Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK)

Mittwoch, 26. November 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Weiter stellt die Vorsitzende die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWTK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem von den AWTK-Mitgliedern und der Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden, stellt die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner anwesend sind und von den Pressevertretenden auch keine Äußerungen zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde geäußert werden, findet keine Einwohnerfragestunde statt.

 
TOP 5.1 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur am 21.05.2025

Protokoll:

Der AWTK genehmigt einstimmig, bei zwei Stimmenthaltungen, den öffentlichen Teil des Protokolls über die AWTK-Sitzung am 21.05.2025.

 
TOP 5.2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur am 10.09.2025

Protokoll:

Der AWTK genehmigt einstimmig, bei drei Stimmenthaltungen, den öffentlichen Teil des Protokolls über die AWTK-Sitzung am 10.09.2025.

 
TOP 6 Zukunft der BKB-Stube (Sammlung Pietrek)

Beschluss:

Sofern beim Landkreis Helmstedt die Voraussetzungen für eine Übernahme der Sammlung
Pietrek erfüllt sind, befürwortet der Rat der Stadt Helmstedt eine Überführung der BKB-Stube
in die Helmstedter Kreismuseen.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage und erteilt dem Initiator der BKB-Stube, Herrn Rüdiger Pietrek, das Wort.

Herr Pietrek nimmt auf die derzeitige Situation mit der vorübergehenden Beheimatung der BKB-Stube in der Politischen Bildungsstätte Helmstedt Bezug und führt aus, dass eine längerfristige Lösung gefunden werden müsse. Da nach Aussage der Stadt und dem Landkreis Helmstedt keine Gelder für die Einrichtung eines BKB-Museums zur Verfügung stünden, wäre er nun bereit, eine finanzielle Grundlage für die Gründung einer stadtübergreifenden Bergbau-Stiftung zu schaffen. Sobald die formelle Vorbereitung dafür abgeschlossen und diese Stiftung als gemeinnützig anerkannt sei, werde er 80.000 Euro als Startkapital in die Stiftung einzahlen. Weitere Einzahlungen sollen von ihm folgen, so dass das Stiftungskapital in 7 bis 8 Jahren auf ca. 400.000 Euro anwachsen werde. Er hoffe, dass mit dieser Grundlage weitere Förder- oder Stiftungsmittel zu akquirieren seien.

Herr Dr. Meinhardt führt aus, dass sich bei einer eher mittelfristigen Lösung über den Verbleib der BKB-Stube Probleme bei der Unterbringung und Ausstellung der Sammlung ergeben, da diese wesentlich größer als die bisher ausgestellten Exponate sei. Daher sei vorgesehen, die Sammlung in das Konzept zur Weiterentwicklung der Museen im Landkreis Helmstedt mit einzubinden. Für die Verbesserung der Depotsituation sei mittlerweile ein Objekt in Augenschein genommen worden, wo zum Museumsgut auch die Sammlung von Herrn Pietrek mit aufgenommen werden könnte, so dass diese für die Zeit, wenn die Unterbringung in der PBH entfalle, gesichert sei. Die Frage der Einbringung der Sammlung in die museale Arbeit sei ein weiteres Problem. Der Landkreis Helmstedt werde dafür nicht ein weiteres Museum eröffnen können. Dies sei weder finanziell noch personell machbar. Es wäre aber möglich, das Thema "Braunkohle", auch als Problematik der Energiewirtschaft und der Umwelt, durch Wechselausstellungen in die zukünftige Ausstellungsarbeit mittel- und langfristig mit einzubinden. Dieses wäre aber nur eine Einbeziehung oder eine temporäre Ausstellung und kein feststehendes Museum. Generell hätten alle Dauerausstellungen das Problem mit der "Abnutzung" und müssten daher regelmäßig erneuert werden. Die Einbindung der BKB-Geschichte in die bisherige Museumsarbeit, die mit dem Zonengrenzmuseum und der Universitätsgeschichte bereits 2 Schwerpunkte habe, sei nicht ohne eine personelle Verstärkung machbar. Daher werde es zukünftig einen weiteren Museumsmitarbeiter geben. Mit der verbesserten Depotsituation und einer verbesserten Personalstruktur sei eine Voraussetzung geschaffen, Herrn Pietrek mittelfristig einen Depositalvertrag anzubieten, über den die Sammlung in die Kreismuseen überführen werden könne, ohne die Eigentumsrechte verändern zu müssen.
Zum vorliegenden Beschlussvorschlag führt er weiter aus, dass ihm dieser zu dürftig sei. Er beinhalte nur, dass der Rat sich nicht gegen eine Überführung der BKB-Stube in die Kreismuseen ausspreche. Er wünsche sich eher eine Anregung dahingehend, dass die Stadt Helmstedt, deren Identität maßgeblich durch die Braunkohle geprägt sei, sich in einen Prozess zur Thematisierung der Braunkohle in Helmstedt konstruktiv mit einbringe. Er könnte sich eine Unterstützung der Stadt Helmstedt in jeglicher Form bei der Ausstellung in den Kreismuseen oder sogar bei einer Sonder- bzw. Wanderausstellung mit dem Thema "Helmstedter Revier" in den Landtag nach Hannover oder der Nds. Landesvertretung nach Berlin vorstellen.

