Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Donnerstag, 16. Mai 2024 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung am 28.02.2024  
TOP 6 Zweckvereinbarung über die Unterbringung von Fundtieren, von gefährlichen Hunden im Sinne des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden sowie von aus veterinärrechtlichen Gründen sichergestellten Tieren; 2. Änderung
TOP 7 Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters Michael Kutscher der Ortsfeuerwehr Barmke
TOP 8 Ernennung von Herrn Martin Stanke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barmke
TOP 9 Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Egbert Rippel
TOP 10 Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Reiner Lohrengel
TOP 11 Umzugsbegleitungen durch die Feuerwehr; Evaluation und Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2022
TOP 12 Bekanntgaben  
TOP 12.1 Produkthaushalt 14; Budgetbericht zum 31.12.2023
TOP 12.2 Errichtung von Feuerwehrhäusern in Hallen- bzw. Fertigbauweise; Gemeinsame Überlegungen von Verwaltung und Feuerwehr
TOP 12.3 Einschätzung der Verwaltung zur geänderten Verkehrsführung im Rahmen der Tiefbaumaßnahme Leuckartstraße
TOP 13 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen  
TOP 14 Anfragen  
TOP 15 Einwohnerfragestunde  

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