Termine

Herr Schobert begrüßt die Anwesenden, eröffnet die heutige Sitzung und stellt anschließend die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Verbandsvertreter tragen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vor. Herr Schobert stellt daraufhin die Tagesordnung fest.

Die anwesenden Verbandsvertreter genehmigen die Niederschrift über die Sitzung am 12.03.2024. Herr Fox bittet darum, im Protokoll künftig Fragen von Einwohnern stichpunktartig aufzunehmen.

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2023 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2023 - ein Überschuss i. H. v. 772,20 Euro - wird für die Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren verwendet.

3. Gemäß § 129 Abs.1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2023 die Entlastung.

Herr Schobert verweist auf die Vorlage.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt hat einen ordnungsgemäßen Jahresabschluss, sowie einen einwandfreien Rechenschaftsbericht und eine fehlerfreie Buchführung für das Jahr 2023 festgestellt.

Herr Müller bittet darum, dem Protokoll eine detaillierte Auflistung aller Erträge und Aufwendungen des Planungsverbandes Lappwaldsee im Jahr 2023 beizufügen.

Nachrichtlich:
Eine entsprechende Auflistung wurde erstellt und liegt dem Protokoll bei (Anlage 1 - I005/24).

Die Mitglieder der Verbandsversammlung fassen einstimmig folgenden

Herr Otto verweist auf die vorliegende, fristgerecht abgegebene schriftliche Stellungnahme.

Herr Müller ist mit dem Verfahren nicht einverstanden. Er hätte sich gewünscht, dass die Stellungnahme vor Abgabe in der Verbandsversammlung erörtert und mit Hinweisen aus Harbker Sicht abgestimmt gewesen wäre. Die Interessen der Gemeinde Harbke bezogen auf begrenzte sonstige Flächenverfügbarkeiten und Entwicklungsmöglichkeiten im Verhältnis zum „Vorbehaltsgebiet Tourismus“ im Harbker Bereich werden in der Stellungnahme aus Sicht von Herrn Müller nicht berücksichtigt.

Herr Otto entgegnet, dass die Stellungnahme des Planungsverbandes als Geschäft der laufenden Verwaltung zu sehen ist und sich diese inhaltlich mit den Aussagen im Masterplan sowie mit den Beschlüssen des Planungsverbandes zu B-Planverfahren deckt.

Es wird sich darauf verständigt, dass die Gemeinde Harbke eine mit der Verbandsgemeinde Obere Aller abgestimmte Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt erstellt. Beide Stellungnahmen (Planungsverband und Gemeinde Harbke/VG Obere Aller) sollen dann übereinandergelegt und nachgereicht werden.

Herr Otto gibt zusammenfassend den Inhalt der Stellungnahme der LMBV zu den Planungen zur Wiederherstellung der Wege und zu einer künftigen Badestelle im Bereich der Tieflage 1 Alt Wulfersdorf im Zuge der dortigen Rekultivierungsarbeiten von LMBV und HSR bekannt (Das Schreiben der LMBV wird diesem Protokoll in Kopie als Anlage 2 - I006/24 - beigefügt.)

Herr Otto ergänzt, dass das Thema auf der Grundlage aussagekräftiger Karten im nächsten Halbjahresgespräch mit der LMBV und HSR erörtert wird, um für alle Beteiligten eine eindeutige und verbindliche Grundlage zu schaffen. Eine Umsetzung wird nach derzeitiger Lage jedoch nicht vor 2028 möglich sein.

a) Resümee FLÖZerfest 25.05.2024

Herr Schobert zieht ein sehr positives Resümee des diesjährigen Eventtages am Lappwaldsee: Tausende Besucher feierten und waren begeistert von den vielen Aktionen und Angeboten. Bei schönem Wetter genossen sie wunderbare Blicke zum, über oder direkt auf den See.

Herr Schobert lobt die Organisation und den Ablauf der Veranstaltung und dankt allen Sicherheitskräften und Akteuren für die Beteiligung, den Bergbauunternehmen für die Zurverfügungstellung der Flächen und hier besonders der HSR auch für die kurzfristige Bergung einer abgängigen Rohrleitung, sowie dem städtischen Betriebshof für die umfangreichen Arbeiten auf den Wegen, Flächen und für sonstige Einsätze.

Herr Müller schließt sich den Worten an und dankt ebenfalls für die gute Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung.

Wie auch nach dem ersten FLÖZerfest in 2022 ist vorgesehen, ein Resümee zu ziehen, wie die Veranstaltung gelaufen ist. Positive und vor allem verbesserungswürdige Punkte sollen gesammelt und mit allen Beteiligten erörtert werden.

