Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Dienstag, 20. Mai 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Sorge begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA) um 17:00 Uhr.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Sorge stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Sorge den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es sind keine Einwohner anwesend.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 18.03.2025 Protokoll: Der FA genehmigt mit einer Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls vom 18.03.2025.
TOP 6	Erhebung der Grundsteuer C Beschluss: Die Grundsteuer C wird ab dem Haushaltsjahr 2026 nicht erhoben. Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Die Mitglieder des FA fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Bekanntgaben
TOP 7.1	Digitaler Haushalt ab 2026 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Herr Moshagen möchte wissen, ob die Entwürfe des Haushaltes weiterhin schriftlich verteilt werden. Dies wird bestätigt. Die Mitglieder des FA nehmen diese sodann zur Kenntnis.
TOP 7.2	Budgetberichte zum 31.12.2024 für die Teilhaushalte 11, 20 (Produkt 1193), 12 und 13 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt erwähnt die positive Steigung der Nutzerzahlen der städtischen Homepage. Die Mitglieder des FA nehmen diese sodann zur Kenntnis.
TOP 7.3	Kostenrechnungen 2024 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt möchte wissen, wie es mit dem Wochenmarkt weitergeht. Herr Schobert hat sich mit der Stadt Schöningen ausgetauscht. Die dortigen Werbemaßnahmen waren nicht erfolgreich. Frau Niemann stellt eine Frage zu Seite 16. In der KiTa Kaisergarten sind nicht alle Plätze belegt. Es werden die aktuellen Belegungszahlen gewünscht. Diese sind unter ANH018/25 im RIS zu finden. Herr Moshagen bittet um Erklärung, wieso die Kostendeckungsgrade im Parkhaus Edelhöfe sowie im Brunnentheater nicht gestiegen sind. Herr Schobert erklärt, dass die Verbrauchskosten im Theater gestiegen sind. Auch schulische Veranstaltungen sind ausschlaggebend für den niedrigen Kostendeckungsgrad. Da die Stadt die Kosten für Veranstaltungen weiterführenden Schulen trägt, wird es Gespräche mit dem Landkreis geben. Im Parkhaus Edelhöfe kann die Schranke nicht mehr gewartet werden, da die Firma dazu nicht mehr existent ist. Es gibt bereits Pläne, um ein anderes System zu installieren, um eine Kostendeckung von 100 Prozent zu generieren. Auch die Kosten des kaputten Fahrstuhls, der durch Vandalismus zerstört wurde, sind ausschlaggebend. Frau Schadebrodt bittet um Erläuterung der Personalkosten für den Punkt Wochenmarkt. Eine Erläuterung wird von FB 15 fertiggestellt. Die Mitglieder des FA nehmen diese sodann zur Kenntnis.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.
TOP 9	Anfragen Protokoll: Frau Schadebrodt möchte wissen, ob Förderungen, insbesondere für das Waldbad, aus dem neuen KIP-Programm beantragt wurden. Herr Schobert erklärt, dass das neue KIP-Programm noch nicht aktiv ist. Es handelt sich aktuell noch um eine Ankündigung. Es wird ein Antrag für die Förderung für das Waldbad aus einem Förderprogramm des Bundes gestellt.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es sind keine Einwohner anwesend. Herr Sorge schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:36 Uhr.

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