Herr Fox schlägt noch vor, die Präsentation mit dem Konzept "Zeitreisebahnhof" zu verbinden, welches der Rat bereits vor 2 bis 3 Jahren beschlossen hatte.

Herr Moshagen möchte von Herrn Dr. Meinhardt wissen, wann er mit dem Abschluss eines Depositalvertrages mit Herrn Pietrek rechne.

Herr Dr. Meinhardt antwortet, dass erst mit der Fertigstellung des neuen Depots Anfang 2027 die Kapazitäten zur Aufnahme der Sammlung des Herrn Pietrek vorhanden seien und danach könnte auch erst ein Depositalvertrages abgeschlossen werden. Allerdings kalkuliere er eher die Zeit 2027/2028, wenn es für die PBH die Entscheidung gebe, die dazu zwinge, die Sammlung Pietrek von dort zu entfernen. Dann stünden aber die Museen des Landkreises Helmstedt bereit, eine sofortige Auffanglösung zu bieten. Für das neue Depot, welches nicht nur für die Übernahme der Pietrek-Sammlung geschaffen werde, werden allerdings erhebliche finanzielle Mittel bewegt. Da die Stadt Helmstedt aber schon lange die Tradition pflege, Geschichte und Erinnerungskultur auf die Kreisebene zu geben, bittet er nicht um riesige Summen, sondern um eine Beteiligung durch Unterstützungsbeiträge. Diese sollen dazu führen, die Geschichte des Helmstedter Reviers, welches außerhalb der Region Helmstedt nicht bekannt sei, auch als eine Vermarktungsstrategie für die Region und für die Stadt Helmstedt zu sehen.

Eine Aussprache schließt sich an, bei der die sich die jeweiligen Fraktionen für den Übergang der Sammlung in die Kreismuseen aussprechen. Dieser Beschluss werde als erster Schritt zum Erhalt der Sammlung gesehen, dem grundsätzlich weitere Beschlüsse zur Vermarktung und deren Finanzierung folgen können.

Sodann fasst der AWTK einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 7 Voranmeldungen für den Haushalt 2027

Protokoll:

Von den Mitgliedern des AWTK werden folgende Voranmeldungen zum Haushalt 2027 gewünscht:

- Frau Schadebrodt bittet um
   Erstellung und Umsetzung des Marketingkonzeptes und
   Erstellung und Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes inkl. neuer Weihnachtsbeleuchtung, sollte dies
   nicht schon für 2026 vorgesehen sein,
- die Vorsitzende bittet um
   Aufnahme einer Zuschusserhöhung an den HPV, worauf Frau Vahldieck ergänzt, dass bereits ein
                                                                         Erhöhungsantrag des HPV für 2027 eingegangen sei, der
                                                                         dem Ausschuss in seiner nächste Sitzung zur Beratung
                                                                         vorgelegt werde,
- Herrn Fox bittet um ein
   Vorsehen von mittel- bis langfristigen Planungskosten für die Sanierung der Bahnunterführung am
   Magdeburger Tor (investiv).

Nach einstimmigem Empfehlungsbeschluss des AWTK (s. TOP 9 öS. - Vorlage 183/2025) sind zusätzlich 10.000 Euro für das "Buch zur Stadtgeschichte von Susanne Weihmann" für die Eckwerte 2027 vorzusehen, vorbehaltlich der Zustimmung des VA am 4.12.2025.

