Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Planungsverband Lappwaldsee

Dienstag, 26. November 2024 , 19:00 Uhr
Sitzungssaal des ehem. Rathauses Büddenstedt, Rathausplatz 1 A, 38372 Büddenstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Schobert begrüßt die Anwesenden, eröffnet die heutige Sitzung und stellt anschließend die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Schobert gratuliert Frau Annett Borchers (heute vertreten durch Frau Maureen Ballhause) und Herrn Ralf Harensa zur Wiederwahl in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Harbke und zur Berufung als Vertreter/in in den Planungsverband Lappwaldsee. Gleichzeitig heißt er die neue Vertreterin der Gemeinde Harbke im Planungsverband Lappwaldsee Frau Dagmar Weingärtner herzlich willkommen.

 
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Verbandsvertreter tragen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vor. Herr Schobert stellt daraufhin die Tagesordnung fest.

 
TOP 3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.06.2024

Protokoll:

Die anwesenden Verbandsvertreter genehmigen die Niederschrift über die Sitzung am 04.06.2024.

 
TOP 4 Bericht der LMBV mbH und der HSR GmbH über Verfahrensstände und den Stand der Sanierungsarbeiten

Protokoll:

Herr Schobert begrüßt die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der LMBV mbH und HSR GmbH/MIBRAG GmbH.

In Büddenstedt richtet sich das öffentliche Interesse vor allem auf den künftigen Badebereich und die damit verbundene Herstellung eines Strandes am nordöstlichen Ufer, d.h. wann der dort angrenzende Wald und ehemaligen Tagebaubereich wieder als Naheerholungsgebiet nutz- und begehbar ist. Aus heutiger Sicht wird dies wieder möglich bzw. eine neue Nutzung frühestens im Jahr 2028 der Fall sein wie die nachfolgenden Erläuterungen der Vertreter beider Bergbauunternehmen zeigen.

Geplanter zeitlicher Ablauf Sanierung Tagebau Alt-Wulfersdorf / Büddenstedt
1) 2025 Fertigstellung Sanierung Tieflagen Ostseite / LMBV
2) Ab 2026 Arbeiten der HSR schließen sich an
3) 2028 Fertigstellung Sanierung Westseite / HSR
-> Sperrung der beiden Tieflagen in Büddenstedt voraussichtlich bis 2028

Herr Dr. Popp-Hofmann und Herr Dr. Struzina berichten sodann anhand von Karten, -Text- und Bildunterlagen über die laufenden und weiteren geplanten Sanierungsarbeiten im Bereich Altwulfersdorf/Büddenstedt und über die aktuellen Planungs- und Verfahrensstände im Bereich Lappwaldsee:

Sachstand der LMBV mbH
Vortrag und Präsentation von Herrn Dr. Popp-Hofmann:

Sanierungsschwerpunkte im Tagebau Wulfersdorf

In Planung für Umsetzung bis 2028:
- Fertigstellung der Sanierung der Tieflage 1 und Randböschungen des südwestlichen Kippenböschungssystems
- Anstützung des Böschungssystems „Glüsig“ mit Restmassen vom südwestlichen Kippenböschungssystem (durch Massentransport an die nördliche Ostböschung durch den Tagebau)
- Aufforstung des südwestlichen Böschungssystems und am Glüsig nach vorherigen Melioration und Erosionssicherung
- Gewässerfreilegung und naturnahe Gestaltung des Harbker Mühlenbachs im1. Bauabschnitt

Mittelfristige Maßnahmen (2028 ff):
- Gewässerausbau HarbkerMühlenbach 2. Bauabschnitt
- Erdbautechnische Sicherung/Sanierung der Innenkippen für einen angepassten Endwasserstand des Lappwaldsees
- Erdbautechnische Sicherung/Sanierung der nordwestlichen Außenkippenböschungen
- Wegebau

Fertigstellung der Sanierung der Tieflage 1 und Randböschungen des südwestlichen Kippenböschungssystems:
Ca. 130.000 m³ Massenbewegung (500 T€), ca. 100 T€ für Artenschutzmaßnahmen

Anstützung des Böschungssystems „Glüsig“ mit Restmassen vom südwestlichen Kippenböschungssystem:
ca. 225.000 m³ Massentransporte (ca. 2,2 Mio. €)
- ca. 740 T€ Erosionssicherung und Aufforstung
- ca. 110 T€ Arten-und Naturschutz
- Bergrechtliche Zulassung nötig zzgl. Antrag WU

Aufforstung des südwestlichen Böschungssystems
12,8 ha LSA
4,6 ha Nds.
11,6 ha Sukzessionsfläche

