Anfragen
Protokoll:
Herr Moshagen weist darauf hin, dass er im Vorfeld einige schriftliche Anfragen zu folgenden Themen gestellt habe:
Sachstand Gestaltungssatzung?
Herr Otto antwortet, dass sich die personelle Situation nicht verändert habe. Die verantwortliche Kollegin sei derart erkrankt, dass sie bisher nicht in den Dienst zurückkehren konnte. Der Fachbereich befindet sich im Austausch mit anderen Kommunen, um hier weiterzukommen.
Quellstube Maschweg: wann wird die Quelle angemessen eingefasst?
Herr Otto muss sich hier berichtigen. Derzeit sei der Betriebshof dabei, das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung zu erstellen. Mit der Ausführung der Maßnahme könne erst im Frühjahr 2026 gerechnet werden.
Serniorenheim Neißestraße/Vorsfelder Straße: gibt es hier neue Entwicklungen zum Projekt?
Herr Otto antwortet, dass es keine Veränderungen zu der Aussage vom September gäbe.
Wie ist die Entwicklung zum Projekt Papenberg 13? Es hieß im September, die Maßnahme befinde sich kurz vor dem Abschluss.
Herr Otto erwidert, dass die Durchführung zwischen Stadt und KWG klar sei. Diese müsse den Abriss mit möglichen Auftragnehmern abstimmen. Der Sachstand hierzu werde Gegenstand von Beratungen mit der KWG sein, die in zwei Wochen stattfinden.
Wie entwickelt sich die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes Innenstadt, insbesondere hinsichtlich der Übernahme der Weihnachtsbeleuchtung durch die Stadt?
Herr Otto erläutert, dass Avacon die Leitungen 2025 erneuern wollte. In diesem Zuge sei die Planung im FB 54 erfolgt. Die Erneuerung sei jedoch noch nicht erfolgt.
Die Umsetzung hinsichtlich der Weihnachtsbeleuchtung sei daher ebenfalls noch nicht erfolgt, so dass die Übernahme dieser erst im nächsten Jahr erfolgen solle.
Multifunktionstankstelle Barmke: wie ist hier der Sachstand?
Herr Otto erwidert, dass er dazu im nichtöffentlichen Teil Stellung nehmen werde.
Verfallene Häuser zu folgenden Grundstücken: Bauerstraße 13, 17, 22, Heinrichsgasse 2, Holzberg 10, Kohlenweg 6, Langer Steinweg 15, Magdeburger Straße 3 und 4 sowie Oststraße 22 in Büddenstedt. Hier bittet er um Auskunft, ob die Stadt Helmstedt hier bauordnungsrechtliche Maßnahmen ergriffen habe? Wenn ja, mit welchem Erfolg? Betreibt die Stadt eine Zwangsversteigerung bzw. ist sie an einer solche beteiligt? Werden Vorkaufsrechte ausgeübt bzw. ist geplant, sie auszuüben? Ist die Stadt in beratenden Gespräche mit den Eigentümern und werden freie Verkäufe an die Stadt angestrebt?
Herr Otto antwortet, dass es zum Sachstand hier keine Änderungen gegenüber der Aussage vom September gibt.
Frau Girod fragt, wann der Straßenbereich Leuckartstraße/Braunschweiger Straße endgültig wieder freigegeben wird.
Herr Otto antwortet, dass die Fertigstellung Ende November anvisiert gewesen sei. Dies werde im Wesentlichen zu schaffen sein. Veränderungen werde es noch im Hinblick mit den unzureichenden Parkmarkierungen geben. Ziel sei es aber, die Straßen definitiv vor Weihnachten freizugeben.
Frau Wendt fragt, ob es im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung möglich sei, eine Prioritätenliste über die geplanten Straßensanierungen im Stadtgebiet zu erhalten.
Herr Otto sagt dies zu.
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