Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AUK)

Donnerstag, 12. Juni 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AUK.

Er bedankt sich bei Frau Wolters, die heute zum letzten Mal im AUK als beratendes Mitglied anwesend ist. Eine Nachfolge aus der Fridays for Future Gruppe gibt es nicht.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AUK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen.

Hiervon wird in zwei Fällen zu den Themen Energiemanagement und Bäume im Stadtbereich Gebrauch gemacht.

Protokollnotiz:

In der Parkstraße sind vorläufig keine Ersatzpflanzungen geplant. Damit keine Unfallgefahren entstehen, wurden die Baumscheiben zugepflastert.

In der Friedrich-Ebert-Str. wurde auf eine Neubepflanzung verzichtet, da der Konkurrenzdruck durch die sehr großen Bäume auf den Anliegergrundstücken enorm ist. Um aber die Straße dort etwas grüner zu halten, wurden die mit Efeu und anderen Sträuchern bewachsenen Baumscheiben dort belassen.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2024

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann mit zwei Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2024.

 
TOP 6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2025

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 13.03.2025.

 
TOP 7 Grünflächenbewirtschaftung (Auswertung Exkursion Bad Saulgau)

Protokoll:

Herr Otto berichtet über den Besuch in Bad Saulgau.  Zwei Ratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung informierten sich dort über Möglichkeiten, eine Stadt umwelt- und klimafreundlich zu gestalten. Bad Saulgau erhielt bereits mehrfache Auszeichnungen für ökologische Stadtgestaltung. Auch in Helmstedt soll die ökologische Wertigkeit von Flächen gesteigert werden. In Bad Solgau führten diese Maßnahmen zu einer hohen Zahl an unversiegelten Flächen bei gleichbleibenden Kosten. Nach der Sommerpause wird es einen ausführlichen, bebilderten Bericht aus Bad Saulgau geben.

Herr Fox ergänzt, dass dieses Projekt bereits seit 30 Jahren in Bad Solgau besteht. Es ist eine große, langfristige Aufgabe, die gute Zusammenarbeit fordert.

Herr Otto geht auf eine Frage von Herr Moshagen aus dem ABS ein. Dieser möchte wissen, wieso eine Grünfläche am Eingang des Holzbergs nun als Schotterfläche gestaltet wurde.

Herr Otto erklärt, dass es sich bei dem augenscheinlichen Schotter um ein Substrat handelt, welches für solche Standorte einen optimalen Boden für Pflanzen bietet. 

 
TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Budgetbericht 01.01.2024 - 31.12.2024 Teilhaushalt Stabstelle 20 Recht und Wirtschaftsförderung hier: Bereich alternative Energien Produkt 5352

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.2 Photovoltaik Betriebshof

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Moshagen nimmt Bezug auf die im letzten ABS gestellte Frage zu den Kosten der Anlage.

Protokollnotiz: Sie wurde mit 19.463,68 Euro abgerechnet. Daneben entstanden noch Aufwendungen für den Austausch der veralteten Hausverteilung und für die Zusammenlegung zweier Stromkreise, welche aber mit der PV-Anlage in dem Sinne nichts zu tun hatten.

Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.3 Information über die Beantragung von Fördermittel zur Erstellung eines Konzepts für die kommunale Starkregenvorsorge

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Fox berichtet von einem großen Tank, der bei den Umbaumaßnahmen am Holzberg in die Erde eingelassen wurde. 

Herr Otto erklärt, dass es sich dabei um einen Tank zur Regenwassersammlung handelt. Dieser soll zur Bewässerung der Bäume genutzt werden. Ein Versickerungssystem wurde ebenfalls so gestaltet, dass sich Regenwasser an den Bäumen sammeln kann.

Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.4 Budgetbericht 01.01.2024 bis 31.12.2024 für den FB 52

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.5 Sachstand Ökoförderung

Protokoll:

Herr Winkelmann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Gross berichtet, dass 29 Anträge eingegangen sind. 15 davon haben bereits einen Verwendungsnachweis erbracht. Die Verteilung von Flyern im Neubaugebiet Emmi-Lademann-Str. hat dazu geführt, dass mehr Anträge eingereicht wurden.

Herr Mollenhauer regt an, das Projekt noch einmal zu bewerben.

Aus dem Budgetbericht ist zu entnehmen, dass im letzten Jahr nur 8,5 % der Ökoförderung ausgeschöpft wurden. 

Die Mitglieder des AUK nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.

 
TOP 8.6 Start Stadtradeln

Protokoll:

Frau Gross berichtet, dass sich über 300 Fahrer angemeldet haben und mehr als 17.000 Kilometer gesammelt werden konnten.

 
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorheriger Sitzungen

Protokoll:

Herr Lickfett fragt nach der Entschlammung der Teiche.

Herr Otto berichtet, dass ein Gespräch mit dem Landkreis stattgefunden hat, es jedoch noch weitere Gespräche geben muss.

Die Interessen der Marinekameradschaft und der Angelvereine werden berücksichtigt. Löschwasser wird in Helmstedt nicht aus Teichen bezogen.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Herr Wagner weist auf die Problematik mit rastenden LKW hin.

Herr Otto berichtet, dass dies Thematik des ASO ist. Zukünftig kann es durch Amazon und einen Rasthof zur Entlastung des Stadtgebietes kommen.

Herr Moshagen fragt nach dem Sachstand der Rückbauverfügungen von Schottergärten.

Herr Mollenhauer berichtet, dass noch 20 Verfügungen verschickt werden müssen.

Herr Fox fragt nach dem Sachstand des Raumordnungsprogramm für Windkraftanlagen.

Herr Otto erklärt, dass dieses auf Ebene der Regionalplanung stattfindet. Aktuell gibt es noch keinen neuen Sachstand.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in zwei Fällen zu den Themen Unkraut und Baumpatenschaften Gebrauch gemacht.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:55 Uhr.

 

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