Aufforstung des südwestlichen Böschungssystems – Badestelle Büddenstedt
Die Badestelle, die eine maximale Größe von 1-2 ha haben soll, ist grundsätzlich in den Traubeneichen, Winterlinden und Hainbuchenwald integrierbar, d.h. als Ersatz für eine aufgelockerte Bepflanzung im Bereich der Liegebereiche erfolgt ein Ausgleich in den benachbarten Pflanzbereichen.
Protokoll 15.12.2020, anw. Landkreis Helmstedt und PV Lappwaldsee

Gewässerausbau Harbker Mühlenbach 1. Bauabschnitt
- Rückbau von rund 800 m Verrohrung
- Wasserrechtliche Plangenehmigung in Bearbeitung
- Gewässerausbau ca. 1,7 Mio. €
- Arten-und Naturschutz ca. 350 T€ + 100 T€ Ersatzzahlung für Kompensation

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Gewässerherstellung Lappwaldsee
- Gewässerherstellung nach Wasserrecht gemäß Sanierungsziel des Abschlussbetriebsplans Tagebau Wulfersdorf
- Gewässerherstellung in vereinigtem Restloch mit Tagebau Helmstedt -> gemeinsame Antragstellung mit Helmstedter Revier GmbH
- bisherige Antragsbearbeitung auf Basis Grundwasserströmungsmodell WULF2019
- seit 2024 wird das neue, muldenübergreifende Modell HREW als Antragsmodell zugrunde gelegt
- derzeit wird die Prognose des Endwasserstands gerechnet, daran anschließend wird das limnologische Gutachten erstellt

Sachstand der MIBRAG/HSR GmbH;
Vortrag und Präsentation von Herrn Dr. Struzina:

Sanierung Böschungssystem Altwulfersdorf / Büddenstedt – Stand und Ausblick

Aktuelle Themen HSR:

Ehem. Tagebau Treue, Schöningen, Viktoria, Alversdorf, Restkohlepfeiler Werkstätten (RKW):
Sanierung / Mineralstoffverwertung Treue laufend
Antragserarbeitung Planfeststellungsverfahren Elmsee
Sanierung Rutschung „Am Stadtgraben“ 2023-2027
Sanierung Westböschung RKW
Oberflächenentwässerungssystem Ostböschung, 1. Bauabschnitte 2023/2024
Ergänzung Brunnensiegel südliche Ostböschung
Bereich Ostböschung und Viktoria, Böschungssanierung ab 2026/27

Lappwaldsee:
Antragserarbeitung Planfeststellungsverfahren (PFV) Lappwaldsee
PFV LWS: Limnologisches Prognosegutachten Lappwaldsee (Mitte 2025 –I/2026)
PFV LWS: Aktualisierung Geotechnik, inkl. Sanierung Ostböschung

Büddenstedt
Sanierung Böschung Büddenstedt im Restloch Altwulfersdorf / Büddenstedt
Waldumwandlung Wulfersdorf / Büddenstedt für Sanierung

Arbeitsstand Gutachten Büddenstedt
Standsicherheit
Aktuell:
Prognoserechnungen Endwasserstand, anschließend Limnologie
Geotechnische Gutachten:

Tieflage 1
Standsicherheitsnachweis Tieflage 1 liegt vor (Anstützung erforderlich)
Erarbeitung Technologie zusammen mit Ergebnissen STU Tieflage 2

Tieflage 2
Geotechnische Nacherkundung in 2023/24 zur Verbesserung der Kennwertsituation
Ziel: Eingriffsreduzierung, Sanierung durch Abflachung, wo erforderlich
Aktuell: Bearbeitung Kennwertanalyse und STU Tieflage 2 bis vorauss. 06/2025

Notwendiger Eingriff in Wald (Waldumwandlung) definierbar nach Vorlage Technologie

Standsicherheit, Nacherkundung zur Kennwertanalyse 2023/24
- 14 Erkundungsbohrungen in 2023/24
- 6 neue GW-Messstellen
- Geotechnisches Laborprogramm
- Bearbeitung Kennwertanalyse und STU Tieflage 2 bis vorauss. 06/2025

Sanierung Büddenstedt - Ausblick
- Standsicherheit: Randbedingungen Wasserspiegellage min./max. (klimatische Schwankungen)
Aktuelle Einschätzung Schwankungsbereich
- Sanierungsplanung berücksichtigt Schwankungsbreite
- Klimatisch bedingte Schwankungen wahrscheinlich

Standsicherheit
- Tieflage 1, Anstützung mit Massen aus Plateaubereich unterhalb Hochkippe Wulfersdorf
- Dabei Herstellung Dauerstandsicherheit Plateaubereich
- Tieflage 2, Abflachung durch Abtrag = Auftrag im erforderlichen Umfang
- Waldumwandlung wird bestimmt durch Sanierungsumfang

Herr Schobert bedankt sich für die beiden Vorträge. Es schließen sich folgende Fragen an:

Die Frage von Herrn Fox, ob es in der Hanglage im Bereich der Bahnlinie am Petersberg Anstützungsplanungen gebe wird von Herrn Dr. Struzina verneint.

