Anfragen
Protokoll:
12.1 - Weihnachtsbaumbeleuchtung
Frau Niemann fragt an, warum der Stern des Weihnachtsbaums auf dem Helmstedter Weihnachtsmarkt eine andersfarbige Beleuchtung als die übrigen Lichterketten des Baumes habe.
Frau Pflaum antwortet, dass die gesamte Beleuchtung des Baumes schon vor Jahren angeschafft wurde. Da die ursprüngliche Lieferfirma für diese Beleuchtung aber nicht mehr existiere, konnten bei Nachrüstungen und Ersatzbeschaffungen, wie bei dem Stern, nur ähnlichfarbene Leuchtmittel aufgetan werden. Durch die diesjährige Vielzahl der Lämpchen am Weihnachtsbaum falle die andersfarbige Beleuchtung des Sterns allerdings besonders auf.
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12.2 - Bau Batteriespeicher
Herr Moshagen fragt an, wie die Entwicklung bezüglich des Baus des geplanten Batteriespeichers sei.
Frau Vahldieck antwortet, dass die Verhandlungen zwischen dem Netzbetreiber und dem Vorhabenträger weitestgehend abgeschlossen seien. Die Stadt Helmstedt habe die Information erhalten, dass der Netzanschluss 2028, spätestens 2029, hergestellt sein solle und dann zur Verfügung stehen werde. Der Baubeginn solle aufgrund dessen Ende 2026, spätestens aber 2027, erfolgen.
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12.3 - Hinweis Städtepartnerschaften am Brunnen auf dem Markt
Herr Moshagen fragt an, ob die beiden fehlenden Partnerstädte ergänzt worden seien und wenn nicht, wann das erfolge.
Frau Vahldieck antwortet, dass bislang keine Firma gefunden werden konnte, die in der Lage sei, die 2 fehlenden Brunnenringe kurzfristig zu ergänzen. Die damalige Herstellerfirma existiere nicht mehr und die Antwort auf eine Angebotsabfrage bei einer weiteren Firma, welche sich etwas schwierig gestalte, stehe noch aus.
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12.4 - Erneuerung Hinweisschilder Städtepartnerschaften durch Folien
Herr Moshagen fragt an, ob die Erneuerung der Hinweisschilder Städtepartnerschaften durch Folien, welche bei den Haushaltsberatungen angekündigt wurde, inzwischen umgesetzt sei.
Frau Vahldieck antwortet, dass die Idee, die bisherigen Schilder mit Folie zu überkleben, nicht umsetzbar sei. Das Trägermaterial - das bisherige Schild - müsste für ein Bekleben peinlichst genau vom alten Folienmaterial befreit werden. Dies beinhalte einen großen zeitlichen Aufwand. Zudem müsste die neue Folie genauestens auf den neuen Untergrund angepasst und abgestimmt werden, um ein Reißen der Folie im Sommer bei hohen Temperaturen, wenn sich der Träger ausdehne, zu verhindern. Hierfür übernehme aber keine Firma eine Garantie. Daher sei die Verwaltung von dieser Idee abgekommen und habe bereits ein Angebot für neue Schilder eingeholt. Hier sei aber für ein Schild mit Kosten von rund 4.000 Euro zu rechnen. Bei 5 Standorten, nur in der Kernstadt von Helmstedt, müssten somit 20.000 Euro aufgebracht werden. Dies sprenge aus Sicht der Verwaltung den finanziellen Rahmen. Die Verwaltung könne sich allerdings noch eine Alternative von Schildern vorstellen (siehe Anlage ANH040/25). Dazu erwerbe die Verwaltung zunächst 5 Exemplare, die an den Haupteinfallstraßen der Kernstadt aufgestellt werden. Die Gesamtkosten für diese 5 Schilder würden dann bei 7.500 Euro liegen.
Frau Radeck verweist zu dieser Beantwortung auf die von der Lebenshilfe errichteten Hinweisschilder auf deren Weihnachtsmarkt und schlägt eine Prüfung dahingehend vor, die Lebenshilfe bei der Überlegung zur Anschaffung von neuen Hinweisschildern für die Städtepartnerschaften mit einzubeziehen.
