Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Dienstag, 10. Juni 2025 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.00 Uhr.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse die Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Die Einwohnerfragestunde wird von der Jugendgruppe unter Leitung von Frau Krasnodemski genutzt, um sich vorzustellen und Fragen zu Angeboten und Förderung der Jugendarbeit zu stellen. Frau Schadebrodt schlägt vor, in einer zukünftigen Sitzung, einen regulären TOP zu diesem Thema zu planen.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2025 Protokoll: Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann mit einer Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 25.02.2025.
TOP 6	Vorstellung von Herrn André Isensee als Quartiersmanager für das Sanierungsgebiet Conringviertel Protokoll: Herr Isensee berichtet ausführlich mithilfe einer PowerPoint Präsentation. Diese befindet sich im Anhang ANH022/25
TOP 7	Virtueller Spielplatzrundgang (Teil 1) Protokoll: Herr Kuschenek stellt eine Fotopräsentation der Spielplätze und Freizeitflächen im Stadtgebiet vor. Aufgrund der Menge der Bilder, wurde die Präsentation bei Folie 71 abgebrochen und darum gebeten, die Fotoserie auf drei Teile aufzuteilen. Es folgen in weiteren Ausschüssen Teil 2 und Teil 3. Herr Isensee verlässt um 18:19 Uhr die Sitzung. Frau Bosse verlässt um 18:25 Uhr die Sitzung. Frau Niemann übernimmt den Vorsitz. Herr Kuschenek verlässt nach dem Vortrag die Sitzung.
TOP 8	Abschluss neue Wahrnehmungsvereinbarung §11 Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Wahrnehmungsvereinbarung in beigefügter Form (Anlage) mit dem Landkreis abzuschließen. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Herr Bode erläutert die Vorlage. Es können nun ca. 75.000 Euro vom Landkreis für die Wahrnehmungen der freiwilligen Leistungen zur Jugendarbeit für die Stadt Helmstedt gezahlt werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Leistungen vom Landkreis. Die Mitglieder des AJFS fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 9	Bekanntgaben
TOP 9.1	Budgetbericht zum 31.12.2024; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) Protokoll: Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Diese nehmen die Mitglieder des AFJS sodann zur Kenntnis.
TOP 9.2	Ideen-Workshop Skatepark Protokoll: Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt befürchtet, es könnte ein zu teures Projekt werden. Eine Bürgerin hat sich an Frau Schadebrodt gewandt, dass Bedenken zu Lärmbelästigung und Bodenversiegelung bestehen. Herr Dr. Weferling weist auf den ASE hin, wo bereits Fragen gestellt wurden. Frau Niemann fragt, ob jemals über einen konkreten Standort gesprochen wurde. Herr Bode erklärt, dass es noch keine Vorlage und somit noch keinen Ratsbeschluss zum endgültigen Standort gibt. Es wird Aufgabe des Planungsbüros sein, auf Dinge wie Lärm- und Umweltschutz zu achten. Das Planungsergebnis ist abzuwarten. Im nächsten ABS werden weitere Fragen beantwortet. Die Mitglieder des AFJS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. Die Einwohner verlassen während des TOP die Sitzung.
TOP 10	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Frau Schadebrodt reichte im Voraus eine schriftliche Anfrage ein. Sie möchte wissen, ob es sich bei dem Antrag für das Waldbad Birkerteich um das Sportstätteninvestitionsprogramm handelt. Dies wird bejaht. Das Förderprogramm zielt explizit auf die Förderung von Lehrschwimmbecken ab. Es sollte trotzdem ein Antrag gestellt werden, auch wenn das Waldbad kein sog. Lehrschwimmbecken hat. Protokollnotiz: Lehrschwimmbecken sind nach der gängigen Definition der DGfdB: Nichtschwimmerbecken, die durch ihre spezielle bauliche Gestaltung zum Erlernen des Schwimmens besonders geeignet sind. - Maximale Wassertiefe 1,35m, in der Regel 0,60m bis 0,80m - Maximale Neigung 10% von der flachsten zur tiefsten Stelle - Einstieg auf der flachen Seite mit Treppe und Handlauf, auf der gegenüberliegenden Seite mindestens 2 Nischenleitern zum Ausstieg - Die Abmessungen sind 8x12,50m oder 10x16,66m Im Waldbad gibt es kein Becken, welches diese Anforderungen erfüllen würde.
TOP 11	Anfragen Protokoll: Frau Becker stellt die Anfrage, ob die Möglichkeit besteht, Parkplätze vor der KiTa als Mitarbeiterparkplätze zur Verfügung zu stellen. Protokollnotiz: Aus Sicht der Verwaltung ist dies nicht vorgesehen, da kostenfreie Parkgelegenheiten in fußläufiger Entfernung zur Verfügung stehen.
TOP 12	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner mehr anwesend sind. Frau Niemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 19:35 Uhr.

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