Herr Fox möchte darüber hinaus wissen, ob die künftig überschwemmenden Bäume in den Gewässern entfernt werden. Die Gehölze gehen laut Herrn Dr. Struzina lediglich im Wasser unter.

Auf die Frage von Herrn Fox, ob auch Bohrungen im Bereich der Wasserzuflüsse aus Schöningen erfolgen, die auch für das limnologische Gutachten von Bedeutung sind, antwortet Herr Dr. Struzina, dass ein Großteil der Messstellen in der Tieflage 2 stationiert sind, die entscheidende Kennwerte für das hydrologische Gutachten liefern.

HINWEIS: Die Präsentationen stehen für die Mitglieder des Planungsverbandes unter "Informationen" im Ratsinformationssystem der Stadt Helmstedt zur Verfügung.

 
TOP 5 Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss:

Der Planungsverband Lappwaldsee stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 in der beratenen Fassung zu.



Protokoll:

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen sodann einstimmig folgenden


TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Vertreter der Gemeinde Harbke im Planungsverband Lappwaldsee

Protokoll:

Herr Schobert verweist auf die vorliegende Bekanntgabe.

In der konstituierenden Ratssitzung der Gemeinde Harbke am 28.10.2024 wurden neben dem Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bürgermeister Werner Müller folgende weitere Vertreter der Gemeinde Harbke für das Gremium benannt:

Frau Annett Borchers
Frau Dagmar Weingärtner
Herr Ralf Harensa


TOP 6.2 Termine Sitzungen Planungsverband Lappwaldsee 2025

Protokoll:

Herr Otto gibt folgende Sitzungstermine für den Planungsverband Lappwaldsee 2025 bekannt:

25.03.2025, 19 Uhr
19.08.2025, 19 Uhr
16.12.2025, 19 Uhr

 
TOP 7 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Frau Radeck fragt, ob es neue Erkenntnisse zu Rad-Servicestationen im Bereich des Lappwaldsees gibt.

Herr Otto antwortet, dass sich die Touristikerinnen der WRH GmbH und der Stadt Helmstedt zusammen mit Mitarbeiterinnen aus dem Bereich Stadtentwicklung der Stadt Helmstedt in dieser Woche mit der FH Ostfalia Wolfenbüttel getroffen haben. Studierende der Fachhochschule haben hierzu erste Konzeptstudien erarbeitet. In ihren Facharbeiten zum Thema „Fahrradfreundliches Helmstedt - Machbarkeitsstudie über die Implementierung einer Fahrradversorgungsstelen-Infrastruktur“ sowie „Infrastruktur als Schlüssel für nachhaltigen Fahrradtourismus“ haben sie sich u.a. auch der Frage nach Rad-Servicestationen am Lappwaldsee gewidmet. Die Ergebnisse befinden sich nun in der Auswertung und es ist vorgesehen, darüber in der nächsten Sitzung des PVL zu berichten.

 
TOP 8 Verschiedenes

Protokoll:

Entfällt

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten zu äußern sowie Fragen zu stellen. Hiervon wird zu folgenden Themen Gebrauch gemacht:

- Prognostizierten Endwasserstand des Lappwaldsees
- Folge des ansteigenden Wasserstandes auf die angrenzende Bebauung
- Wasserqualität des Lappwaldsees
- Nutzung/Einleitung von Wasservorräten aus den Elzbrunnen
- Zeitliche Verzögerung der Sanierungsarbeiten im Tagebau Alt-Wulfersdorf

Neues Braunkohleverwaltungsabkommen im Jahr 2028
Herr Dr. Popp-Hofmann weist in diesem Zusammenhang auf ein kommendes neues, bundesweit geltendes Braunkohleverwaltungsabkommen im Jahr 2028 hin, das voraussichtlich eine neue Priorisierung der Haushaltsmittelvergabe für die Sanierung vormalige Braunkohlenabbaugebiete zur Folge haben wird.

Herr Schobert schließt sodann die öffentliche Sitzung und verabschiedet die Zuhörer.

 

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