Anfragen
Protokoll:
Herr Moshagen fragt nach einem aktuellen Sachstand der Paramentenwerkstatt und Kloster St. Marienberg.
Herr Otto antwortet, dass es keine neue Entwicklung gegenüber den Informationen in der vergangenen Sitzung gebe. Es werde jedoch zeitnah einen Ortstermin mit der Direktorin der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz geben, um die Nutzbarkeit des Klosters für verschiedene städtische Zwecke zu besprechen.
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Herr Moshagen fragt nach einem aktuellen Sachstand des Baus eines Batteriespeichers der Fa. Kyon.
Herr Otto antwortet, dass es aufgrund der Stellungnahme des Brandschutzprüfers des Landkreises Helmstedt noch Nachforderungen in Bezug auf die Löschwasserbereitstellung gebe. Die Prüfung der Stadt Helmstedt sei weitestgehend erledigt. Der Stadt Helmstedt liegt mittlerweile eine weitere Anfrage auf Errichtung eines Batteriespeichers vor.
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Herr Moshagen bemängelt die Hinweisschilder auf die Partnerstädte. Diese seien veraltet, er fragt nach Möglichkeiten der Erneuerung.
Herr Otto verweist auf die Vorlage 028/2018 - Willkommensschilder an Ortseingängen -. Am Ende der Diskussionen seien neue Willkommensschilder der Haushaltskonsolidierung zum Opfer gefallen. Die Politik müsse der Verwaltung finanzielle Mittel für neue Schilder zur Verfügung stellen.
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Frau Radeck bedauert es sehr, dass das Open Air Kino ausfallen soll. Man müsse sich Gedanken über ein neues Konzept machen. Sie bringt in diesem Zusammenhang den Hof "Kramers Gut" ins Spiel. Dort könnte man dann auch Eintritt kassieren.
Herr Blank stellt ausführlich die finanzielle Lage von helmstedt aktuell dar. Erfreulicherweise stellt die Braunschweigische Sparkassenstiftung 2.500 Euro zur Verfügung. Somit kann das Open Air Kino doch wie geplant stattfinden.
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Frau Schadebrodt berichtet, dass im Bereich des Lappwaldsees Abraum aus Richtung Harbke nach Büddenstedt transportiert werde. Man sorge sich nun, dass der geplante Strandbereich im Bereich Büddenstedt dadurch nicht entstehen könne.
Herr Otto antwortet, dass es weiterhin die Idee gebe, dort einen Strand entstehen zu lassen. Die Planungen seien mit der LNBV abgestimmt und man wolle auch nicht davon abweichen. Die LNBV plane, zu einer der nächsten Sitzungen des Planungsverbandes Lappwaldsee einen entsprechenden Bericht zu fertigen. Es finden regelmäßige Besprechungen mit der HSR und der LNBV statt, bei denen auch über dieses Thema gesprochen wird.
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Frau Schadebrodt fragt, wann man endlich mit einer Ausschreibung des Wochenmarktes rechnen könne.
Herr Otto merkt an, dass sich in dieser Thematik der VA bzw. der Rat positionieren müsse. Es wurden in der Vergangenheit zig Vorlagen gefertigt, die nicht zum Ziel geführt haben. Daher müsse die Politik jetzt Farbe bekennen. Im vergangenen VA wurde die Bekanntgabe erneut zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
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Herr Henke möchte wissen, was ein Parklet kostet und was die Stadt Helmstedt am Ende dafür bezahlt habe.
Herr Otto sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.
Protokollnotiz:
Die Parklets haben pro Stück 30.543,47 Euro gekostet. Sie wurden jedoch mit 90 Prozent von der NBank gefördert.
Herr Henke fragt, wer die Bewässerung und Pflege der Blumen übernimmt.
Herr Otto antwortet, dass dies überwiegend durch die Anlieger erfolgen soll. Das Parklet am Lindenplatz werde nun zunächst durch die Stadt unterhalten, um das Parklet auf der Kornstraße kümmere sich der Blumenladen auf der Kornstraße.
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Herr Fox berichtet von Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf den Zustand von Sitzbänken im Stadtgebiet. Er fragt, ob es eine Systematik der Pflege der Bänke, hier speziell der Holzbänke einschl. QUIN Möbel und Parklets, gebe oder ob nur dann gehandelt werde, wenn Schäden vorliegen.
Herr Otto antwortet, dass seit einigen Jahren nur noch Bänke mit Hartholz beschafft werden. Diese werden regelmäßig geölt und gepflegt. Abgängige Bänke bzw. Hölzer werden nach und nach ausgetauscht.
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Herr Fox fragt, ob es einen Entwurf eines limnologischen Gutachtens für den Lappwaldsee gibt und falls ja, ob dieser Entwurf der Stadtverwaltung auch vorliege.
Herr Otto antwortet, dass es mittlerweile ein limnologischen Gutachtens gibt. Der Stadtverwaltung wurden Auszüge daraus in einer Videokonferenz mitgeteilt. Er werde kurzfristig nach Leipzig reisen und mit dem Gutachterbüro und der MIBRAG Gespräche dazu führen. Das Gutachten liege nun bei der TU in Clausthal-Zellerfeld und werde dort geprüft. Über Inhalte könne er jedoch noch nicht berichten. Eine Veröffentlichung werde jedoch noch dauern.
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