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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Sorge begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA).
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Sorge stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Sorge die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 05.03.2024
Protokoll:
Die Mitglieder des FA genehmigen einstimmig - bei einer Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2024.
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TOP 6
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Zweckvereinbarung über die Unterbringung von Fundtieren, von gefährlichen Hunden im Sinne des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden sowie von aus veterinärrechtlichen Gründen sichergestellten Tieren; 2. Änderung
Beschluss:
Die in der Anlage beigefügte 2. Änderung der "Zweckvereinbarung Tierheim" wird beschlossen. Die Änderung tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft.
Protokoll:
Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Die Mitglieder des FA fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 7
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Dauervollmacht für die Gesellschafterversammlungen der PD - Berater der
öffentlichen Hand GmbH
Beschluss:
Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt, dass die Stadt Helmstedt dem Deutschen Städte- und Gemeindebund eine Dauervollmacht zur Wahrnehmung der Vertretung in den Gesellschafterversammlungen der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH erteilt, so dass dieser die Interessen der Stadt Helmstedt entsprechend kompetent vertreten kann.
Protokoll:
Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Die Mitglieder des FA fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 8
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Vertretung bei der Gesellschafterversammlung der KVG mbH Braunschweig
am 08.08.2024
Beschluss:
Der Rat der Stadt Helmstedt benennt Herrn Henry Bäsecke (Ratsherr Stadt Schöningen) als Vertreter für die Stadt Helmstedt in der 93. Gesellschafterversammlung der KVG mbH Braunschweig.
Protokoll:
Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Frau Schadebrodt fragt an, ob die Inhalte der Tagesordnung der Sitzung der Gesellschafterversammlung öffentliche eingesehen werden können und ob die Auswertung der Fahrgastbefragung vorliegt.
Herr Schobert antwortet, dass die Tagesordnung noch nicht vorliegt. Weiteres wird in der nichtöffentlichen Sitzung beantwortet.
Die Mitglieder des FA fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 9
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Bekanntgaben
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TOP 9.1
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Kostenrechnungen 2023
Protokoll:
Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Frau Schadebrodt fragt zum Kostenrechnungsheft S. 1 bezüglich der Abweichung bei den Zuweisungen / Zuschüssen von Gemeindeverbänden (SK 3142000) nach.
Herr Schobert sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.
Protokollnotiz:
Der Ansatz beinhaltet die Zuschüsse aus der Wahrnehmungsvereinbarung mit dem Landkreis. Das Kostenrechnungsheft betrachtet nur die städtischen Kindertagesstätten. Der Betrag der Abweichung in Höhe von rund 1,9 Mio. Euro wurde daher aus dem Ansatz herausgerechnet, da dieser auf die externen Träger entfällt.
Frau Heister-Neumann stellt fest, dass sich der Kostendeckungsgrad erheblich gesteigert hat. Sie spricht ihren Lob an den Fachbereich und die Verwaltung aus.
Die Mitglieder des FA nehmen diese sodann zur Kenntnis.
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TOP 9.2
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Budgetberichte zum 31.12.2023 für die Teilhaushalte 11, 12, 13, 15 und 66
Protokoll:
Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Die Mitglieder des FA nehmen diese sodann zur Kenntnis.
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TOP 10
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Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 11
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Anfragen
Protokoll:
Frau Heister-Neumann fragt an, wann die Prioritätenliste der baulichen Investitionen zur Verfügung gestellt wird.
Herr Schobert erklärt, dass dieser nach der Sommerpause bereitgestellt wird.
Frau Heister-Neumann schlägt vor, zwei Sitzungen der Haushaltskonsolidierungsgruppe vor dem Haushalt einzuberufen.
Herr Schobert unterstützt diesen Vorschlag.
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TOP 12
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in keinem Fall Gebrauch gemacht.
Herr Sorge schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:20 Uhr.
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