Die Beteiligten wurden daher bereits dazu aufgerufen, ihre Gedanken kurzfristig stichpunktartig festzuhalten, damit eine Auswertung mit allen wesentlichen Gesichtspunkten vorgenommen werden kann. Es wird hierfür zu einem Treffen eingeladen, das jedoch erst nach den Sommerferien stattfinden kann. Termin und Ort folgen noch.

Ob und wann es eine Fortsetzung des FLÖZerfestes geben wird, dazu auch die Frage, wer es ausrichten und finanzieren kann, soll im kommenden Jahr in der Verbandsversammlung zusammen mit den neuen dann gewählten Verbandsvertretern aus Harbke erörtert werden.

b) NDR Tour Dreharbeiten Lappwaldsee am 8.6.2024

Die Sendung "Nordtour" des NDR Fernsehen dreht vielfach im Braunschweiger Land und wird nun auch den Lappwaldsee touristisch wie historisch thematisieren. Herr Otto berichtet, dass der Journalist und Reporter Peter Jagla auf seiner Radtour zusammen mit dem Rad- und Regionsexperten Thomas Kempernolte am Samstag, 8.6.2024, am Lappwaldsee entlangfahren wird. Er hat u. a. ihn für ein Interview an dem Tag vor Ort angefragt.

Die Nordtour-Redaktion im NDR Fernsehen möchte diese Radtour im Rahmen der regulären Nordtour (immer sonnabends ab 18:00 Uhr) senden. Zusätzlich soll auch aus diesen 16 Teilen wieder ein zweiteiliger Film entstehen, der voraussichtlich im Osterprogramm im Jahr 2025 ausgestrahlt wird.

Herr Otto wird dem NDR-Team an dem Tag vorschlagen, im Anschluss auch die Orangerie in Harbke zu besuchen.

c) Aufstellung Paarbänke

Die Rekultivierung des Tagebaugeländes zu einer Wasser- und Seenlandschaft bietet künftig im Bereich Freizeit und Tourismus viel Potenzial. Es gilt in Pilotprojekten Möglichkeiten aufzuzeigen und die schon heute vielen reizvollen Standorte und Sichtachsen (Landmarken) im Revier publik zu machen und zum Erkunden einzuladen.

Zu diesem Zweck wurden in der Projektträgerschaft der Stadt Helmstedt vor Kurzem insgesamt 20 Paarbänke zunächst auf Niedersächsischer Seite an verschiedenen, markanten Aussichtspunkten aufgestellt. Gefördert durch das Leader-Programm "Grünes Band im Landkreis Helmstedt", wurden Bänke aus witterungsbeständiger Douglasie gekauft, die mit Fundamenten an den Standorten gesichert sind und zwei bis drei Personen Platz bieten.

Von den jeweiligen Standorten bieten sich wunderbare Aussichten in eine sich wandelnde Landschaft, die es zu beobachten lohnt. Die Bänke stellen eine weitere Attraktion für den Lappwaldsee und die ehemalige Tagebaulandschaft dar. Wünschenswert wäre laut Herrn Otto, wenn es künftig auch auf Sachsen-Anhaltinischer Seite möglich und finanzierbar wäre, weitere Bänke in Folge zu erwerben und an markanten Orten nahe dem See aufzustellen.

Die Paarbänke sind bereits sehr gut frequentiert. Herr Otto gibt bekannt, dass es zur Vorstellung der neuen Paarbänke am 07.06.2024 auch einen Pressetermin vor Ort geben wird.

Um Anreiz zu schaffen, alle Paarbänke aufzusuchen, werden Besucher des Lappwaldsees vom 1. Juni bis 30.09.2024 aufgerufen, an jedem der 10 Paarbänke-Standorte ein Selfie von sich mit Bank zu machen und alle 10 Fotos an die Touristinfo Helmstedt tourist@stadt-helmstedt.de zu schicken. Als Belohnung dafür wartet dann ein Naturpark Elm-Lappwald- Stempelbuch als Geschenk.

Eine Übersichtskarte der Paarbänke „Kuscheln mit Ausblick“ gibt es in Form von Abreißblöcken, die in den Tourist-Infos in Helmstedt und Schöningen und im Harbker Rathaus ausliegen. Frau Kremling-Schulz stellt die Karte vor und reicht sie zur Ansicht und Mitnahme in die Runde. Darüber hinaus ist die Karte auch auf den Homepages einseh- bzw. abrufbar.

Folgen sollen die Konzeption eines Paarbänke-Rundweges sowie eines Flyers. Informationen zu den jeweiligen Stationen der Bänke sollen in die Apps "Schöningen Entdecken" und "Helmstedt Entdecken" eingebunden werden. Die App "Helmstedt Entdecken" ist in Planung und soll bis Ende 2024 umgesetzt werden. Die App "Schöningen Entdecken" steht zum kostenfreien App-Download im Google Play-Store und im Apple App-Store zur Verfügung.

