Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Dienstag, 04. Juni 2024 , 17:00 Uhr
Fraktionszimmer, Neumärker Str. 1



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.00 Uhr. Sie geht kurz auf die im Vorfeld der Sitzung stattgefundene Besichtigung der Krippe der Arbeiterwohlfahrt am Triftweg ein.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2024

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 27.02.2024.

 
TOP 6 Vorstellung des Projektes "Wellcome" des Caritasverbandes für den Landkreis Helmstedt e.V.

Protokoll:

Frau Bosse begrüßt Frau Silke Stoffels-Alder vom Caritasverband für den Landkreis Helmstedt e.V., die anhand einer Präsentation das Projekt „Wellcome“ mit seinen niederschwelligen Hilfsangeboten für junge Mütter vorstellt. Des Weiteren geht sie auf die Pilotphase des Angebotes „1000 Tage“ ein und beantwortet im Anschluss an ihren Vortrag Fragen der Ausschussmitglieder.

Der Inhalt der Präsentation ist dem Protokoll als Anlage unter der Bezeichnung ANH011/24 beigefügt.

 


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Budgetbericht zum 31.12.2023; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 7.2 Sachstandsbericht Gebäude Streplingerode 6

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Niemann bemängelt, dass der vorgelegte Bericht fast nahezu ausnahmslos darstellt, was alles nicht möglich sei. Sie bittet darum, das Thema für den nächsten Ausschuss erneut vorzusehen. Es handele sich ohne Frage um einen Schandfleck. Sie gibt zu, dass es ein Fehler war, dem damaligen Beschluss zugestimmt zu haben.

Frau Girod, die vertretungsweise an der Sitzung teilnimmt, würde sich diesen Bericht auch für den Bauausschuss wünschen, zumal die Frage, wie es hier weitergeht, sowohl aus sozialer, als auch aus baulicher Sicht von großer Bedeutung sei.

Frau Schadebrodt fragt, ob es nach so vielen Jahren des vergeblichen Bemühens nicht auch vertretbar sei, die Absicht, das Denkmal zu erhalten, als gescheitert zu betrachten. Könnte man darüber hinaus als Rat tätig werden, um das Projekt einzustellen?

Frau Girod bittet ergänzend dazu zu überlegen, ob eine Löschung aus dem Denkmalschutzregister in Erwägung gezogen werden könne.

Herr Bode sagt eine Prüfung und Beantwortung zu.

Protokollnotiz (Beantwortung vom FB 52):

Die denkmalgerechte Sanierung des wahrscheinlich ältesten Hauses in Helmstedt wird auch in enger Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege (NLD) betrieben. Die Denkmaleigenschaft wird hierbei vom NLD nicht infrage gestellt, so dass eine Löschung aus dem Denkmalverzeichnis nicht in Erwägung gezogen werden kann. Im Übrigen ist die Untere Denkmalschutzbehörde der Stadt Helmstedt in vertrauensvollen Abstimmungen mit dem Entwurfsverfasser des Bauherrn auf guten Wege eine Wiedernutzbarmachung des Gebäudes zu erreichen. Eine wesentliche Unterstützung sind dabei die Fördermittel mit Zuwendungsbescheid vom 30.11.2020 in Höhe von insgesamt 627.000 € für die Begegnungsstätte Streplingerode 6, die die Stadt Helmstedt für das DRK bis Ende 2025 als Zuschuss von der NBank im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Verbesserung der sozialen Integration, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und zur Sanierung sozialer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen in den Kommunen erhält. Ohne diese Fördermittel müsste das DRK die Sanierungskosten alleine tragen, was für den Bauherren eine große finanzielle Belastung darstellen dürfte. Daher ist es für alle Beteiligten von großem Interesse hier zu einem guten Projektabschluss im Jahr 2025 zu kommen. Es wäre gegenüber Land und Bund insbesondere vor dem Hintergrund der Bewerbung mit Kramers Gut zur Förderung im Rahmen der Nationalen Projekte des Städtebaus kontraproduktiv, wenn die Stadt Helmstedt mit Streplingerode 6 verdeutlichen würde, dass sie mit eingeworbenen Fördermitteln keine städtebaulichen Projekte voranbringen kann und diese Mittel ungenutzt bleiben bzw. zurückgezahlt werden müssen.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis. 

 


TOP 7.3 Mdl. Sachstandsbericht zur Leitung des JFBZ und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Gestaltungsvorschläge der Jugendlichen / ISEK-Maßnahme

Protokoll:

Frau Bosse bittet Frau Voß zu diesem Thema auszuführen.

