Termine

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.13 Uhr.

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest. 

Herr Wolter weist darauf hin, dass der öffentliche Teil der Tagesordnung verwaltungsseitig um den TOP 8.2 ergänzt wurde.

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter die Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Mangelhafter Winterdienst in der Siedlung Nord" und "Zustand des öffentlichen Gehweges zur evangelischen Kirche in Offleben" Gebrauch gemacht.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben genehmigen einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Offleben vom 13.11.2024.

Die Ortsratsmittel sollen folgendermaßen verteilt werden:

• Ehrung verdienter Bürger: 100,00 Euro
• Osterfeuer und Feuerwehr (19.04.): 250,00 Euro
• Europatag auf dem Germerschen Hof (10.05.): 250,00 Euro
• Bürgerfrüshtück Atrium: 200,00 Euro
• Museumsfest Reinsdorf: 200,00 Euro
• Weinfest im Atrium: 200,00 Euro
• Seniorenbeirat Kaffeenachmittag: 100,00 Euro
• Grundschule Offleben: 200,00 Euro
• Gemeindebriefe: 600,00 Euro
• Adventskalender: 300,00 Euro
• Jugendcamp: 200,00 Euro

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen einstimmig den folgenden 

Dem Antrag des TSV Offleben auf eine mietfreie Nutzung des kleinen Saals wird stattgegeben.

Herr Wolter verweist auf den Antrag des TSV Offleben von 1893 e.V., vertreten durch Frau Claudia Smuda.

Herr Schobert vergewissert sich, ob es lediglich um die Mietfreiheit und nicht um die damit verbundenen Nebenkosten handelt.

Frau Smuda bestätigt dies.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen einstimmig folgenden 

Herr Wolter verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Schobert führt aus, dass es hierzu am 13.03. eine gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses geben wird. Eingeladen werden dazu auch die Mitglieder aller vier Ortsräte. Hier wird von der Stadt Helmstedt dargestellt, was für beide Gebiete gilt und ob die Planungen soweit in Ordnung sind bzw. speziell ausgerichtete Stellungnahmen der Stadt Helmstedt erwünscht werden.

Herr Cohn erläutert, dass er bereits im nichtöffentlichen Teil seinen Unmut über die zulässigen Abstandregelungen kundgetan habe. Er weist in diesem Zusammenhang auf die bestehende Regel "Rotor in"/"Rotor out" hin, das sich danach richtet, ob das Windrad mit seinen Rotoren aus dem Bereich herausragt oder in den festgelegten Bereichen bleibt. Er plädiere dafür, dann die Regelung "Rotor in" als Richtlinie zu nehmen. Dies habe durchaus Einfluss auf die Entfernung zu den bestehenden Gebäuden.

Sodann nehmen die Mitglieder des Ortsrates Offleben die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Wolter verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des Ortsrates Offleben die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Wolter teilt Folgendes mit:

Die HSR habe in den Bereichen Siedlung Nord und Süd Baumschnittarbeiten vollzogen, um eine Schattenbildung zu vermeiden und die vorhandenen Wege vernünftig begehbar zu machen. Die beauftragte Firma habe gute Arbeit geleistet. Herr Gerlach habe ihm versprochen, dass zusätzlich weiterer Wuchs sowie vorhandene Baumstümpfte entfernt werden. Hierzu laufe derzeit eine Ausschreibung.

Gemeinsam mit Herrn Kuschenek und Herrn Germer habe man sich den Volkspark in Reinsdorf angesehen. Hier gäbe es sehr viel wilden Bewuchs und trockene Äste. Beim Ortstermin stellte sich heraus, dass hier zunächst eine grundsätzliche Bestandsaufnahme erfolgen müsse. Personell müsse man sehen, wann dies umzusetzen sein wird. Grundsätzlich behalte man dies im Auge, ein genauer Zeitpunkt könne derzeit noch nicht genannt werden.

In der Siedlung Nord gibt es eine positive Entwicklung, was die jahrelangen Leerstände von Gebäuden betrifft. Hier seien mittlerweile alle Häuser verkauft und es gibt eine positive Bevölkerungsentwicklung zu verzeichnen.

In Reinsdorf kommt es trotz 30er Zonen und Geschwindigkeitsregelanlage weiterhin Geschwindigkeitsüberschreitungen.  Hier besteht weiterhin Handlungsbedarf. Frau Smuda weist auf den unglücklichen gewählten Standorte der Anzeigetafel in Zusammenhang mit der Beschilderung hin. Herr Bode empfiehlt, einen anderen Standort für die Geschwindigkeitsregelanlage zu finden.

Der Schrebergartenverein hat zur Jahreshauptversammlung eingeladen. Die Vorsitzende Frau Jackla habe ihm bestätigt, dass sie aufgrund der Schließung von Negenborn in Schöningen 3-4 Gärten verpachten könne. Der Verein, der bisher über 60 Parzellen verfügte, habe mittlerweile nur noch einen Bestand von 12 Parzellen. Mit den neu verpachteten könnten es immerhin wieder 16 Parzellen werden. Sie habe angekündigt, in der Versammlung auch den Rückbau zu thematisieren.

Am 22.02. lädt der TSV Offleben zur Jahreshauptversammlung ein.

Die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr findet am 28.02. im neuen Feuerwehrhaus statt.

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Dem Antrag der Ortsfeuerwehr Reinsdorf auf mietfreie Nutzung des großen Saals im Dorfgemeinschaftshaus zur Durchführung ihrer Feierlichkeiten anlässlich des 150-jährigen Jubiläums wird stattgegeben.

Frau Stein verliest einen Antrag der Dorffeuerwehr Reinsdorf. Diese bittet darin um die mietfreie Nutzung des großen Saals im Dorfgemeinschaftshaus Offleben zur Durchführung verschiedener Veranstaltungen anlässlich ihres 150-jährigen Jubiläums.

Sodann fassen die Mitglieder des Ortsrates Offleben folgenden 

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Pflicht zur Zahlung von Hundesteuer" und "Durchgeführte Verkehrszählung in Reinsdorf" Gebrauch gemacht.

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.48 Uhr.