Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 16. September 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der stellvertretende Vorsitzende Herr Christian Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA) um 17:00 Uhr. Herr Romba ergänzt, dass Frau Prof. Dr. Püschel (bisher Elternvertreterin) aus dem Ausschuss ausscheidet. Da es keine Nachrückerin bzw. keinen Nachrücker gibt, bleibt dieser Sitz zunächst unbesetzt. Der Stadtelternrat wird über eine Nachbesetzung entscheiden.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.03.2025 Protokoll: Die Mitglieder des SchulA genehmigen einstimmig - bei 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 04.03.2025.
TOP 6	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen Beschluss: Der Schulausschuss empfiehlt: Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 - hier Teilhaushalt 21 Bereich Schulen - wird in der beratenen Fassung zugestimmt. Protokoll: Herr Romba verweist auf die Vorlage. Er geht den Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen - Seite für Seite durch. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Bode und Frau Voß ausführlich beantwortet. Es ergeben sich keine Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026. Die Mitglieder des Schulausschusses (SchulA) fassen sodann einstimmig den nachfolgenden
TOP 7	Bekanntmachungen Protokoll: Herr Romba gibt bekannt, dass die aktuellen Schülerzahlen in der kommenden Sitzung des SchulA bekanntgegeben werden. Er äußert den Wunsch, dass man in der Auswertung auch einmal die Zahl der Migrantenkinder darstellt.
TOP 7.1	Budgetbericht zum 31.12.2024; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen Protokoll: Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des Schulausschusses (SchulA) nehmen diese sodann zur Kenntnis.
TOP 7.2	Sachstandsbericht zum Neubau GS Pestalozzistraße Protokoll: Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt fragt, warum ein externer Rechtsanwalt für die Begleitung des Vergabeverfahrens beauftragt wurde. Man habe mit Frau Vahldieck und Herrn Otto zwei Juristen im Haus. Herr Bode und Herr Romba antworten, dass es sich um eine europaweite Ausschreibung handelt. Das Vergaberecht sei dabei sehr speziell, sodass man hier auf einen Fachanwalt zugegriffen habe. Dies sei auch einer vorangegangenen Vorlage zu entnehmen. Die Mitglieder des Schulausschusses (SchulA) nehmen diese sodann zur Kenntnis.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.
TOP 9	Anfragen Protokoll: Frau Schadebrodt fragt nach einem aktuellen Stand des Schwimmunterrichts in den Helmstedter Grundschulen. Sie vertritt die Meinung, dass alle Grundschulkinder schwimmen lernen sollten. Frau Theisen berichtet für die Grundschule St. Ludgeri, dass sie das Ziel haben, dass die Kinder, die die Schule nach der 4. Klasse verlassen, auch schwimmen können. Der Lions Club unterstützt diese Initiative. Schwimmkurse finden nach Schulschluss nachmittags statt. Sie werden überwiegend von FSJ´lern begleitet. Bedauerlich sei, dass nicht das gesamte Schuljahr genutzt werden kann, da das Hallenbad nicht durchgehend geöffnet habe. Frau Müller ergänzt, dass es an der Grundschule Friedrichstraße ähnlich laufe. Der Schwimmunterricht werde an zwei Nachmittagen durchgeführt. Im Sommer nutze man auch das Waldbad Birkerteich. Frau Loock antwortet für die Grundschule Pestalozzistraße mit der Außenstelle Emmerstedt, dass im Rahmen des Sportunterrichts ab Klasse 3 Schwimmunterricht durchgeführt wird. Das Ziel sei dabei, dass alle das Schwimmabzeichen erlangen. Das Problem sei allerdings, dass außerhalb der Schule nur wenige Eltern mit ihren Kindern schwimmen gehen. Man verlasse sich zu sehr auf die Schule. Herr Romba verweist in diesem Zusammenhang auf die Bekanntgabe 017/2022, in der ein Bericht zum Schwimmunterricht enthalten ist. - - - - - - - - - - Frau Grune fragt, ob es eine Deckelung bei den Betreuungszahlen für den Ganztagsbetrieb gebe. Herr Bode antwortet, dass es dafür ein Budget gebe. Dieses Budget müssen die Schulen umsetzen. Das Land Niedersachsen habe versprochen, dass es besser und alles finanziert werde. Man werde sehen, wie es sich entwickelt. Herr Romba schlägt vor, dass das Thema "Ganztagsbetrieb" auf die Tagesordnung der nächsten Schulausschusssitzung gesetzt wird. - - - - - - - - - - Frau Niemann fragt, ob die Laufbahn im Bereich des Kaisergarten noch von der GS St. Ludgeri genutzt werde. Dort stehen ja umfangreiche Massnahmen im Zusammenhang mit der neuen Skateranlage an. Frau Theisen antwortet, dass die Laufbahn und die Sprunggrube noch für den Sportunterricht genutzt werden.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind. Herr Romba schließt daraufhin den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:39 Uhr.

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