 
TOP 8 Richtlinie über die Vergabe von Stipendien zur Gewinnung von angehenden Humanmedizinern/Zahnmedizinern/Arztassistenz für die Sicherstellung der medizinischen Daseinsvorsorge

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Frau Vahldieck weist darauf hin, dass der vorliegende Entwurf der Richtlinie nur als Grundlage für eine gemeinsame Erarbeitung einer Richtlinie von Politik und Verwaltung gedacht sei. Die Verwaltung wolle den Entwurf vorerst zur Beratung, ggf. schon in der kommenden Ausschusssitzung, der Politik zur Verfügung stellen und erwarte daher in dieser Sitzung auch keinen Empfehlungsbeschluss.

Nach einer kurzen Beratung nimmt Frau Vahldieck auf etliche Nachfragen wie folgt Stellung:

Die Verwaltung würde einen Eingang der politischen Vorschläge und Änderungswünsche bis Mitte/Ende Januar begrüßen. Weiter sei vorgesehen, die Stipendien nicht nur an neu beginnende Studenten zu vergeben, sondern auch an Studenten, die ihr Studium bereits begonnen haben, um sie an diese Region zu binden. Die Einbeziehung eines MVZ sei noch nicht vorgesehen, da es zur Zeit auch noch nicht existiere. Zur Gründung eines MVZ gebe es ein Interessenbekundungsverfahren zur Besetzung der ärztlichen Leitung, die Voraussetzung für die Gründung eines MVZ sei. Zum aktuellen Sachstand wurde ihr von der städtischen Wirtschaftsförderin zudem berichtet, dass mit Helios zusammengearbeitet werden solle. Näheres könne in der nächsten Ausschusssitzung berichtet werden.

Anschließend spricht sich der AWTK einvernehmlich für das unter § 3 aufgeführte Bestimmungsgebiet "a) Die Stadt Helmstedt und ihre Ortsteile" aus, gibt die Vorlage aber ohne Beschlussfassung zur weiteren Beratung wieder zurück in die Fraktionen.


TOP 9 Buch zur Stadtgeschichte von Susanne Weihmann

Beschluss:

Die Kosten in Höhe von 10.000 Euro für die Produktion eines neuen Buches zur Helmstedter Stadtgeschichte von Frau Susanne Weihmann werden aus dem städtischen Haushalt begli-chen. Ein entsprechender Betrag ist in den Eckwerten für 2027 vorzusehen.



Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Auf Nachfrage von Frau Niemann erklärt Frau Kremling-Schulz, es sei gesichert, dass die alten Schriften und Unterlagen vom verstorbenen Archivar Erhard Müller zur Stadtgeschichte Helmstedts wieder in Besitz der Stadt Helmstedt gelangen. Derzeit befinden sich diese Schriften bei der ehemaligen Archivarin Frau Bittó in einem Seniorenstift in Hannover, die die Helmstedter Stadtchronik von ihrem verstorbenen Ehemann fortschreiben wollte. Nach einer Absprache von ihr und Herrn Stadtrat Otto sowie der Stiftsleitung sei vorgesehen, die Unterlagen nach dem Ableben von Frau Bittó wieder an die Stadt Helmstedt zurückzugeben.

Herr Becker weist ausdrücklich darauf hin, dass das Buch von Frau Weihmann ein eigenständiges historisches Buch über Helmstedt und nicht die Fortsetzung der Stadtchronik von Herrn Müller sei.

Nach einer weiteren Beratung begrüßen die Ausschussmitglieder einvernehmlich das Engagement von Frau Weihmann.

Abschließend fasst der AWTK einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 10 Bekanntgaben

Protokoll:

mündliche Bekanntgabe - Tag der Niedersachsen

Frau Kremling-Schulz weist darauf hin, dass vom 12. bis 14. Juni 2026 der Tag der Niedersachsen in Braunschweig ausgerichtet und die Stadt Helmstedt zum Thema "Tourismus" und "Grenzenlos" mit einem Stand vertreten sein werde.

 
TOP 10.1 Sachstand Bücherei

Protokoll:

Die Vorsitzende verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Becker kurz erläutert.

Sodann nimmt der AWTK die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 10.2 Entwicklung des Brunnentals; Präsentation der Arbeitsergebnisse/Handlungsempfehlungen Studierender der Ostfalia Fachhochschule Wolfenbüttel am 26.01.2026 im Brunnentheater; mündlicher Sachstand

Protokoll:

Die Vorsitzende berichtet von einer Einladung an alle Ratsmitglieder zu einer Präsentation von Facharbeiten Studierender zum Thema "Entwicklung des Brunnentals" am 26.01.2026, um 15.00 Uhr, im Helmstedter Brunnentheater.

