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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AUK.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AUK fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Die Verwaltung bittet darum, den TOP 6 von der Tagesordnung abzusetzen, da es eine gesonderte Informationsveranstaltung zu diesem Thema geben wird.
Weiterhin wird eine neue Bekanntgabe unter TOP 10.7 auf die Tagesordnung gesetzt.
Nachdem die Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen.
Hiervon wird zum Thema Entschlammung des Hafermühlenteiches Gebrauch gemacht.
Herr Röpke schildert die Situation der Marinekameradschaft. Er betont, dass eine Entschlammung des Teiches für die Ausbildung der Marine-Jugend unabdingbar sei und möchte über den Sachstand informiert werden.
Die Verwaltung antwortet wie folgt: Das Gespräch mit dem Landkreis Helmstedt hat ergeben, dass im Vorfeld von größeren Maßnahmen (z.B. Entschlammung) eine Beurteilung des Gewässers durch ein Fachbüro durchgeführt werden muss. Für das Jahr 2025 sind Mittel für erste Voruntersuchungen eingestellt. Es ist zu klären, ob die Entschlammung das Ziel einer Gewässerunterhaltung/-verbesserung sein muss/soll oder, ob auch durch weniger kostenintensive Eingriffe ein guter Gewässerzustand erreicht werden kann, da die Entsorgung des Schlamms mittlerweile sehr teuer geworden ist. Wenn erste Ergebnisse vorliegen, wird für die Gewässer der Stadt Helmstedt eine Prioritäten-Liste gefertigt und mit dem Landkreis Helmstedt abgestimmt. Im Haushalt sind aktuell keine Mittel für eine Teichentschlammung vorhanden für das Jahr 2026.
Der nächste Schritt wird nun sein, mit verschiedenen Unternehmen Kontakt aufzunehmen, um zu erörtern, welche Maßnahmen bei unseren Gewässern ergriffen werden können, um den Zustand zu verbessern und welche Voruntersuchungen dafür notwendig sind. Danach wird anhand von vorhandenen bekannten Gewässerwerten entschieden, welche Gewässer dieses Jahr noch voruntersucht werden.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2025
Protokoll:
Die Mitglieder des AUK genehmigen mit zwei Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2025.
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TOP 6
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Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung
Protokoll:
Dieser TOP wird von der Tagesordnung abgesetzt.
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TOP 7
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Ergebnisse der Potentialstudie Seewasserthermie
Protokoll:
Herr Otto leitet das Thema ein und erläutert, welche Maßnahmen und Bemühungen in der Vergangenheit zu diesem Thema erfolgten. Die kommunale Wärmeplanung wird im Oktober vorgestellt und soll am 29. Januar 2026 in einer Ratssitzung beschlossen werden. Es wird auch eine Bürgerversammlung geben, um das Konzept der Öffentlichkeit vorzustellen.
Eine ökologisch sinnvolle Energieversorgung wird auf Dauer nötig sein. Man kann davon ausgehen, dass Müllverbrennungsanlagen rückläufig sein werden.
Ein großer See, direkt vor der Kernstadt, könnte die Energieversorgung für Teile der Stadt sicherstellen.
Er übergibt das Wort an Herr Prof. Dr. Ing. Kühl der Low.E.
Dieser stellt eine ausführliche Präsentation vor.
Diese befindet sich im RIS unter ANH034/25.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass eine Seethermie für den Lappwaldsee die Energieversorgung der Stadt Helmstedt sicherstellen kann.
Herr Schmidt möchte wissen, ob es bereits eine Wirtschaftlichkeitsprüfung gegeben hat.
Dies wird verneint. Es wurde lediglich die Machbarkeitsstudie ausgeführt. Die wirtschaftlichen Faktoren werden im Laufe der weiteren Planung geprüft. Zum jetzigen Stand kann noch keine Aussage zu notwendigen Investitionen getroffen werden. Eine Energieversorgung durch die vorgestellte Seethermie wäre weiterhin vorteilhaft, da die Stadt Helmstedt so nicht mehr von den externen Versorgern abhängig wäre. Die Kosten wären planbar und die Investitionen sind auf sehr lange Zeit gut angelegt, da der See von Dauer ist, und das Wasser ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung steht.
Frau Wendt äußert sich besorgt bezüglich Umweltfolgen für den See.
Prof. Dr. Ing. Kühl erklärt, dass eine Seethermie den See nicht aufwärmt, sondern eher abkühlt. Dies sei gut für den See und das in Zukunft enthaltene Ökosystem.
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TOP 8
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Verpackungssteuer
Beschluss:
Die Stadt Helmstedt verzichtet auf die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer.
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Sodann fassen die Mitglieder des AUK mit 7 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen folgenden Empfehlungs-
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TOP 9
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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026; Teilhaushalt 52 - Bereich Umweltschutz - ; Teilhaushalt 20 – Produkt „Alternative Energien“
Protokoll:
Die Mitglieder des AUK nehmen diese Vorlage heute nur beratend zur Kenntnis.
Ein Beschluss soll im Finanzausschuss gefasst werden.
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TOP 10
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Bekanntgaben
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TOP 10.1
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Gartenwettbewerb 2025 - Bericht
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.2
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Stadtradeln 2025 - Bericht
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.3
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Budgetbericht 01.01.2025 - 30.06.2025 Teilhaushalt Stabsstelle 20 Recht und Wirtschaftsförderung hier: Bereich Alternative Energien Produkt 5352
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.4
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Information über die Ergebnisse des ADFC-Fahrrad-Klimatest
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.5
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Fernsehbeitrag der ARD – Klimawandelanpassung
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.6
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Budgetbericht 01.01.2025 - 30.06.2025 Teilhaushalt Fachbereich 52
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10.7
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Verzichtserklärung von Felizia Wolters als beratendes Mitglied im AUK
Protokoll:
Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 11
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Beantwortung von Anfragen aus vorheriger Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 12
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Anfragen
Protokoll:
Herr Moshagen hat schriftliche Anfragen eingereicht.
1. Sachstand Rückbauverfügungen Schottergärten
Wie haben sich die Rückbauverfügungen entwickelt?
Herr Mollenhauer berichtet, dass noch elf Rückbauverfügungen im laufenden Verfahren sind. Es wurden allerdings noch nicht alle Rückbauverfügungen versandt. Viele Schottergärten wurden bereits entfernt.
2. Anpflanzung Esskastanien Kastanienweg
Wie hat sich die Nachpflanzung von Esskastanien am Kastanienweg entwickelt?
Die Beantwortung dieser Frage erfolgt im nächsten AUK.
3. Betretungsgebühr Wald durch SBK
Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die Eigentümerin fast allen Waldes rings um Helmstedt ist, hatte vor, eine Betretungsgebühr für ihre Wälder für alle sehr geringe Personenanzahl übersteigende Gruppen zu fordern.
Wie hat sich diese Situation entwickelt? Hat die Stadt Helmstedt Position dazu bezogen? Wenn ja, wie?
Herr Otto erklärt, dass die Stadt Helmstedt dieses Vorhaben wahrgenommen hat, es jedoch nicht umgesetzt wurde. Auch wurde der SBK mitgeteilt, dass dieses Vorhaben vermutlich rechtswidrig sein wird.
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TOP 13
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen.
Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:47 Uhr.
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