegeben werden. Das heißt, dass jegliches Befahren oder Begehen untersagt ist. Die Absperrungen sind unbedingt zu beachten. Sollten Bürger/Bürgerinnen beschädigte oder offene Absperrungen vorfinden, so bittet die HSR GmbH um Information direkt an das Unternehmen. 

Herr Gerlach betont ausdrücklich, dass der Lappwaldsee und damit auch der Weg noch unter Bergaufsicht steht und die Sanierungsarbeiten an den dortigen Böschungen noch längere Zeit in Anspruch nehmen werden. Die Böschungsbereiche werden gegenwärtig vom Gutachter geprüft und müssen an den zu erwartenden Endwasserstand bautechnisch angepasst werden. Jeder, der sich in dem Bereich unerlaubt aufhält, handelt aufgrund möglicher Böschungsabbrüche grob fahrlässig und gefährdet damit Leib und Leben.

Frage zur Namensgebung „Helmstedter Revier“

Die Frage, warum das Gebiet "Helmstedter Revier" und nicht "Helmstedter-Harbker Revier" heißt, beantwortet Herr Müller wie folgt:

Die Namensgebung hängt mit einer geografischen, historischen und sprachlichen Vereinfachung zusammen. Das "Helmstedter Revier" bezieht sich auf das Braunkohlegebiet rund um Helmstedt, das historisch gesehen das Zentrum des Abbaus war. Auch wenn Harbke, Schöningen, und weitere Orte ebenfalls wichtige Standorte im Abbau waren, wurde die Region insgesamt nach dem bekanntesten Ort Helmstedt benannt.

Frage zum Endwasserstand

Auf die Frage zum prognostizierten Endwasserstand antwortet Herr Müller, dass der Wasserstand des Lappwaldsees nach derzeitigen Berechnungen voraussichtlich 2032 eine Höhe von 103 Meter über NN erreicht haben wird. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird erst die endgültige Endwasserhöhe festgelegt.

Nach Aussage von Herrn Gerlach sind die Sanierungsarbeiten derzeit auf eine über 103 Meter über NN liegende Endwasserhöhe ausgelegt (103 m + x).

Der Wasserpegelstand liegt derzeit bei rund 89,5 Meter über NN.

Herr Müller schließt sodann die öffentliche Sitzung und verabschiedet die Zuhörer.

 

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