Frau Kremling-Schulz gibt dazu einige kurze Erläuterungen ab.

Frau Schadebrodt bittet noch um Hinzuladung des Fördervereins Brunnentheater.

Sodann nimmt der AWTK die Bekanntgabe zur Kenntnis.

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

11.1 - Präsentation der BKB-Geschichte

In der vergangenen AWTK-Sitzung hat Herr Fox nach den Möglichkeiten des Rates zur Präsentation der BKB-Geschichte gefragt.

Frau Kremling-Schulz verweist dazu auf die Beantwortung der Verwaltung unter der Stellungnahme STN 059/25, die im Ratsinformationssystem einsehbar ist.

 
TOP 12 Anfragen

Protokoll:

12.1 - Weihnachtsbaumbeleuchtung

Frau Niemann fragt an, warum der Stern des Weihnachtsbaums auf dem Helmstedter Weihnachtsmarkt eine andersfarbige Beleuchtung als die übrigen Lichterketten des Baumes habe.

Frau Pflaum antwortet, dass die gesamte Beleuchtung des Baumes schon vor Jahren angeschafft wurde. Da die ursprüngliche Lieferfirma für diese Beleuchtung aber nicht mehr existiere, konnten bei Nachrüstungen und Ersatzbeschaffungen, wie bei dem Stern, nur ähnlichfarbene Leuchtmittel aufgetan werden. Durch die diesjährige Vielzahl der Lämpchen am Weihnachtsbaum falle die andersfarbige Beleuchtung des Sterns allerdings besonders auf.

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12.2 - Bau Batteriespeicher

Herr Moshagen fragt an, wie die Entwicklung bezüglich des Baus des geplanten Batteriespeichers sei.

Frau Vahldieck antwortet, dass die Verhandlungen zwischen dem Netzbetreiber und dem Vorhabenträger weitestgehend abgeschlossen seien. Die Stadt Helmstedt habe die Information erhalten, dass der Netzanschluss 2028, spätestens 2029, hergestellt sein solle und dann zur Verfügung stehen werde. Der Baubeginn solle aufgrund dessen Ende 2026, spätestens aber 2027, erfolgen.

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12.3 - Hinweis Städtepartnerschaften am Brunnen auf dem Markt

Herr Moshagen fragt an, ob die beiden fehlenden Partnerstädte ergänzt worden seien und wenn nicht, wann das erfolge.

Frau Vahldieck antwortet, dass bislang keine Firma gefunden werden konnte, die in der Lage sei, die 2 fehlenden Brunnenringe kurzfristig zu ergänzen. Die damalige Herstellerfirma existiere nicht mehr und die Antwort auf eine Angebotsabfrage bei einer weiteren Firma, welche sich etwas schwierig gestalte, stehe noch aus.

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12.4 - Erneuerung Hinweisschilder Städtepartnerschaften durch Folien

Herr Moshagen fragt an, ob die Erneuerung der Hinweisschilder Städtepartnerschaften durch Folien, welche bei den Haushaltsberatungen angekündigt wurde, inzwischen umgesetzt sei.

Frau Vahldieck antwortet, dass die Idee, die bisherigen Schilder mit Folie zu überkleben, nicht umsetzbar sei. Das Trägermaterial - das bisherige Schild - müsste für ein Bekleben peinlichst genau vom alten Folienmaterial befreit werden. Dies beinhalte einen großen zeitlichen Aufwand. Zudem müsste die neue Folie genauestens auf den neuen Untergrund angepasst und abgestimmt werden, um ein Reißen der Folie im Sommer bei hohen Temperaturen, wenn sich der Träger ausdehne, zu verhindern. Hierfür übernehme aber keine Firma eine Garantie. Daher sei die Verwaltung von dieser Idee abgekommen und habe bereits ein Angebot für neue Schilder eingeholt. Hier sei aber für ein Schild mit Kosten von rund 4.000 Euro zu rechnen. Bei 5 Standorten, nur in der Kernstadt von Helmstedt, müssten somit 20.000 Euro aufgebracht werden. Dies sprenge aus Sicht der Verwaltung den finanziellen Rahmen.
Die Verwaltung könne sich allerdings noch eine Alternative von Schildern vorstellen (siehe Anlage ANH040/25). Dazu erwerbe die Verwaltung zunächst 5 Exemplare, die an den Haupteinfallstraßen der Kernstadt aufgestellt werden. Die Gesamtkosten für diese 5 Schilder würden dann bei 7.500 Euro liegen.

