Termine

Die Vorsitzende Frau Wendt begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWTK um 17.02 Uhr.

Frau Wendt stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWTK fest.

Nachdem die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Wendt die Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zu dem Thema "Fehlende Berichterstattung über Helmstedt in Radiowelle Okerwelle und TV 38" Gebrauch gemacht. 

Die Mitglieder des AWTK genehmigen einstimmig bei 2 Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AWTK vom 26.02.2025.

Frau Wendt begrüßt den Vorsitzenden des Helmstedter Vereins für Städtepartnerschaften und internationale Begegnungen, Herrn Dr. Joachim Scherrieble.

Herr Dr. Scherrieble stellt in seiner Präsentation die Entwicklung und die Arbeit des HPV in den vergangenen Jahren dar und geht zunächst insbesondere auf den erfolgten Generationenwechsel innerhalb der verschiedenen Funktionsträger ein.  Er stellt einen Überblick über die Schwerpunkte und Ziele des Vereins dar und gibt einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten im Zusammenhang mit den einzelnen Städtepartnerschaften.

Abschließend stellt er als bemerkenswert heraus, dass der Verein seit seiner Gründung mit einem unveränderten Zuschussbetrag durch die Stadt Helmstedt arbeitet und dies, obwohl die Zahl der Partnerschaften stetig gestiegen ist.

Die Präsentation ist diesem Protokoll als Anhang ANH019/25 beigefügt.

Frau Wendt bedankt sich bei Herr Dr. Scherrieble für die Präsentation.

Frau Wendt begrüßt die Projektmanagerin für den Bereich Tourismus, Frau Diana Raebsch, von der Wirtschaftsregion Helmstedt.

Frau Raebsch stellt das Corporate Design für die Region Ostfalen vor. Sie erläutert, dass man dieses Konzept vor 2 Monaten das erste Mal präsentiert habe. Gemeinsam mit den Partnern habe man sich überlegt, wie man der Region eine Identität geben kann. Diese stellt sie anhand von verschiedenen Ausführungen vor. Kernpunkte des Marketings bilden sogenannte „Key-Visuals“, abstrakte Bilder, die die Marke Ostfalen präsentieren sollen.

Die Präsentation ist diesem Protokoll als Anhang ANH020/25 beigefügt.

Das dargestellte Ergebnis wird im Kreis des AWTK sehr kontrovers diskutiert. Insbesondere stören sich einige Mitglieder an dem Oberbegriff „Ostfalen“, der ihrer Ansicht nach keinerlei Bezug zur Region herstelle, sondern ein Gebiet bewerbe, das weit über das von Elm-Lappwald hinaus ginge. Selbst Einheimischen sei dieser Begriff weitgehend fremd.

Herr Fox stellt die Frage, ob das gezeigte 60er Jahre Retrodesign nicht doch sehr aus der Zeit gefallen ist. Weiter wird angemerkt, dass das vorgeschlagene Motto eine unverständliche Fokussierung auf Kurzaufenthalte bedeutet.

Frau Niemann kritisiert die dominante Präsenz von Allgemeinplätzen und das Fehlen von Alleinstellungsmerkmalen.  

Herr Pietrek bemängelt, dass man sich damit gänzlich zum einstigen Braunkohleabbau distanziere, der über Jahrzehnte die Struktur und Identität der Region prägte, weil er quasi nicht mehr existent ist.

Frau Wendt schlägt vor, diese Problematik aufgrund seiner Komplexität in einer weiteren Sitzung zu thematisieren. 

Der AWTK empfiehlt:

Die Zuschüsse für das Jahr 2025 werden wie folgt vergeben:

Frau Wendt verweist auf die Vorlage.

Frau Radeck stellt den Antrag, die beiden Anträge der "Interessengemeinschaft Seniorenclub 55 plus" sowie der "Politischen Bildungsstätte Helmstedt Chronik" abzulehnen, da sie nicht den künstlerischen und kulturellen Aspekten der Förderkriterien lt. der städtischen Kulturförderrichtlinien entsprechen. Die Mehrheit des Gremiums spricht sich für diesen Antrag aus.

