Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 11. Dezember 2025 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet als Hybridsitzung (Teilnahme ist sowohl in Präsenz im Rathaus als auch Online möglich) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Fragestunde des Rates  
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 7 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teiles der Ratssitzung am 09.10.2025  
TOP 8 Abberufung von Herrn Christian Blank und Berufung von Frau Mandy Schifferli als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS)
TOP 9 Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss (SchulA)
TOP 10 Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
TOP 11 Neubesetzung von Fachausschüssen
TOP 12 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen; Änderung
TOP 13 Umwandlung der Politischen Bildungsstätte Helmstedt e.V. in die Politische Bildungsstätte Helmstedt gGmbH
TOP 14 Vertreter der Stadt Helmstedt in der PBH gGmbH
TOP 15 Widmung des Theatercafés und Theatergartens als Trauungsorte
TOP 16 Erhöhung des Erfrischungszuschusses für Wahlhelfer/Wahlhelferinnen
TOP 17 Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Helmstedt
TOP 18 Bestimmung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen am 13.09.2026
TOP 19 Festlegung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 13.09.2026
TOP 20 Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt
TOP 21 Änderung der Kosten- und Gebührensätze für Feuerwehreinsätze ab 2026
TOP 22 8. Änderungsatzung zur Schulbezirkssatzung
TOP 23 Änderung der Richtlinien der Stadt Helmstedt zur Förderung des Sports (Sportförderungsrichtlinien)
TOP 24 Zukunft der BKB-Stube (Sammlung Pietrek)
TOP 25 71. Änderung Flächennutzungsplan "Barmke Feuerwehr"
TOP 26 Bebauungsplan 408 "Barmke Feuerwehr"; - Aufstellungsbeschluss -
TOP 27 Satzungsbeschluss Vorkaufsrechtssatzung Bötschenberg
TOP 28 1. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Helmstedt vom 05.11.24
TOP 29 Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschafts- und Mehrzweckhäuser in den Ortsteilen der Stadt Helmstedt und deren Nutzungsgebühren; Stand nach den Beratungen durch die einzelnen Ortsräte
TOP 30 2. Satzung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt
TOP 31 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Helmstedt für die Friedhöfe der Stadt Helmstedt und der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben
TOP 32 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Helmstedt für die Friedhöfe der Stadt Helmstedt und der Ortsteile Barmke, Büddenstedt, Emmerstedt und Offleben

TOP 33 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Jahresabschluss 2024
TOP 34 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Haushaltsplan 2026
TOP 35 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Änderung Betriebssatzung AEH
TOP 36 Bekanntgaben  
TOP 36.1 Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2027
TOP 36.2 KVG - Linienergebnisrechnung 2024
TOP 36.3 Sachstand Rückbau der sog. Schottergärten
TOP 36.4 Sachstand Atommüllendlager
TOP 36.5 Sachstand Starkregenkonzept
TOP 36.6 Umsetzung der EU-Verordnung 2024/1991 über die Wiederherstellung der Natur (EU-Wiederherstellungsverordnung – W-VO)
TOP 37 Einwohnerfragestunde  
TOP 38 Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung  

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