Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Donnerstag, 14. November 2024 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung am 11.09.2024  
TOP 6 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Neukalkulation der Halbstundensätze (Anlage zu § 4)
TOP 7 Änderung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr
TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Vereinbarung zur Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung des gewerblichen Waffenrechts und sprengstoffrechtlicher Vorschriften
TOP 8.2 Sachstand Leuckartstraße /Braunschweiger Straße / EDEKA (mündlich)  
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen  
TOP 10 Anfragen  
TOP 11 Einwohnerfragestunde  

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