Frau Radeck verweist zu dieser Beantwortung auf die von der Lebenshilfe errichteten Hinweisschilder auf deren Weihnachtsmarkt und schlägt eine Prüfung dahingehend vor, die Lebenshilfe bei der Überlegung zur Anschaffung von neuen Hinweisschildern für die Städtepartnerschaften mit einzubeziehen.

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12.5 - ehemaliges REAL-Gelände

Herr Moshagen fragt an, ob die Verwaltung Informationen bezüglich der weiteren Nutzung des ehemaligen REAL-Geländes habe.

Frau Vahldieck antwortet, dass die Verwaltung leider keine Kenntnis über eine weitere Nutzung habe, allerdings in regelmäßigem Austausch mit dem Eigentümer stehe.

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12.6 - ehemaliges HELLAC-Gelände

Herr Moshagen fragt an, wie sich die geplante Nutzung des HELLAC-Geländes als Hotelstandort entwickelt habe.

Frau Vahldieck antwortet, dass die Baugenehmigung vor kurzem erteilt worden sei. Ein weiterer Zeitplan für einen Baubeginn oder eine Eröffnung sei der Verwaltung momentan nicht bekannt.

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12.7 - Brunnental, Berliner Bär

Frau Schadebrodt fragt an, ob sich die Denkmalpflege der Landesbehörde inzwischen geäußert habe, wie mit dem Bären weiter verfahren werden dürfe.

Frau Vahldieck antwortet, dass eine Umsetzung des Bären möglich sei. Dazu werde im 1. Quartal 2026 eine Vorlage mit weiterer Beratungsfolge erstellt, wie mit dem Bären weiter verfahren werden solle.

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12.8 - weitere Vorgehensweise Bahnhof

Frau Schadebrodt fragt an, wann die KWG mit ihrem Projekt starten könne.

Ebenso möchte sie wissen, wann die städtischen Pläne zur Einrichtung einer Touristenzentrale wieder aufgenommen werden können.

Frau Vahldieck antwortet, dass es speziell zu dieser Gesamtthematik in der Folgewoche ein Gesprächstermin zwischen dem Ersten Stadtrat und dem Geschäftsführer der KWG geben werde. Erst danach könnten nähere Informationen erfolgen.

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12.9 - Corporate Design Ostfalen

Frau Schadebrodt fragt an, wann die WRH das neue Corporate Design Ostfalen evaluieren werde.

Frau Vahldieck verweist auf eine spätere Beantwortung, da sie aktuell noch keinen Kontakt zur WRH zu diesem Thema aufnehmen konnte.

Beantwortung zum Protokoll:

Auskunft von der WRH zur Anfrage zur Sichtbarkeit und Vermarktung des neuen Corporate Designs der Ausflugsregion Ostfalen sowie zur Evaluierung der bisherigen Maßnahmen:

  • Website: Die neue Ostfalen-Website www.ausflugsregion-ostfalen.de ist derzeit in Entwicklung und wird einen zentralen Ort für Informationen über die Region bieten.
  • Social Media Auf den Social-Media-Kanälen @ostfalen werden regelmäßige Beiträge zu Themen und Veranstaltungstipps veröffentlicht. Zudem wurden in diesem Jahr gezielt Kampagnen wie Osterfalen und der Sommerkampagne geschaltet.
  • Messeauftritte: Zu den Messeauftritten zählen unter anderem die Teilnahme im Januar auf der Grünen Woche in Berlin, im April auf der Velpker Messe und im September beim Drömlingsfest in Wolfsburg, bei denen wir durchweg eine positive Resonanz erhalten haben.
  • Imagefilm Ostfalen: In den kommenden Monaten entsteht ein Imagefilm über die Ausflugsregion Ostfalen, ein Film, der die Vielfalt unserer Region über die vier Jahreszeiten hinweg zeigen wird.
  • Pop-up Store & weitere Aktionen: Der Pop-up Store in Schöningen sowie die pünktliche Wiederauflage der „Genussbox Ostfalen“ zur Weihnachtszeit tragen ebenfalls zur Bekanntmachung bei.
  • Marketing- und Werbemittel: Zu den eingesetzten Werbemitteln gehören Giveaways (Lanyards), Plakate auf Kundenstoppern für Veranstaltungen sowie eine Werbefläche bei ARAL in Helmstedt.

