Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 04. März 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA) um 17:00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.12.2024

Protokoll:

Der SchulA genehmigt mit zwei Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2024.

 
TOP 6 Bekanntgaben

Protokoll:

Herr Otto bekommt das Wort. Er erklärt, dass Herr Lüning anstelle von Frau Voß den Teil der Eckwerte erläutert und Herr Leppin den Bericht zur Grundschule Pestalozzistraße übernehmen wird.

 
TOP 6.1 Mündlicher Sachstandsbericht über den Neubau der Grundschule Pestalozzistraße

Protokoll:

Herr Leppin nimmt Bezug auf die V035/25. Es soll das erweiterte Totalunternehmer-Modell ausgewählt werden. Es wird sich aktuell damit befasst, das Vergabeverfahren vorzubereiten.

Dies wurde bereits im Verwaltungsausschuss positiv beschlossen und soll am 27.03.2025 im Rat beschlossen werden.

Die PD soll gemeinsam mit der Stadt Helmstedt und der Arbeitsgruppe Grundschule Pestalozzistraße ein Pflichtenheft erstellen.

Das Ziel wird sein, bis Mitte 2026 einen Vertrag mit einem Totalunternehmer unterzeichnet zu haben. Anfang 2027 soll mit dem Bau begonnen werden um im August 2028 die neue Schule in Betrieb nehmen zu können.

Herr Leppin und Frau Voß waren zwischenzeitlich bei der Schulbehörde und haben das Konzept der Raumbedarfsplanung vorgestellt. Dies wurde so akzeptiert. Man kann und wird die Schulbauberatung mit in das Projekt einbeziehen. Diese wird regelmäßig zu den Besprechungen eingeladen.

 
TOP 6.2 Eckwerte 2026

Protokoll:

Herr Lüning bekommt das Wort. Er stellt die Eckwerte 2026 vor. Das Ziel, das Haushaltsdefizit auszugleichen, ist dem Fachbereich stückweise gelungen. Es gibt einen positiven Änderungsbedarf von über 200.00,00 Euro Einsparungen.

Auf der Seite der Einnahmen sieht man die erhöhten Zuschüsse aus der Wahrnehmungsvereinbarung der Ganztagsbetreuung i.H.v. 127.000,00 Euro. Diese Zahl resultiert aus ersten Gesprächen mit dem Träger und muss ggf. nochmal korrigiert werden.

Im Aufwandsbereich ist bei den Heizkosten eine Einsparung i.H.v. 80.000,00 Euro erfolgt.

Im Versicherungsbereich erfolgte die komplette Einsparung, da dies nun über den FB14 erfolgt.

Eine leichte Preissteigerung ist im Sachkonto Strom zu verzeichnen. Somit wurden für 2026 60.000,00 Euro veranschlagt.

Herr Strümpel fasst zusammen, dass in diesem Fachbereich keine Kürzungen erfolgen.

Herr Otto bestätigt dies.

Herr Romba fragt, ob in den eingesparten Kosten alle Einrichtungen enthalten sind.

Herr Lüning berichtigt, dass nur die Schulen vorgetragen wurden.

Herr Romba bittet darum, die Zahlen in das Protokoll zu geben. Diese befinden sich in der V022/2025.

Frau Bosse fragt, was der Ausschuss im Rahmen schulischer Ausstattung und Ganztagsbetreuung machen kann, um die Eckwerte so beizubehalten.

Herr Otto erklärt, dass es bei der Ganztagsbetreuung durch die erhöhten Zuschüsse durch den Landkreis keine Abstriche geben wird.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 8 Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:19 Uhr

 

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