Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Mittwoch, 14. Februar 2024 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Schünemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 17.00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Schünemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Schünemann die Tagesordnung fest. 

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 30.11.2023

Protokoll:

Die Mitglieder des BTA genehmigen einstimmig das Protokoll über den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA vom 30.11.2023.

 
TOP 6 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH), Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung

Protokoll:

Herr Flemke berichtet über den Beginn der Bauarbeiten zur Erschließung des Neubaugebietes Höltgeberg. Er veranschaulicht den Fortschritt der Arbeiten mit Fotomaterial. Weiterhin kündigt er die Fertigstellung der Tätigkeiten für Juli 2024 an.

Er geht auf die Ausbildung bei der Abwasserentsorgung Helmstedt, den aktuellen Stand der Nachwuchsarbeit und die Änderungen bei der Bezeichnung der Fachkräfte in der AEH ein.

Abschließend gibt er einen aktuellen Überblick über den Fortschritt  der im Stadtgebiet seit 2016 stattfindenden Schachtsanierungen und verdeutlicht dabei die Bedeutsamkeit der 3-D-Kameratechnik bei der Inspektion von Schachtbauwerken.

Herr Lickfett fragt, ob es aufgrund der hohen Niederschlagsmengen im vergangenen Jahr zu Problemen beim Mischwasser gekommen ist.

Herr Flemke antwortet, dass diese Situationen natürlich zunehmen, sich aber grundsätzlich als unproblematisch erweisen. Man könne sich lediglich dadurch vorbereiten, Abflusshindernisse im Kanalsystem zu beseitigen. Im Nachgang zu den Starkregeneignissen komme es zu erhöhten Meldungen, was beispielsweise Absackungen von Straßen o.ä. betrifft. Selbstverständlich müsse man dann auch mit Abschlägen von Wassermengen rechnen, die am Klärwerk vorbeigehen und direkt in den Mühlgraben geleitet werden.


TOP 7 Bekanntgaben

Protokoll:

Bekanntgaben liegen nicht vor.

 
TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

 

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Herr Fox möchte wissen, ob die AEH an den Überlegungen der Stadt Helmstedt hinsichtlich des Konzeptes „Schwammstadt“ beteiligt sei.

Herr Flemke antwortet, dass man versuche, sich aktiv einzubringen. Man dürfe jedoch nicht vergessen, dass das Thema „Schwammstadt“ weit über die Kanalisation hinausgehe. Hier bestehe der klassische Konflikt zwischen Stadtplanung und Abwasserentsorgung. Viele Dinge befänden sich nicht im Einflussbereich der AEH. Man müsse bei allen Überlegungen stets auch die Wirtschaftlichkeit im Blick behalten. 

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Schünemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 17.27 Uhr.

 

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