Frau Voß erläutert, dass Frau Höltgebaum am 01.08.2023 kommissarisch die Leitung des JFBZ übernommen habe. Nachdem sie diese Aufgabe mit Interesse, Spaß und Enthusiasmus ausführte, wurde sie ab 01.02.2024 dauerhaft damit betraut.

Frau Voß führt weiterhin aus, dass in der Nach-Corona-Phase ein vollkommener Cut stattgefunden habe, der zum nahezu völligen Austausch von Helfern und Besuchern geführt habe. Zur 50-Jahr-Feier haben ältere und neue Akteure aber zusammengefunden. Die Leiterin wäre gern bereit, in der nächsten Sitzung des AJFS sich und ihr Team vorzustellen.

Frau Niemann zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Pioniere der Anfangszeit, wie Uwe Strümpel, die diese Institution seinerzeit gegen viel Widerstand in der Politik erkämpfen mussten, nicht eingeladen waren.

Frau Rosinski erinnert an eine Sitzung des AJFS, die im JFBZ stattfand. In diesem Zusammenhang hatten Jugendliche ihre Vorstellungen und Wünsche hinsichtlich der Erweiterungsmöglichkeiten von Angeboten dargelegt. Sie möchte wissen, ob diese Anregungen in irgendeiner Form verfolgt worden seien.

Herr Bode erwidert, dass man diese Wünsche aufgenommen habe. Durch die Aufnahme in das ISEK-Programm könnten diese auch finanziell unterstützt werden. Diese Finanzmittel stünden auch im nächsten Jahr dafür zur Verfügung.

Frau Girod bittet darum, mündliche Sachstandsberichte auch vorab schriftlich zu bekommen, damit auch fachfremde Vertretungsausschussmitglieder sich vorab mit der Materie beschäftigen können.

Die Mitglieder des AJFS nehmen den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis. 

 

 
TOP 7.4 Mdl. Sachstandsbericht zur prospektiven Kindertagesstätten Bedarfslage Krippe/Hort

Protokoll:

Frau Bosse bittet Frau Voß auch hierzu auszuführen.

Frau Voß verweist auf die Stadt Schöningen, bei der die Geburtenzahlen in den letzten Jahren so drastisch zurückgegangen seien, dass man befürchte, die Krippenplätze gar nicht mehr vergeben zu können. Sie geht auf einen Rückgang der Geburten im Jahre 2023 ein und sagt eine schriftliche Auflistung der vergangenen 10 Jahre im Protokoll zu, die als Anlage unter der Bezeichnung ANH012/24 beigefügt ist.

Prognosen für die Folgejahre seien schwer zu treffen, zumal Ukraine-Krieg, Zinsanstieg und die politische Weltlage zu Unsicherheiten führen können, die womöglich Einfluss auf die familiäre Planung haben könnten.

Die Mitglieder des AJFS nehmen den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis. 


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Herr Kara fragte, ob es seitens der Stadt Überlegungen zum alternativen Wohnen von Senioren gäbe. Herr Bode verneint dies und verweist auf Wohnungsbauunternehmen und andere Einrichtungen, die sich primär mit diesen Fragen beschäftigen würden. Sollten hier weitere Diskussionen gewünscht sein, sollte man die Thematik gesondert und als separaten Punkt auf die Tagesordnung setzen.

Frau Niemann räumt ein, dass es sich hierbei nicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt handele. Allerdings gehöre diese Thematik ihrer Auffassung nach in diesen Ausschuss und man sollte sich damit auseinandersetzen. Frau Bosse weist auf ein Unternehmen aus Hannover an, das sich mit neuen Wohnformen im Alter befasst.

Frau Rosinski bedankt sich bei Herrn Kara, da man auch seitens des Seniorenbeirates dieses Thema aufgegriffen habe und hier nach Lösungen suche.

 

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Frau Rosinski fragt, ob es neue Entwicklungen im Hinblick auf den Mehrgenerationenspielplatz gäbe.

Herr Bode weist in diesem Zusammenhang auf ein Gespräch hin, dass am 19.04. zwischen Bürgermeister und Seniorenbeirat stattgefunden hätte. Danach stünden Mittel für diesen Spielplatz haushaltstechnisch in diesem Jahr nicht zur Verfügung. Allerdings soll die Boule-Fläche umgesetzt werden. Dies sei bereits mit Herrn Kuschenek vom Betriebshof so abgesprochen.

Herr Fischer vom Caritasverband gibt bekannt, dass die  Nachfolgerin von Herrn Isensee im Stadtteilbüro Frau Gabriele Krasnodembski sei.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.41 Uhr.

 

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