Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Mittwoch, 25. September 2024 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Friedrich-Willhelm Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 17.03 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASE fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.02.2024

Protokoll:

Die Mitglieder des ASE genehmigen einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls der Sitzung vom 29.02.2024.

 
TOP 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025; Teilhaushalt 21 - Bereich Sportförderung -

Beschluss:

Der Ausschuss für Sport und Ehrenamt empfiehlt:

Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 - hier Teilhaushalt 21 Bereich Sportförderung, Produkte 4211, 4241 und 4242 

wird in der beratenen Fassung zugestimmt.



Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. 

Frau Hoppe erhält das Wort und erklärt die Ansätze im Detail. Sie weist darauf hin, dass noch einige Ansätze zu korrigieren seien. Dies erfolgt über eine Veränderungsliste.

Frau Hoppe fügt hinzu, dass für die Förderung des Ehrenamtes 5000 Euro vorgesehen werden und für den Seniorenbeirat 3000 Euro. 

Herr Lickfett stellt eine Frage zu Seite 244 TP 15 Bauliche Unterhaltung Sportplatz Büddenstedt. Ihm erscheinen 65,000 Euro sehr hoch. Es handelt sich dort nur um die Sanierung der Trinkwasserleitungen für die Duschen.

Herr Bode erwidert, dass der FB 55 dies so ermittelt hätte. Es müssen komplette Leitungseinrichtungen erneuert werden, die diese Summe rechtfertigen.

Die Mitglieder des ASE genehmigen einstimmig den nachfolgenden Empfehlungs-


TOP 7 Änderung der Sportförderrichtlinie; Antrag der Gruppe FDP/HWG

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.

Herr Dr. Weferling befürchtet, wenn Punkt 5.1 in der Sportförderrichtlinie geändert wird, dass für Punkt 4 kein Geld mehr übrig bleibt. Er merkt an, dass noch keine Zeit war, über die Vorlage in der Gruppe zu diskutieren. 

Herr Strümpel merkt an, dass untersucht werden muss, weshalb diese Förderung in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft und in Anspruch genommen wurde. Auch er findet die Förderquote von 25 Prozent zu niedrig und wäre für eine Änderung der Sportförderrichtlinie.

Herr Dr. Weferling erklärt, dass dieser Punkt damals im Sportausschuss eingeführt wurde, damit Sportstätten schnell und ohne viel Bürokratie eine Förderung beantragen können. Auch er befürchtet, wenn ein großer Sportverein eine Förderung nach Punkt 4 beantragt, dass dann nicht mehr viel Geld für Großförderungen übrig bleibt.

Herr Lickfett merkt an, dass es bereits in der Arbeitsgemeinschaft abgestimmt wurde und auch schon im VA war.

Frau Grune schlägt vor, dass die Arge sich noch einmal treffen und den Sportausschuss einladen sollte.

Herr Meyer ist auch der Meinung, dass der Frage, wieso die Förderung nicht abgerufen wird, auf den Grund gegangen werden muss. Er sagt, es ist wichtig, dass bei Antragstellung keine Fristen eingehalten werden müssen, damit auch kleinere Sportvereine schnell eine Förderung bekommen können.

Es wird beantragt, den Antrag zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen zu geben.

Dem Antrag wird von Seiten der Mitglieder des ASE mit 7 JA- und 1 NEIN-Stimme zugestimmt.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Budgetbericht zum 31.12.2023; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des ASE nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.2 Budgetbericht zum 30.06.2024; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des ASE nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.3 Fahrradbox mit E-Ladesäule im Waldbad Birkerteich

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Lehmann fragt nach dem aktuellen Stand.

Herr Bode antwortet, dass er noch auf eine Antwort wartet. Zuletzt gab es Absprachen mit der Avacon bezüglich der Stromversorgung. 

Herr Lehmann weist darauf hin, dass Förderanträge für die Leader Förderung gestellt werden können, auch wenn man noch nicht abschließend weiß, ob die Stromversorgung abgeklärt ist.

Herr Dr. Weferling weist darauf hin, dass der Stichtag für die Anträge der 01.10.2024 ist.

Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.4 Rückblick auf die Sportlerehrung 2024

Protokoll:

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Diedrich möchte wissen, wie das Einladungsverfahren abläuft und wieso der Kreissportbund nicht eingeladen wurde. 

Herr Bode antwortet, dass es jedes Jahr das gleiche Einladungsprinzip ist. Die Einladungsliste wird stetig aktualisiert.

Herr Leppin merkt an, dass Herr Nitsche sich gemeldet hat und die Einladung rausgegangen sei. Jedoch hat Herr Nitsche bereits bei anderen Briefen festgestellt, dass eine Zustellung an ihn  nicht erfolgt ist. Die bestehende Einladungsliste wurde mehrfach gegengeprüft. 

Herr Bode schlägt vor, einen Termin für 2025 auf der nächstes Ausschusssitzung zu finden. Vorher möchte er mit dem Bürgermeister eventuelle Terminüberschneidungen ausschließen.

Herr Diedrich schlägt den 22.08.2025 vor.

Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen  
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Herr Lickfett fragt, ob es die Möglichkeit gibt, bei einer 60er Schwimmkarte eine Änderung einzuführen. Denn wenn man diese zum Ende der Saison kauft, muss man diese in einem sehr kurzem Zeitraum abschwimmen. Evtl. könne man die Gültigkeit der 60er Karten statt zwei Saisons auf zwei Kalenderjahre ändern.

Herr Bode hat aus Seiten der Verwaltung keine Einwände dazu. Dieser Beschlussvorschlag geht demnächst in den Rat.

Herr Lickfett fragt zur Sanierung Waldbad, ob für diese investive Maßnahme eine Förderung aus der "Kohle-Million" möglich wäre. Das Waldbad fällt unter die Förderungsrichtlinien der Daseinsvorsorge.

Herr Bode nimmt dies in die Verwaltung mit.

Herr Lickfett fragt, ob der Förderverein auch antragsberechtigt wäre.

Herr Bode ist der Meinung, dass nur öffentliche Antragsteller berücksichtigt werden, da es um Förderungen in Verbindung mit der BKB/Kohleabbau geht.

Protokollnotiz:

Zuwendungsempfänger ist der Landkreis. Kreisangehörige Städte und Gemeinden können ebenfalls Zuwendungsempfänger sein.

Also keine Anträge von privaten Personen oder Vereinen möglich.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.40 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht

Stadtverwaltung Helmstedt
E-Mail:     rathaus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 17-0
Fax:        05351 17-7001
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

Tourismus/Bürgerinfo:
E-Mail:     tourismus@stadt-helmstedt.de
Telefon:   05351 171717
Fax:        05351 171718

Öffnungszeiten Bürgerbüro Helmstedt
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr
Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr & 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag: nur nach Terminvereinbarung
Samstag: 10.00 bis 12.00 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro Büddenstedt
Montag: 14:00 bis 16:00 Uhr

© 2023 Stadt Helmstedt ǀ Impressum  ǀ Datenschutz  ǀ Sitemap