Termine

Die Vorsitzende Frau Girod begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ABS.

Frau Girod stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ABS fest.

TOP 5 wird auf die nächste Sitzung verschoben, da das Protokoll noch nicht eingestellt wurde. 

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind. 

Von der Tagesordnung abgesetzt und auf die nächste Sitzung verschoben.

1. Der Abwägung, der in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§§ 3(1), 4(1)BauGB) vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlage 3).

2. Der Abwägung, der in der öffentlichen Auslegung (§§ 3(2), 4(2) BauGB) vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlage 4).

3. Die 63. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich “Braunschweiger Straße/ Harsleber Torstraße“ wird beschlossen. Der Begründung zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes wird zugestimmt.

Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. 

Herr Traumann fragt an, ob es Beschwerden ansässiger Geschäftsleute bezüglich der Bauarbeiten gab. 

Herr Otto erklärt, ihm sind keine Beschwerden bekannt.

Herr Bode fügt hinzu, dass auch die Anrufe gegen null gehen. 

Weiterhin erklärt Herr Otto, dass eine Hauswurfsendung vorgenommen wurde, bei der eine zentrale Telefonnummer angegeben wurde. Diese wurde jedoch kaum genutzt. 

Die Mitglieder des ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

1. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplans Nr. 387 „Westumgehung/Braunschweiger Tor“ wird aufgehoben.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Rücktritt vom Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger zu erklären.

Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage, welche Herr Otto erläutert.

Die Mitglieder des ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Otto gibt bekannt, dass wenn die Tiefbauarbeiten im Bereich der Leuckartstraße / Braunschweiger Str. erledigt sind, die Straße von Norden in Richtung Gröpern wieder provisorisch freigegeben wird. Weiterhin gibt er bekannt, dass die Planunterlagen für die Brücke am Magdeburger Tor aufgrund eines fehlenden Planungsbüros voraussichtlich erst im Herbst zusammengestellt werden können. Eine Grundsatzentscheidung dazu wird im Rat erfolgen.

Frau Girod verweist auf die vorliegende Bekanntgabe.

Frau Wendt fragt nach dem zeitlichen Ablauf bezüglich des Quartiersmanagements nach, da dies eine Europaweiter Ausschreibung ist.

Herr Otto antwortet, dass solche Ausschreibungen sehr umfangreich sind. Er kann daher keine Einschätzung bezüglich des zeitlichen Rahmens geben.

Herr Moshagen fragt nach, ob die PD bei der Ausschreibung unterstützen könnte.

Herr Otto erklärt, dass die PD hauptsächlich im Baulichen Bereich tätig ist.

Frau Girod möchte wissen, ob Räumlichkeiten für das Quartiersmanagement im Conringviertel vorgehsehen sind. 

Herr Otto antwortet, dass es die Präferenz gibt, dies im Bereich des Conringplatzes zu ermöglichen. Eine weitere Möglichkeit soll bei einem Ortstermin mit der SBK besprochen werden. 

Der ABS nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.

Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

 Herr Moshagen bittet um einen Sachstandsbericht bezüglich der Gestaltungssatzung, weiterhin fragt er wann die Quellstube am Maschweg eingefasst und abgedeckt wird, außerdem bittet er um Sachstandsberichte bezüglich der verfallenen Gebäude in der Stadt Helmstedt und möchte wissen, wie die Stadt vorgeht.

Herr Otto erklärt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung abgestimmt werden muss. Eventuell kann dies Bestandteil der nächsten Sitzung werden, dies möchte er jedoch nicht fest zusagen. Die Arbeiten an der Quellstube werden sodann wiederaufgenommen, wenn die vorrangigen Aufgaben abgeschlossen wurden. Die Frage bezüglich der Gebäude wird ausführlich beantwortet.

Herr Romba weist daraufhin, dass die "Herz"-Weide an der Ecke Goethestraße / Roter Torweg viel Astwerk verliert. Er bittet darum, dass sich dies einmal angeschaut werden kann.

Herr Bode sagt zu, jemanden zu Überprüfung zu schicken.

Protokollnotiz:

Der Baum ist soweit in Ordnung, es gibt keine Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit. 

Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind. 

Frau Girod schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:48 Uhr.