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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Herr Uwe Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA) um 17:00 Uhr.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.09.2025
Beschluss:
Die Mitglieder des SchulA genehmigen einstimmig - bei Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2025.
Protokoll:
Die Mitglieder des SchulA genehmigen bei zwei Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2025.
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TOP 6
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8. Änderungssatzung zur Schulbezirkssatzung
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen.
Protokoll:
Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Sodann fassen die Mitglieder des Schulausschusses einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 7
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Voranmeldungen für den Haushalt 2027
Protokoll:
Herr Strümpel erklärt, dass die Sicherstellung der Mittel für das Ganztagsangebot Priorität hat. Eventuell besteht im neuen Schuljahr ein erhöhter Bedarf.
Die Zuständigkeit der Finanzierung des Ganztagsangebotes ist noch mit dem Landkreis zu klären.
Frau Niemann erläutert, dass neben dem Großprojekt des Neubaus der Grundschule Pestalozzistraße, die anderen Schulen nicht außer Acht gelassen werden sollen.
Vorrangig soll der Förderbedarf der Grundschule Friedrichsstraße im Auge behalten werden.
Herr Bode erklärt, dass die Verwaltung – in Abstimmung mit den betroffenen Schulen – die Co-Finanzierungssummen für das Projekt Startchancen im Haushalt 2027 einplanen wird.
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TOP 8
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Bekanntgaben
Protokoll:
Frau Niemann bittet darum, dass in sämtlichen Ausschüssen zu Bekanntgaben eine kurze mündliche Erläuterung durch die Verwaltung erfolgt.
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TOP 8.1
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Budgetbericht zum 30.06.2025; Teilhaushalt FB 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)
Protokoll:
Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen diese sodann zur Kenntnis.
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TOP 8.2
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Schulstatistik für die Helmstedter Grundschulen
Protokoll:
Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Frau Voß erläutert einzelne Punkte der Bekanntgabe. Aufgrund der späten Veröffentlichung der Bekanntgabe, soll diese in der nächsten Schulausschusssitzung erneut auf die Tagesordnung genommen werden.
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TOP 9
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.
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TOP 10
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Anfragen
Protokoll:
Herr Strümpel bittet um Bericht der letzten Sitzung der Projektgruppe Neubau Grundschule Pestalozzistraße.
Frau Voß berichtet, dass die europaweite Ausschreibung stattgefunden hat. Auch das Rechnungsprüfungsamt ist involviert.
Der Zeitplan des Projektes wird an Protokoll gehängt (STN062/25).
Frau Niemann bittet darum, auf jeder SchulA Sitzung einen TOP zum Sachstand Neubau Pestalozzistraße aufzunehmen.
Herr Bode regt an, dies, je nach Sachstand, als Punkt auf die nichtöffentliche Tagesordnung zu setzen. Es gehe unter anderem auch um nichtöffentliche Daten zum Ausschreibungsverfahren.
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TOP 11
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind.
Herr Strümpel schließt daraufhin den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:45 Uhr.
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