Auf den Hinweis von Herrn Harensa, Bänke auch an Standorten näher mit Blick zum Wasser gelegen zu errichten, antwortet Herr Otto, dass alle Standorte im Hinblick auf die bergrechtliche Zulässigkeit mit der HSR abgestimmt wurden.

Auf den Hinweis von Herrn Barkowski, dass der Standort an der B245a für „wild“ parkende Autos im Bereich der dort liegenden großen Steine entlang der Straße gefährlich sei, antwortet Frau Kremling-Schulz, dass es hierzu bereits einen Ortstermin mit dem zuständigen Landesstraßenneubauamt Wolfenbüttel gegeben habe.

d) Freie Trauungen am Lappwaldsee im Bereich Am Petersberg

Herr Otto teilt mit, dass die Stadt Helmstedt die HSR GmbH um wohlwollende Prüfung gebeten hatte, der Stadt Helmstedt die Fläche Am Petersberg im Rahmen eines Gestattungsvertrages für freie Trauungen freizugegeben. Standesamtliche Trauungen sind dort nicht möglich, da hierzu ein geschlossener Raum in der Nähe fehlt, der laut gesetzlicher Vorschrift erforderlich ist. Die Sicherstellung und Einhaltung von erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen würde die Stadt Helmstedt – vorab mit der HSR abgestimmt - über schriftliche Nutzungserlaubnisse mit Hinweis auf die Gefahren und das Verhalten am Lappwaldsee mit den künftigen Ehepaaren vereinbaren. Die HSR hat die von der Stadt Helmstedt hierzu erarbeiteten Vereinbarungen geprüft und bergrechtlich abgestimmt. Seitens des Bergamtes bestehen keine Bedenken zu den freien Trauungen am Lappwaldsee im Bereich „Am Petersberg“. Es wurde daraufhin ein Gestattungsvertrag über die Nutzung des Grundstücks Am Petersberg am Lappwaldsee in Helmstedt für freie Trauungen mit der HSR geschlossen.

e) LINGA-Wochen – Ergebnis für den Lappwaldsee

Herr Schobert berichtet über die vom 15.-31.05.2024 in Helmstedt stattgefundenen LINGA-Wochen zum Thema "Vom Tagebau zum Lappwaldsee – Tourismus für ALLE im Helmstedter Revier". Studierende verschiedener Fachrichtungen aus ganz Niedersachsen haben Ideen für die Transformation vom ehemaligen Braunkohleabbaugebiet zu einem generationengerechten Naherholungsgebiet entwickelt.

Nach der Auftaktveranstaltung am 15./16.05.2024 in Helmstedt und einer zweiwöchigen digitalen Arbeitsphase kamen die Studierenden für drei Tage in der Politischen Bildungsstätte Helmstedt zusammen, um ihre Ideen in einem analogen Sprint zu finalisieren. Bei der Abschlussveranstaltung am 31.05.2024 im Haus der Wirtschaft in Helmstedt präsentierten die gesamt acht Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse vor einer Fachjury.

Das LINGA-Team wird alle Ergebnisse veröffentlichen. Im Nachgang sind die daraus resultierenden Umsetzungspotentiale zu eruieren.

f) Rad-Servicestationen

Frau Radeck schlug in der vergangenen Sitzung des Planungsverbandes Lappwaldsee vor, am Lappwaldsee, z.B. im Bereich Am Petersberg, Rad-Servicestationen aufzustellen. Der Radtourismus wie auch die Erkundung des Lappwaldsees durch einheimische Fahrradfahrer nimmt zu, auch die Verwaltung hält dieses Service-Angebot vor Ort für sehr sinnvoll.

Herr Otto teilt mit, dass sich die Touristikerinnen der Städte zusammen mit den Kolleginnen der WRH Helmstedt diesem Projekt angenommen haben. Sie werden gemeinsam hierfür bei einem Treffen im Juli in Betracht kommende Standorte im Revier am und um den Lappwaldsee suchen und versuchen, z.B. über das aktuelle Förderprogramm "Unternehmen Revier", hierfür Fördermittel zu akquirieren. Um länderübergreifend planen zu können sollen auch Vertreter des Landkreises Börde in die Arbeitsgruppe einbezogen werden.

g) Autonomer Bahnbetrieb auf der Elm-Lappwaldbahn; Memorandum des Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR)

Herr Otto berichtet über das Projekt:

Das Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) – Institut für Fahrzeugkonzepte plant ein autonomes modulares Schienentaxi mit dem Namen "Next Generation Train – TAXI" (kurz: NGT-TAXI) in den Forschungsbetrieb zu bringen. Sowohl für die Inbetriebnahme als auch für den Forschungsbetrieb des NGT-TAXI ist das DLR auf Unterstützung starker Partner, insbesondere Schieneninfrastruktureigentümer, Betreiber und Kommunen angewiesen. Ziel ist, zu einer umwelt- und sozialverträglichen Verkehrsentwicklung und damit auch zu einer nachhaltigen Gestaltung des Tourismus in der Region Elm/Lappwald beizutragen.

