Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Dienstag, 27. Februar 2024 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17:00 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu
sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2023

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 12.09.2023.

 
TOP 6 Bericht des Jugendamtes des Landkreises Helmstedt zur Kindertagesstättenbedarfsplanung bezogen auf das Gebiet der Stadt Helmstedt

Protokoll:

Frau Bosse begrüßt Herrn Röschenkemper vom Landkreis Helmstedt und erteilt ihm das Wort.

Dieser stellt sich kurz vor und geht dann, mithilfe einer Präsentation, auf die Kita-Bedarfsplanung für die Stadt Helmstedt ein. Die Präsentation ist dem Anhang ANH005/24 zu entnehmen. 

Frau Bosse bedankt sich bei ihm und fragt ob die Ortschaften der Stadt einbezogen wurden oder nicht.

Herr Röschenkemper antwortet, dass diese auch einbezogen wurden. 

Frau Niemann fragt ob es Sinn machen würde, eine weitere Krippengruppe einzuführen.

Herr Röschenkemper geht davon aus, dass die Zahlen nicht weiter so stark steigen werden, da die Geburtenzahlen immer weiter sinken. Er würde in einer neuen Einrichtung mit einer Altersübergreifenden Gruppe planen.

Frau Schadebrodt bittet um weitere Erläuterungen bezüglich der Platzbedarfsplanung der in der  Prioritätenliste genannten Hochbau-Projekte.

Herr Bode antwortet, dass viele Kinder aus den Ortsteilen aufgrund des Platzmangels in die Kernstadt in den Kindergarten gehen. Dies könnte vermieden werden, wenn die Kindergärten in den Ortsteilen ausreichenden Platz hätten.


TOP 7 Stadtsanierung Helmstedt; Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes- Beschluss über den Ergebnisbericht/Integriertes Entwicklungskonzept (ISEK)

Beschluss:

Der Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchung und dem Integrierten Entwicklungskonzept (ISEK) für die Nordwestliche Altstadt sowie der Einarbeitung der Maßnahme in die Kosten- und Finanzierungsübersicht wird zugestimmt.



Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage und hält es für gut, dass die Bedürfnisse der Jugendlichen in die Vorlage mit eingearbeitet wurden, welche im Jahr 2023 durch eine Jugendbefragung definiert wurden.

Frau Niemann stimmt den Worten von Frau Bosse zu und stellt die Wichtigkeit eines Jugend-Freizeit und Bildungszentrums in den Vordergrund.

Weitere Ausschussmitglieder schließen sich ihren Vorrednern an und sind sich einig, dass dem JFBZ mehr Aufmerksamkeit zugesprochen werden sollte.

Sodann fassen die Mitglieder des AJFS einstimmig den folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Zuschussanträge des Vereins Hospizarbeit Helmstedt e.V. und des TSV Germania Helmstedt von 1849 e.V.

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.2 Budgetbericht zum 30.09.2023; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.3 Sachstand Fortbestand Hortgruppe St. Stephani

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und übergibt das Wort an Frau Voß, welche die Bekanntgabe erläutert. 

Frau Niemann bittet um die Anzahl der Kinder auf der Warteliste der Horte.

Frau Voß sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.

Protokollnotiz:

Es sind 5 Kinder im Alter zwischen 6 und 10 Jahren, die aktuell trotz Bewerbung keinen Hortplatz haben, davon 3 für den Hort an der GS Lessingstraße und 2 für den Hort in der Kita St. Stephani. Zum Beginn des Schuljahres sind weitere 42 Kinder angemeldet.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.4 Mündlicher Sachstandsbericht Skateanlage

Protokoll:

Herr Bode erklärt, dass die Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt werden konnten. Im März erfolgt die Ausschreibung für die Planleistungen, im April wird es zu einer Auftragsvergabe kommen. Er geht davon aus, dass zum Jahresende die fertige Planungsleistung der Verwaltung vorgelegt werden kann. Die Finanzierung erfolgt aus noch verfügbaren Haushaltmitteln.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die mündliche Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.

 
TOP 8.5 Mündlicher Sachstandsbericht über bauliche Maßnahmen in Kindertagesstätten 2024

Protokoll:

Herr Bode erklärt, dass zwischenzeitlich von drei Einrichtungen entsprechende Anträge eingegangen sind, das Volumen ist mit 14.500 Euro überschaubar. Verwaltungsseitig wurde beschlossen, dass alle Externen Träger angeschrieben werden sollen, um darzustellen welche Maßnahmen geplant sind.    

Die Mitglieder des AJFS nehmen die mündliche Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.

 
TOP 9 Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor. 

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Frau Rosinski bittet um Sachstandsbericht bezüglich des Mehrgenerationsspielplatzes. 

Herr Bode sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Frau Schadebrodt fragt die Verwaltung, ob sie einen Gebührenvergleich mit der Stadt Helmstedt aus der Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft über die Kosten der Kitabetreuung aufzeigen kann.

Frau Voß sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu
sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 5 Fällen zu dem Thema "Kindergarten Gruppenschließung" Gebrauch gemacht.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18:28 Uhr.

 

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