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12.5 - ehemaliges REAL-Gelände
Herr Moshagen fragt an, ob die Verwaltung Informationen bezüglich der weiteren Nutzung des ehemaligen REAL-Geländes habe.
Frau Vahldieck antwortet, dass die Verwaltung leider keine Kenntnis über eine weitere Nutzung habe, allerdings in regelmäßigem Austausch mit dem Eigentümer stehe.
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12.6 - ehemaliges HELLAC-Gelände
Herr Moshagen fragt an, wie sich die geplante Nutzung des HELLAC-Geländes als Hotelstandort entwickelt habe.
Frau Vahldieck antwortet, dass die Baugenehmigung vor kurzem erteilt worden sei. Ein weiterer Zeitplan für einen Baubeginn oder eine Eröffnung sei der Verwaltung momentan nicht bekannt.
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12.7 - Brunnental, Berliner Bär
Frau Schadebrodt fragt an, ob sich die Denkmalpflege der Landesbehörde inzwischen geäußert habe, wie mit dem Bären weiter verfahren werden dürfe.
Frau Vahldieck antwortet, dass eine Umsetzung des Bären möglich sei. Dazu werde im 1. Quartal 2026 eine Vorlage mit weiterer Beratungsfolge erstellt, wie mit dem Bären weiter verfahren werden solle.
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12.8 - weitere Vorgehensweise Bahnhof
Frau Schadebrodt fragt an, wann die KWG mit ihrem Projekt starten könne.
Ebenso möchte sie wissen, wann die städtischen Pläne zur Einrichtung einer Touristenzentrale wieder aufgenommen werden können.
Frau Vahldieck antwortet, dass es speziell zu dieser Gesamtthematik in der Folgewoche ein Gesprächstermin zwischen dem Ersten Stadtrat und dem Geschäftsführer der KWG geben werde. Erst danach könnten nähere Informationen erfolgen.
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12.9 - Corporate Design Ostfalen
Frau Schadebrodt fragt an, wann die WRH das neue Corporate Design Ostfalen evaluieren werde.
Frau Vahldieck verweist auf eine spätere Beantwortung, da sie aktuell noch keinen Kontakt zur WRH zu diesem Thema aufnehmen konnte.
Beantwortung zum Protokoll:
Auskunft von der WRH zur Anfrage zur Sichtbarkeit und Vermarktung des neuen Corporate Designs der Ausflugsregion Ostfalen sowie zur Evaluierung der bisherigen Maßnahmen:
- Website: Die neue Ostfalen-Website www.ausflugsregion-ostfalen.de ist derzeit in Entwicklung und wird einen zentralen Ort für Informationen über die Region bieten.
- Social Media Auf den Social-Media-Kanälen @ostfalen werden regelmäßige Beiträge zu Themen und Veranstaltungstipps veröffentlicht. Zudem wurden in diesem Jahr gezielt Kampagnen wie Osterfalen und der Sommerkampagne geschaltet.
- Messeauftritte: Zu den Messeauftritten zählen unter anderem die Teilnahme im Januar auf der Grünen Woche in Berlin, im April auf der Velpker Messe und im September beim Drömlingsfest in Wolfsburg, bei denen wir durchweg eine positive Resonanz erhalten haben.
- Imagefilm Ostfalen: In den kommenden Monaten entsteht ein Imagefilm über die Ausflugsregion Ostfalen, ein Film, der die Vielfalt unserer Region über die vier Jahreszeiten hinweg zeigen wird.
- Pop-up Store & weitere Aktionen: Der Pop-up Store in Schöningen sowie die pünktliche Wiederauflage der „Genussbox Ostfalen“ zur Weihnachtszeit tragen ebenfalls zur Bekanntmachung bei.
- Marketing- und Werbemittel: Zu den eingesetzten Werbemitteln gehören Giveaways (Lanyards), Plakate auf Kundenstoppern für Veranstaltungen sowie eine Werbefläche bei ARAL in Helmstedt.