Sodann fassen die Mitglieder des AWTK mit 8 JA-Stimmen und 1 NEIN-Stimme bei 1 Enthaltung den folgenden Empfehlungs-

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Frau Wendt verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Kremling-Schulz ergänzt die Statistik der Übernachtungszahlen um eine aktualisierte Fassung. Danach belaufen sich die Gästezahlen im Jahre 2024 auf 28.424, eine Steigerung zum Vorjahr (27.523). Die Übernachtungszahlen im Jahre 2024 (49.305) seien ebenfalls im Vergleich zum Vorjahr (47.099) gestiegen.

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und die mündlichen Ergänzungen zur Kenntnis.

Frau Wendt verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Moshagen möchte wissen, was der Grund für die gesunkene Förderung um 5.400,00 Euro von der SBK sei.

Frau Kremling-Schulz berichtet, dass man einen Förderantrag in Höhe von 35.000,00 Euro bei der SBK gestellt habe. Die Reduzierung erfolgte mit der Begründung, dass dort auch diverse andere Einträge eingehen würden und man allen Anträgen gerecht werden müsse. Sie seien aber nach wie vor Hauptförderer der Reihe.

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Frau Wendt verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Moshagen stellt in anschaulicher Weise den Zustand des Brunnentals in Form eines gedanklichen Spazierganges durch den Ort dar und betrachtet dabei die Missstände. Er beschreibt abschließend den unbenutzten Zustand des Geländes, auf dem sich seinerzeit das Clarabad befand, als Wüstenei. Er sei der Meinung, dass dies dem Brunnental auf Dauer nicht gut täte. Seiner Auffassung nach sollte geprüft werden, ob hier die Einrichtung eines Kinderspielplatzes möglich wäre. Dieser könnte als ein wesentlicher Baustein die Attraktivität des Brunnentals erhöhen, wie es in früheren Zeiten der Fall war, als es viele Angebote für Kinder an dieser Stelle gab und mögliche weitere Anziehungspunkte nach sich ziehen.  

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Frau Wendt verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Schadebrodt hält es für ein großes Manko, das man als ehemalige Tagebaulandschaft bis heute kein BKB-Museum besitzt. Dies könnte durchaus dem Anspruch eines Alleinstellungsmerkmals für Helmstedt gerecht werden. Ein derartiges Erlebnismuseum für ein kulturelles Erbe könnte ein Leuchtturm der Region sein.

Herr Fox weist darauf hin, dass es einen Ratsbeschluss aus dem Jahre 2022 gäbe, der sich „Zeitreisebahnhof“ nenne. Der Beschluss sieht vor, den Bahnhof zu einem touristischen Anlaufpunkt zu etablieren und den Besuchern u.a. die wirtschaftliche Geschichte und den Ausblick auf die Zukunft der Stadt virtuell und spannend darzustellen. Es wird Zeit, wieder über dieses Projekt zu sprechen.

Die Mitglieder des AWTK nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Herr Moshagen hat folgende Fragen:

·        Fa. Kyon: wie ist die Entwicklung für den Bau des geplanten Batteriespeichers?

·        Hinweis Städtepartnerschaft am Brunnen/Markt: Sind die beiden fehlenden Partnerstädte ergänzt worden. Wenn nicht, wann wird das geschehen?

·        Gibt es Fortschritte bei der Entwicklung eines Stadtmarketingkonzeptes?

·        Weiterentwicklung des ehemaligen Real-Geländes: hat die Verwaltung hierzu Informationen?

·        Stand Weiterentwicklung Wochenmarkt. Es gab in letzter Zeit einige Presseinformationen über die Aktivitäten der Stadt Schöningen bzgl. der Wiederbelebung des Wochenmarktes. Plant die Verwaltung Ähnliches?

Herr Otto beantwortet wie folgt:

Hinsichtlich des Wochenmarktes plant die Verwaltung derzeit nichts. Der derzeitige Wochenmarkt soll sich aus eigener Kraft auf dem Marktplatz entwickeln, was er derzeit auch tue.

Seitens Real gäbe es derzeit die Aussage, dass man weiterhin nach einer Lösung sucht. Es gibt keine konkreten Aussagen, welche Gespräche seitens der Eigentümerin verfolgt werden.

Aussagen zum Stadtmarketing sind im Budgetbericht zu finden. Derzeit stehen weder Haushaltsmittel noch Personal für diese Aufgabe zur Verfügung.