Vorstellung ist, dass die Eisenbahninfrastruktur und die Gleistrasse zwischen Helmstedt – Büddenstedt physisch und rechtlich künftig auch für den Personentransport genutzt wird. Hierfür möchte die DLR gerne eine Absichtserklärung und Vertraulichkeitsvereinbarung (Memorandums of Understanding - MoU) für den autonomen Bahnbetrieb auf der Elm-Lappwaldbahn mit der LWS Lappwaldbahn Service GmbH, dem Regionalverband Großraum Braunschweig, der Stadt Helmstedt und der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH abschließen.

Die DLR-Wissenschaftler möchten auf der bestehenden Bahnstrecke von Helmstedt bis nach Büddenstedt gerne einen autonomen Zug testen. Der Betrieb eines autonom fahrenden Personenzuges wäre für die bestehende Bahnstrecke von Helmstedt bis nach Büddenstedt ideales Terrain für einen Feldversuch im realen Umfeld.

Das DLR war während des FLÖZerfestes am 25.05. 2024 am Bahnhof Helmstedt hierzu mit einem Informationsstand vertreten. Es ist geplant, dass die DLR-Ausstellung zum Forschungsprojekt NGT-Taxi auf Teststecke im Helmstedter Revier für einen Zeitraum weiter in Helmstedt bleibt und nochmals unter Beteiligung von Vertretern des DLR präsentiert wird.

Da die Exponate im Bahnhofsgebäude Helmstedt nicht permanent personell beaufsichtigt werden können, wird die Ausstellung in Kürze in die Räume der WRH GmbH an der Poststraße in Helmstedt umziehen. Voraussichtlich noch vor der Sommerpause soll die Ausstellung dort nochmals geöffnet werden und in dem Zuge auch die o.g. schriftliche Absichtserklärung von allen Beteiligten vor Ort unterzeichnet werden.

Einen Vorgeschmack auf die Reaktivierung der Bahnstrecke bot bereits der Sonderzug der DB-Regio, der nicht zuletzt durch maßgebliche Unterstützung durch den Regionalverband Großraum Braunschweig zum FLÖZerfest zwischen Helmstedt und Büddenstedt mit Halt am Lappwaldsee/Avacon-Umspannwerk rund 700 Fahrgäste transportierte.

Herr Fox ist beeindruckt von der Ausstellung, die er sich im Helmstedter Bahnhof am 25.5.2024 angeschaut hatte. Er fragt, ob es neben der Elm-Lappwaldbahn alternative Bahnanbieter gibt, die hierfür in Betracht kämen.

Herr Otto antwortet, dass das DLR auch diese Frage bei ihrer weiteren Präsentation beantworten könne. Einladungen an Ratsmitglieder zu dieser weiteren Ausstellungspräsentation werden in Kürze folgen.

Es werden keine Anträge gestellt und keine Anfragen gestellt.

Entfällt.

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten zu äußern sowie Fragen zu stellen. Hiervon wird zu folgenden Themen Gebrauch gemacht:

- Einrichtung weiterer Fotopunkte am Lappwaldsee
- Digitale Zurverfügungstellung des Informationsmaterials der LMBV (Informationen auf den Schautafeln beim FLÖZerfest)
- Bänke am Lappwaldsee
- Zeitplan des limnologischen Gutachtens
- Umsetzung der Sanierungsarbeiten in Büddenstedt
- Rad-Servicestationen / Ladestationen für E-Bikes
- Wasserzulauf und prognostizierter Endwasserstand des Lappwaldsees
- Ersatz See-Informationstafel am See-Parkplatz Büddenstedter Weg in Helmstedt

Herr Schobert verabschiedet sodann Herrn Barkowski als Vertreter der Gemeinde Harbke in der Verbandsversammlung. Sein Ratsmandat in der Gemeinde Harbke endet mit der laufenden Wahlperiode. Da er nicht wieder kandieren wird, endet somit auch sein Mandat im Planungsverband Lappwaldsee. Herr Schobert und Herr Otto danken Herrn Barkowski für die erfolgte Zusammenarbeit.

Herr Schobert schließt sodann die öffentliche Sitzung und verabschiedet die Zuhörer.