Zur Evaluierung des Corporate Designs merkt die WRH an, dass die Ausflugsregion Ostfalen sich weiterhin in der Entwicklungsphase befinde. Eine Evaluierung, die über die bisher positive Resonanz der BürgerInnen, KooperationsPartnerInnen und sonstigen im Tourismus Tätigen hinausgehe, sei nach den ersten größeren Marketingmaßnahmen geplant, um die Wirkung des Designs zu beurteilen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen.
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12.10 - Bauarbeiten Leuckartstraße/Braunschweiger Straße
Frau Schadebrodt fragt an, ob die Arbeiten pünktlich fertig werden und wann die Durchfahrt wieder geöffnet werde.
Frau Vahldieck antwortet, dass die Arbeiten im Dezember 2025 fertig erstellt sein werden, so dass eine Teilöffnung durch eine Spur der Leuckartstraße stattfinden könne. Es werde aber nur eine Teilöffnung erfolgen, da sich zwischen der Harsleber Torstraße und dem Braunschweiger Tor noch ein feststehender Kran befinde, der für Gebäudebauarbeiten benötigt werde. Die Genehmigung dafür sei noch bis Ende Januar erteilt worden.
Weiter berichtet Frau Schadebrodt von der in der Presse publizierten Unzufriedenheit einiger dort ansässigen Ladeninhaber mit der Betreuung durch die Wirtschaftsförderung, zumal sie auch erhebliche Umsatzeinbußen hätten. Sie fragt an, warum die Wirtschaftsförderung nicht den Kontakt zu diesen Geschäftsinhabern gesucht habe und warum keine Einzelfallprüfungen bei den entsprechenden Gewerbesteuerforderungen vorgenommen wurden.
Frau Vahldieck antwortet, dass es seitens der Verwaltung vor Beginn der Baumaßnahme, im Februar und im September 2022, Einladungen zu 2 Baubeteiligungsveranstaltungen gegeben habe. Alle Anlieger, die von der Baumaßnahme betroffen waren, konnten in den Veranstaltungen entsprechende Hinweise geben und sich zur Situation äußern. Anträge auf Einzelfallprüfungen bei den entsprechenden Gewerbesteuerforderungen seien nicht eingegangen.
Frau Schadebrodt äußert, dass sie in den Jahren nach Baubeginn mehrfach in diesem Ausschuss nachfragte, wie es den Anliegern während der Baumaßnahme gehe, worauf wiederholt geantwortet wurde, dass die Verwaltung mit allen Beteiligten in Kontakt stehe. Sie bemängelt es sehr, dann hören zu müssen, dass sich nicht weiter um eine Betreuung bemüht wurde. Sie hoffe, dass die Wirtschaftsförderung zukünftig in schwierigen Bauphasen mit betroffenen Gewerbetreibenden zumindest den Kontakt suche und sich nach deren Belange und Nöte erkundige. Zusätzlich bittet sie zu der anstehenden Teilöffnung um Information der Anlieger und der Öffentlichkeit.
Frau Vahldieck entgegnet, dass es seitens der Verwaltung Hilfestellungen gegeben habe, wenn ein Anlieger gekommen sei und um Hilfe gebeten habe.
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12.11 - Fördermöglichkeit zur Sanierung kommunaler Sportstätten
Frau Schadebrodt berichtet von einer Pressemitteilung über die Antragstellung der Gemeinde Räbke zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für ihr Freibad, die bis zum 15.01.2026 erfolgen sollte. Dies sei zwar keine Thema dieses Ausschusses, sie fragt aber trotzdem an, ob auch die Stadt Helmstedt einen derartigen Antrag für das Waldbad Birkerteich stellen werde.
Frau Vahldieck antwortet, dass nach ihrer Information diese Förderungsmöglichkeit in der Verwaltung bekannt sei und das Waldbad Birkerteich bereits berücksichtigt wurde.
Anmerkung zum Protokoll:
Es wurde nicht das Waldbad Birkerteich, sondern das Juliusbad berücksichtigt.
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