Termine

Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA) um 18:15 Uhr.

Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Die Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der SchulA genehmigt einstimmig - mit drei Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 28.05.2024.

Herr Dr. Weferling gibt an, dass bei dem vorangegangenen Ortstermin neue Informationen bekannt gegeben wurden. Daher wird beantragt, den TOP zur weiteren Beratung in die Fraktionen und Gruppen zurück zu geben.

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Der Schulausschuss empfiehlt:

Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - hier Teilhaushalt 21 Bereich Schulen – wird in der beratenen Fassung zugestimmt.

Frau Hoppe berichtet aus dem Haushaltsplan 2025 über das wesentliche Produkt 2111 Grundschulen. 

Herr Strümpel fragt, ob der Neubau der GS Pestalozzistr. im Produkt 2111 Seite 205 richtig angesiedelt sei, oder ob dieses in das Produkt "Bau" müsste.

Frau Hoppe berichtet, dass dies im Produkt 2111 richtig angesiedelt ist.

Herr Traumann stellt drei Fragen, die sogleich beantwortet werden:

1. Gibt es eine Nachnutzung Gelbes Gebäude GS Ludgeri? (Teilposition 6)

- Herr Bode gibt an, dass es aktuell keine konkrete Nachnutzung gibt. Es gibt aber erste Überlegungen, dieses Gebäude im Rahmen der Ganztagsschule zu nutzen.

2. Wieso sind die Personalaufwendungen, bei gleicher Stellenanzahl, seit 2023 extrem gestiegen?

- Frau Hoppe antwortet sogleich. Der Betrag der Personalaufwendungen wird korrigiert und auf die Veränderungsliste gesetzt, da es zu Doppelberechnungen kam.

3. Wie kommt TP 19 zustande?

- Frau Hoppe erklärt, dass es sich um eine bauliche Maßnahme handelt, um die Schulen an das Glasfasernetz anzuschließen.

Herr Strümpel schließt sich mit zwei weiteren Fragen an.

1. Wie kommt TP 2 zustande?

-Frau Hoppe erklärt, dass es sich hierbei um zwei Bundesfreiwilligendienststellen, somit Personalkosten handelt. Siehe S. 208.

Herr Dr. Weferling verlässt die Sitzung um 18:25

2. Was bedeutet TP 9?

- Frau Hoppe erklärt, dass es sich hierbei um einen Ausgleich der Personalaufwendungen aus FB 55 handelt.

Fr. Hoppe setzt die Erläuterungen für die Seiten 208 - 210 fort.

Herr Traumann fragt, ob die PV Anlage im Produkt 2111 richtig angesiedelt sei. Frau Hoppe bestätigt dies.

Frau Hoppe setzt die Erläuterungen für die Seite 211 fort.

Frau Bosse fragt zu TP2, Inklusion, ob es sich hierbei um einen Betrag handelt, den das Land zahlt, und ob es in 2026 eine Erhöhung geben wird.

Dies wird sogleich von Herrn Leppin beantwortet. Es handelt sich um einen gesetzl. festgelegten Betrag, den das Land zahlt. Dieser Betrag teilt sich nach Schülerzahlen auf.

Herr Romba stellt eine Frage zu TOP 6 und dem vorhergegangenem Ortstermin. Er möchte wissen, wo , bei einer Baumaßnahme zum Lehrerparkplatz, die Kosten veranschlagt werden würden.

Frau Hoppe antwortet sogleich, dass dies auch bei Produkt 2111 angesiedelt wird. Seite 210.

Die Mitglieder des SchulA fassen einstimmig den nachfolgenden 

Herr Bode bekommt das Wort und bedankt sich bei allen Beteiligten der Arbeitsgruppe für die gute Zusammenarbeit.

Die ausgearbeiteten Unterlagen werden noch einmal gesichtet und danach an die Schulen, Eltern- und Lehrervertreter gegeben. Einzelne Unterlagen wurden bereits im RIS zur Einsicht eingestellt.

Es wird zukünftig eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowie Baukostenermittlung geben. 

Als nächstes soll es eine Abstimmung mit der Schulleitung und der Elternvertretung geben. Darauf folgt die Vorstellung der PD im Ausschuss. Bis zur Dezember Ratssitzung soll ein Vorschlag bezgl. des  Ausschreibungsverfahrens an den Rat erarbeitet werden.

Der Entwurf des Neubaus wurde bereits im RiS zur Verfügung gestellt.

Dazu fragt Frau Bosse, ob es keinen EDV Raum gebe.

Herr Zingler antwortet sogleich, dass EDV Räume veraltet sind und die Schüler mit mobilen Endgeräten (Tablets) arbeiten sollen.

Frau Bosse bemängelt einen fehlenden Sanitätsraum. 

Herr Zingler antwortet, dass sich neben dem Sekretariat ein Erste-Hilfe-Raum befinden wird.

Zum Abschluss dieses TOP lobt Herr Strümpel nochmal die gute Zusammenarbeit und bemängelt, dass die Ausschreibung sehr lange braucht. Hierzu erklärt Herr Bode verschiedene Ausschreibungsarten.

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Prof. Dr. Püschel bittet um Nachreichung der genauen Zahlen. 

Dies sagt Herr Leppin zur nächsten SchulA Sitzung zu.

Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Frau Prof. Dr. Püschel bemängelt die Toilettensituation an der GS Pestalozzi. Es gibt nur 15 Toiletten und bei steigenden Schülerzahlen wäre dies zu wenig. 

Herr Bode sagt eine Überprüfung durch die Verwaltung zu.

Ein Pressevertreter, Herr Brich, fragt nach dem neuen Vorschlag zu TOP 6.

Herr Strümpel gibt an, dass es noch keinen genauen Vorschlag gibt.

Herr Romba wirft ein, dass es die Überlegung gab, per Eigeninitiative einen Lehrerparkplatz zu gestalten, um die Kosten zu senken.

Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung um 18:47 Uhr.