Termine

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.00 Uhr.

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse die Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 26.11.2024.

Der Vortrag entfällt, da Herr Korzinowski nicht erschienen ist. Frau Bosse weist in diesem Zusammenhang auf die Veranstaltung des Landkreises in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat  am 23.01. hin, in der das Thema "Wohnen im Alter - Neue Lösungen sind gefragt" thematisiert wurde. Sie geht davon aus, dass sich diese Veranstaltungsreihe weiter fortsetzen wird.

Frau Niemann plädiert dazu, an dem geplanten Vortrag von Herrn Korzinowski festzuhalten.

Frau Bosse begrüßt Frau Jainzyk, die stellvertretende Leiterin des Kindergartens „Sonnenschein“ in Offleben. Diese stellt die Einrichtung anhand einer Präsentation virtuell vor und gibt ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Räumlichkeiten und Projekten. Abschließend weist Frau Jainzyk auf den abgenutzten Teppich im Gruppenraum hin und äußert ihren Wunsch, diesen zeitnah durch einen Linoleum-Belag ersetzen zu lassen.

Die Präsentation ist dem Protokoll als Anhang ANH001/25 beigefügt.

Frau Niemann bedankt sich für die ansprechende Präsentation, bittet aber darum, sich die beiden Kindergärten sowohl in Büddenstedt als auch in Offleben in Verbindung mit einer der nächsten Sitzungen auch vor Ort einmal ansehen zu können.

Frau Bosse begrüßt Frau Voß in ihrer neuen Funktion als Fachbereichsleitung.

Frau Voß stellt sich, ihren Werdegang bei der Stadt Helmstedt und ihre Aufgabenschwerpunkte kurz vor. Unter anderem geht sie auf das besondere Projekt „Neubau Grundschule Pestalozzistraße“ ein.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Schobert führt aus, dass man sich in der Endphase der Eckwerte-Aufstellung befände. Das Verfahren soll künftig dahin gehend geändert werden, dass diese Eckwerte ab dem übernächsten Haushaltsjahr in den Fachausschüssen und den Ortsräten beraten werden. Diese Vorstellungen sollen jeweils im letzten Sitzungsdurchlauf des laufenden Jahres gesammelt werden und dann verwaltungsseitig zu einer engeren Gewichtung kommen, um sie im ersten Quartal des darauffolgenden Jahres letztendlich dem Rat zur Beschlussfassung vorzustellen.

Er geht auf die einzelnen Schwerpunkte (z.B. Neugestaltung der Außenanlagen im JFBZ, Neubau der Kindertagesstätte Emmerstedt, optionale Verlegung der Kindertagesstätte Büddenstedt in das Schulgebäude des Landkreises Helmstedt bzw. Komplettsanierung der Kindertagesstätte, Umzug Schulgebäude Offleben) des Budgets ein und erläutert diese im Einzelnen.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Schobert führt aus, dass man im lfd. Jahr 63.000,00 Euro für die Planung zur Verfügung habe. Frau Behrens und Frau Biston haben das Projekt federführend übernommen. Hierzu soll ein Antrag für die Förderkulisse Leader gestellt werden. Nach der Auftragsvergabe für die Planung müsse man sich über den finanziellen Rahmen unterhalten. Der Preis für die Skateranlage schwankt je nach Bedarf zwischen 100.000,00 und 300.000,00 Euro. Diesen möchte er auch noch nicht in den Eckwerten berücksichtigen.

Er geht kurz auf die Entwicklung dieser Anlage in den vergangenen Jahren ein. Es sei eine modulare Bauweise geplant, um in mehreren Etappen bauen zu können.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Frau Voß geht auf die Frage von Herrn Dr. Weferling aus der vorigen Sitzung ein. Hier ging es um die Kosten für die umfangreichen Sanierungen in der Kita Büddenstedt. Diese ist schriftlich beantwortet worden.

Frau Rosinski stellt fest, dass vor den meisten Kindergärten eine Geschwindigkeitsbegrenzung ausgewiesen sei. Beim Kindergarten St. Ludgeri sei dies nicht der Fall. Sie fragt, ob es geplant sei, hier entsprechende Änderungen herbeizuführen.

Herr Schobert erläutert, dass die Verwaltung derzeit dabei sei, eine Vorschlagsliste für weitere Tempo 30-Zonen zu erarbeiten. Vorausgegangen ist eine Gesetzesänderung, die es erlaubt, losgelöst von bisherigen Kriterien 30er Zonen einzurichten. Diese Beratungen werden voraussichtlich im 2. Quartal dieses Jahres im ASO beginnen. Dies sei im Übrigen auch im Bereich des Kindergartens Kaisergarten für die gesamte Beendorfer Straße geplant. Die Umsetzung erfolge bereits in den folgenden Wochen.

Des Weiteren fragt Frau Rosinski nach dem Sachstand des Mehrgenerationsspielplatzes.

Herr Schobert antwortet, dass der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Herr Schmidt, am 12.03. zu einem Ortstermin eingeladen habe. Der Mehrgenerationenspielplatz werde am bisherigen Standort endgültig aufgelöst und soll den bisherigen Spielplatz an der Goethestraße ergänzen.

Frau Niemann fragt, ob es neue Erkenntnisse hinsichtlich der Bobby-Car-Garage des DRK an der Streplingerode gibt.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.22 Uhr.