Zur Evaluierung des Corporate Designs merkt die WRH an, dass die Ausflugsregion Ostfalen sich weiterhin in der Entwicklungsphase befinde. Eine Evaluierung, die über die bisher positive Resonanz der BürgerInnen, KooperationsPartnerInnen und sonstigen im Tourismus Tätigen hinausgehe, sei nach den ersten größeren Marketingmaßnahmen geplant, um die Wirkung des Designs zu beurteilen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen.

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12.10 - Bauarbeiten Leuckartstraße/Braunschweiger Straße

Frau Schadebrodt fragt an, ob die Arbeiten pünktlich fertig werden und wann die Durchfahrt wieder geöffnet werde.

Frau Vahldieck antwortet, dass die Arbeiten im Dezember 2025 fertig erstellt sein werden, so dass eine Teilöffnung durch eine Spur der Leuckartstraße stattfinden könne. Es werde aber nur eine Teilöffnung erfolgen, da sich zwischen der Harsleber Torstraße und dem Braunschweiger Tor noch ein feststehender Kran befinde, der für Gebäudebauarbeiten benötigt werde. Die Genehmigung dafür sei noch bis Ende Januar erteilt worden.

Weiter berichtet Frau Schadebrodt von der in der Presse publizierten Unzufriedenheit einiger dort ansässigen Ladeninhaber mit der Betreuung durch die Wirtschaftsförderung, zumal sie auch erhebliche Umsatzeinbußen hätten. Sie fragt an, warum die Wirtschaftsförderung nicht den Kontakt zu diesen Geschäftsinhabern gesucht habe und warum keine Einzelfallprüfungen bei den entsprechenden Gewerbesteuerforderungen vorgenommen wurden.

Frau Vahldieck antwortet, dass es seitens der Verwaltung vor Beginn der Baumaßnahme, im Februar und im September 2022, Einladungen zu 2 Baubeteiligungsveranstaltungen gegeben habe. Alle Anlieger, die von der Baumaßnahme betroffen waren, konnten in den Veranstaltungen entsprechende Hinweise geben und sich zur Situation äußern.
Anträge auf Einzelfallprüfungen bei den entsprechenden Gewerbesteuerforderungen seien nicht eingegangen.

Frau Schadebrodt äußert, dass sie in den Jahren nach Baubeginn mehrfach in diesem Ausschuss nachfragte, wie es den Anliegern während der Baumaßnahme gehe, worauf wiederholt geantwortet wurde, dass die Verwaltung mit allen Beteiligten in Kontakt stehe. Sie bemängelt es sehr, dann hören zu müssen, dass sich nicht weiter um eine Betreuung bemüht wurde. Sie hoffe, dass die Wirtschaftsförderung zukünftig in schwierigen Bauphasen mit betroffenen Gewerbetreibenden zumindest den Kontakt suche und sich nach deren Belange und Nöte erkundige.
Zusätzlich bittet sie zu der anstehenden Teilöffnung um Information der Anlieger und der Öffentlichkeit.

Frau Vahldieck entgegnet, dass es seitens der Verwaltung Hilfestellungen gegeben habe, wenn ein Anlieger gekommen sei und um Hilfe gebeten habe.

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12.11 - Fördermöglichkeit zur Sanierung kommunaler Sportstätten

Frau Schadebrodt berichtet von einer Pressemitteilung über die Antragstellung der Gemeinde Räbke zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für ihr Freibad, die bis zum 15.01.2026 erfolgen sollte. Dies sei zwar keine Thema dieses Ausschusses, sie fragt aber trotzdem an, ob auch die Stadt Helmstedt einen derartigen Antrag für das Waldbad Birkerteich stellen werde.

Frau Vahldieck antwortet, dass nach ihrer Information diese Förderungsmöglichkeit in der Verwaltung bekannt sei und das Waldbad Birkerteich bereits berücksichtigt wurde.

Anmerkung zum Protokoll:

Es wurde nicht das Waldbad Birkerteich, sondern das Juliusbad berücksichtigt.


TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es findet erneut keine Einwohnerfragestunde statt.

Anschließend beendet die Vorsitzende um 18.19 Uhr die öffentliche Sitzung.

 

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