Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Montag, 12. Februar 2024 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die Ratsvorsitzende Frau Elisabeth Heister-Neumann eröffnet um 17.00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt und begrüßt die Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Gäste im Ratssaal.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Heister-Neumann stellt die ordnungsgemäße Ladung und auch die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Helmstedt fest, nachdem der Protokollführer die Anwesenheit der Ratsmitglieder festgehalten hat. Zu diesem Zeitpunkt sind 33 Ratsmitglieder anwesend.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Frau Heister-Neumann fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt. Da dies nicht der Fall ist, stellt Frau Heister-Neumann die vorliegende Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den teilnehmenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird zu den folgenden Themen Gebrauch gemacht: - Erreichbarkeit der Mitarbeiter im Rathaus - verstopfte Regeneinläufe im Stadtgebiet - Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden - Tempo 30", Geschwindigkeitstafel auf der Goethestraße - Schutz- und Sammelräume im Landkreis Helmstedt
TOP 5	Fragestunde des Rates Protokoll: Es wurden keine Fragen von Ratsmitgliedern gestellt.
TOP 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: Es lagen keine Berichte vor.
TOP 7	Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss (SchulA) Beschluss: Frau Dr. Ilka Ameis wird abberufen. Gemäß § 73 Satz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) werden als stimmberechtigte Mitglieder für die Elternvertretung in den Schulausschuss berufen: Elternvertreterin 2: Frau Prof. Dr. Julia Püschel 1. Ersatzmitglied Frau Christine Schmid 2. Ersatzmitglied Herr Christian Schöndube Protokoll: Frau Verena Ahrendts trägt die Vorlage vor und verliest den Beschlussvorschlag. Die Mitglieder des Rates der Stadt Helmstedt fassen einstimmig den nachfolgenden
TOP 8	Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS) Beschluss: Herr Herbert Rohm wird abberufen. An seiner Stelle wird Frau Susanne Otto gemäß § 71 Abs. 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht in den Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS) berufen. Protokoll: Herr Claudius Traumann trägt die Vorlage vor und verliest den Beschlussvorschlag. Die Mitglieder des Rates der Stadt Helmstedt fassen einstimmig den nachfolgenden
TOP 9	Beitrittsbeschluss zur Teilgenehmigung der Kreditermächtigung der Haushaltssatzung 2024; Kürzung der Kreditermächtigung Beschluss: Unter Berücksichtigung der Genehmigung des Landkreises Helmstedt vom 29.01.2024 der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Helmstedt wird folgender Beitrittsbeschluss gefasst: 1. In § 2 der Haushaltssatzung wird der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von 9.842.200 Euro um 500.000 Euro reduziert und auf 9.342.200 Euro neu festgesetzt. (Anlage 2) 2. Daraus resultierend wird in § 1 der Haushaltssatzung der Haushaltsplan 2024 im Finanzhaushalt in den Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf 6.201.000 Euro in den Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf 15.543.200 Euro Saldo (- 9.342.200 Euro) in den Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 9.342.200 Euro in den Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 180.800 Euro Saldo (+ 9.161.400 Euro) neu festgesetzt. (Anlage 2) 3. Die Reduzierung der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen wird kompensiert durch die Reduzierung der Auszahlungen bei der Investitionsmaßnahme „Erwerb von Grundstücken mit Wohn-/Geschäftsgebäuden“ (INr. I11450064) von 1.000.000 Euro um 500.000 Euro auf 500.000 Euro. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 – 2027 wird entsprechend geändert. (Anlage 3) Protokoll: Herr Rudolf Jannik Sorge trägt die Vorlage vor. Die Mitglieder des Rates der Stadt Helmstedt fassen einstimmig den nachfolgenden
TOP 10	Bekanntgaben Protokoll: Bekanntgaben lagen nicht vor.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den teilnehmenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.
TOP 12	Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung Protokoll: Frau Heister-Neumann schließt den öffentlichen Teil der Ratssitzung um 17:20 Uhr. Es schließt sich eine kurze Pause an.

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