Der zuständige Fachbereich ist hinsichtlich der Hinweise am Brunnen dabei, eine Ergänzung vorzusehen.

Hinsichtlich des Batteriespeichers verweist Herr Otto auf den nichtöffentlichen Teil.

Frau Schadebrodt hat folgende Frage:

·        Die derzeitige Verkehrssituation in Helmstedt ist gerade für Geschäftsleute sehr problematisch. Man spüre einen deutlichen Frequenzverlust, weil es Kunden und Besuchern an drei Stellen sehr schwer gemacht werde, das Zentrum überhaupt zu erreichen. Speziell gehe es um die Sperrung der Bahnbrücke Schöninger Straße, die Sperrung der Leuckartstraße und die Baustelle auf der A 2, die unmittelbare Folgen für Helmstedt habe.

Wann wird sich die Erreichbarkeit wieder verbessern?

Herr Otto erwidert, dass 2 der 3 angesprochenen Ursachen außerhalb der Einflussmöglichkeiten der Stadt lägen. Die Bahnsperrung erfolge den Bundesvorgaben der Bahn. Hier habe man erfreulicherweise feststellen können, dass die Arbeiten planmäßig verlaufen. Mitte Juli soll die Straße spätestens wieder freigegeben werden.

Bei der Autobahn verlaufen die Arbeiten leider nicht planmäßig. Es habe bereits mehrfach Verschiebungen gegeben. Herr Romba ergänzt, dass man die Baustelle mindestens bis 15.08. verlängert habe.

Bei der Leuckartstraße liege man weiterhin im Plan. Man erwarte im Juli den Baubeginn für die Braunschweiger Straße Abschnitt Ost einschl. des Kreuzungsbereiches Leuckartstraße/Braunschweiger Straße und einen Abschluss der Baumaßnahmen zum Ende des Jahres.

Herr Fox stellt folgende Fragen:

·        Aus dem jetzt beschlossenen Sondervermögen des Bundes in Höhe von 500 Mrd. Euro sollen 100 Mrd. Euro für Infrastrukturmaßnahmen für einen längeren Zeitraum an die Kommunen fließen. Wie stellt sich die Stadt Helmstedt darauf ein? Er bittet hierzu um eine schriftliche Antwort.

·        Im mitteldeutschen Revier wurden Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von 22 Mio. Euro gefördert. Ist es möglich, für die Verbesserung der Anbindung von Piepenbrink, Galgenbreite, Magdeburger Berg und Lappwaldsee insbesondere für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen der Sanierung der Eisenbahnunterquerung Magdeburger Tor im Jahre 2030 ähnliche Fördermittel zu akquirieren und weiterhin, ob dies auch möglich ist für die ÖPNV-Verbindung von Helmstedt-Büddenstedt-Schöningen sowie für die ÖPNV-Verbindung Schöningen-Helmstedt-Wolfsburg und für andere Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen.

Herr Otto antwortet, dass es sich hierbei um einen Teil der ca. 7 Mrd. Mittel gehandelt haben, die dort zur Verfügung stehen. Helmstedt gehört nicht zum mitteldeutschen Revier, auch wenn es früher dazu gezählt wurde. Man habe es 2019 nicht geschafft, als Land Niedersachsen und Helmstedter Revier beim Bund so präsent zu sein, wie es die anderen Länder waren und daraufhin mit den 90 Millionen abgespeist worden.

Hinsichtlich der Bahnunterquerung Magdeburger Tor wurde bereits im ABS ausführlich berichtet. Hier werde man nach Vorliegen der Planung durch die Bahn eine ergänzende bzw. Alternativplanung der Stadt vorbereiten, die dem Rat vorgelegt wird. 

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten sowie zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 6 Fällen zu den Themen "Telefonzelle aus Chard", "Universitätstage bewerben im TV 38", "Fortführung Glasfaseranschluss in Helmstedt, "Netzverfügbarkeit Brunnental mit Friedwald", "Verschmutzungen im Stadtbild/Überwachung" "Lösung für Verkehrsprobleme Eisenbahnbrücke" Gebrauch gemacht. 

Frau Wendt schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AWTK um 20.12 Uhr.