Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AUK)

Mittwoch, 22. Mai 2024 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AUK.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AUK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2024

Protokoll:

Der AUK genehmigt einstimmig - mit 1 Enthaltung - das Protokoll des öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 15.02.2024.

 
TOP 6 Vortrag - Wasserstoffpotenziale im Helmstedter Revier – Chancen und Herausforderungen

Protokoll:

Herr Winkelmann begrüßt noch einmal Herrn Degen und übergibt ihm sodann das Wort.

Herr Degen informiert anhand einer Präsentation über die Wasserstoffpotenziale im Helmstedter Revier.

Der Inhalt der Präsentation ist dem Anhang ANH 007/24 zu entnehmen.

Nach ausführlicher Diskussion nimmt der AUK den Sachstandsbericht zur Kenntnis.


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Kommunale Wärmeplanung und Potenzialstudie Wärmequellen- Sachstände

Protokoll:

Herr Otto erklärt, dass 6 Angebote zum Fristende abgegeben wurden. Nach einer ersten Bewertung werden die 3 bestplatzierten  zu einem Bewerbungs- und Vergabegespräch eingeladen. Die ausgeschriebene Frist am 05.06. wird vermutlich nicht gehalten werden können, da sich auch das RPA mit der Thematik befassen muss. Er geht davon aus, dass es Mitte Juni zur Vergabe kommen wird. Für die Potenzialstudie zur Wärmethermie / Nutzung Lappwaldsee wird in kürze eine Leistungsbeschreibung veröffentlicht. Bezüglich des Wärmenetzes werden alle Anwohner entsprechend informiert. 

Herr Fox fragt, wie die Vorgehensweise mit der Akteursbeteiligung aussieht.

Herr Mollenhauer führt aus, dass ein Lenkungskreis einberufen werden soll. Wer schlussendlich einberufen wird, wird in Absprache mit dem beauftragten Büro als Lenkungspartner besprochen. 

Herr Lickfett möchte wissen, wie der Sachstand bezüglich des limnologischen Gutachtens ist.

Herr Otto antwortet, dass dieses seit Herbst 2023 fertiggestellt, jedoch noch nicht freigegeben ist. Seitdem befindet es sich beim Bergamt. 

Herr Wagner fragt nach, ob Großwärmepumpen als zentrale Versorgungseinrichtungen geplant sind.

Herr Otto klärt auf, dass dies genau das ist, was momentan verfolgt wird.

 
TOP 7.2 Grünflächenplanung - Vorstellung Umsetzungsschritte

Protokoll:

Herr Otto erklärt, dass das Grünflächenkonzept bereits im vergangenen Jahr vorgestellt wurde. Heute wird präsentiert, welche Maßnahme aus diesem Konzept in diesem und nächstem Jahr umgesetzt werden könnten. 

Herr Mollenhauer informiert anhand einer Präsentation über die Ansätze des Grünflächenkonzeptes.

Die Präsentation ist dem Anhang ANH 008/24 zu entnehmen.

Herr Fox fragt nach, ob Starkregen bei den Ansätzen berücksichtigt wird. 

Herr Mollenhauer bejaht diese Frage. 

Herr Otto fügt hinzu, dass dies bereits bei den Baumaßnahmen im Bereich des Holzberges und der Braunschweiger Str. / Leuckartstr. berücksichtigt wurde. Bei allen zukünftigen Tiefbaumaßnahmen werden diese Wetterereignisse beachtet. 

Frau Wendt regt an, einen Aufruf zu eröffnen, dass Einwohner Baumpatenschaften übernehmen könnten. Weiterhin möchte sie wissen, in wie weit Umsetzungsmaßnahmen in den Eckdaten 2025 eingeplant wurden.

Herr Otto findet die Idee hinsichtlich der Partnerschaften gut. Im nächsten Jahr sind rund 200.000 Euro angemeldet. 

Nach einer weiteren kurzen Diskussion nimmt der AUK die Bekanntgabe zur Kenntnis. 


TOP 7.3 Kompensationsflächen, Ausgleichs -und Ersatzmaßnahmen - Erläuterungen

Protokoll:

Herr Haaks informiert anhand einer Präsentation über die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.

Die Präsentation ist dem Anhang ANH 009/24 zu entnehmen.

Herr Otto schlägt vor, vor der nächsten Sitzung den Mühlengraben oder die Fläche in der Nähe von Amazon zu begehen. Weiterhin kann dann überlegt werden, die Sitzung in Barmke stattfinden zu lassen. 

Die Mitglieder des AUK begrüßen diesen Vorschlag.

Der AUK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Fox wollte in der letzten Sitzung wissen, in welchem Umfang Ansprüche für die "Förderrichtlinie für natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten" gemacht werden können.

Herr Mollenhauer antwortet, dass dies die angesprochene "KfW-Förderung 444" für das Grünflächenkonzept ist.

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Herr Moshagen bittet um Sachstandsbericht Schottergärten. Weiterhin möchte er wissen wann die Restauration der Bärenstatur beabsichtigt und ob eine Entschlammung kleiner Teich Brunnenthal vorgesehen ist. 

Herr Mollenhauer antwortet, dass man sich momentan noch in der zweiten Kontrollphase befindet. Im Nachgang der zu kontrollierenden Flächen, werden die Rückbaubescheide rausgeschickt. 

Herr Otto fügt hinzu, dass die Rückbauverfügungen derer, die nicht tätig geworden sind, oder bei denen, welche nicht wenigstens eine Fristverlängerung erbeten haben, bis zum 01.08. diesen Jahres vorbereitet werden soll. Für die Statur wurde bisher noch kein Restaurator gefunden. Weiterhin ist eine Entschlammung nicht geplant, laut der unteren Naturschutzbehörde wird es dafür keine Genehmigung geben. 

Frau Wendt bittet um Sachlage bezüglich der Anträge für die Ökoförderung.

Herr Otto erklärt, dass momentan insgesamt 30 Anträge vorliegen. Davon sind 25 Anträge für Balkonsolaranlagen, 1 Antrag für Brut- und Nistkästen, 1 Antrag für Regenwasserrückhalterung, 2 Anträge für eine Neuanlage Biotopflächen und 1 Antrag für die Bepflanzung von Bäumen, eingegangen. Die Anträge würden eine Gesamtsumme von 3.705,91 Euro ausmachen. Jeder Antragssteller hat ein Bewilligungsbescheid erhalten. 6 davon haben bereits Verwendungsnachweise eingereicht. Nach Prüfung des Verwendungsnachweises und der gesamten Unterlagen wird die Fördersumme ausgezahlt. Hinzuzufügen ist, das einige Antragssteller den Aufwand der Beantragung mit dem Hochladen der Dateien auf der Internetseite als zu hoch empfinden. 

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:05 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.00 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro Büddenstedt
Montag: 14:00 bis 16:00 Uhr

© 2023 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap