Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Mittwoch, 08. Mai 2024 , 17:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Offleben, Barneberger Str. 10, 38372 Helmstedt OT Offleben



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ortsrates Offleben um  17.55 Uhr. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter die Tagesordnung fest. 

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Verkehrsspiegel in Hohnsleben" sowie "Vernachlässigte Pflege am Denkmal an der Kirche in Offleben" Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.02.2024

Protokoll:

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben genehmigen einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Offleben vom 21.02.2024.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Die Ortsratsmittel sollen folgendermaßen verteilt werden:

  • Zuschuss Förderverein Kindergarten (Kinderkarneval): 100,00 Euro
  • Bürgerfrühstück 170,00 Euro
  • Geschwindigkeitsregelanlage: ca. 2.000,00 Euro
  • Osterfeuer Verzehrmarken Feuerwehr: 67,50 Euro
  • 2. Gemeindebrief: 160,00 Euro
  • Spende Grundschule (Veranstaltung am 22.05.) : 50,00 Euro



Protokoll:

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden 

 
TOP 7 Umzugsbegleitungen durch die Feuerwehr; Evaluation und Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2022

Beschluss:

Der Ratsbeschluss vom 13.10.2022 hat grds. weiterhin Bestand.

Absatz 2 des Beschlusses erhält konkretisierend folgende Fassung:

Die Übernahme erfolgt im Einvernehmen mit dem jeweiligen Ortsbrandmeister soweit hierfür Polizeivollzugskräfte nicht oder nicht rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen und die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 2 Abs. 2 NBrandSchG nicht gefährdet ist. 



Protokoll:

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Bahndamm an der Lindenstraße in Offleben

Protokoll:

Herr Schobert weist darauf hin, dass es in diesem Falle um die Vorankündigung gehe, hier den kompletten Bestand entnehmen zu müssen. Dieser Sachverhalt hatte seinen Ursprung im Ortsrat und wurde verwaltungsseitig aufgegriffen.

Herr Cohn möchte wissen, ob nach Übergang an das Nds. Landesforstamt auch ein Aufforsten geplant sei. Herr Schobert wird dazu nochmal um Klärung durch Herrn Bode bitten.

Herr Wolter ist der Auffassung, dass hier ein Verbotsschild erforderlich sei. Während einer Fahrt mit dem Fahrrad habe er festgestellt, dass es in diesem Bereich zahlreiche Bäume in Schieflage gäbe. Seines Erachtens sollte dieser Weg gesichert werden.

Herr Germer erläutert, dass bei der Forst ein freies Betretungsrecht der Landschaft bestehe. Die Verkehrssicherungspflicht liege hier nicht beim Eigentümer. Das Betreten des Waldes bestehe immer auf eigene Gefahr, daher ist eine Sperrung des Weges grundsätzlich nicht erforderlich.

In diesem Zusammenhang möchte er wissen, ob das komplette Grundstück mit allen Bestandteilen oder nur die Bewirtschaftung übergeben wird. Er weiß, dass die Stadt seinerzeit für sehr viel Geld ein Brückengeländer eingebaut habe. Herr Schobert sagt zu, dass diese Frage im Nachgang beantwortet wird.

(Protokollnotiz: Nach Auskunft von Herrn Kuschenek vom städtischen Betriebshof handelt es sich lediglich um einen Statuswechsel von allg. Grünfläche zu Stadtforst, mit der keine wirtschaftliche Übergabe verbunden ist.)

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 8.2 Friedhöfe Offleben und Reinsdorf - Grundstückstausch

Protokoll:

Herr Schobert erläutert, dass es um eine optische Darstellung der Flächentausche zwischen der Stadt Helmstedt und der Kirche gehe.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben nehmen die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.


TOP 9 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Herr Wolter teilt mit, dass man mit der Durchführung des Osterfeuers sehr zufrieden gewesen sei.

Das gleiche gelte für das Bürgerfrühstück. Es hätten 39 Gäste teilgenommen und der Ortsrat habe bei der Organisation mittlerweile eine gewisse Routine entwickelt.

Am 29.04. habe eine Begehung des Kleingartenvereins „Im Oesterlinge“ mit Herrn Bode, Herrn Wirth und der neuen Vorsitzenden stattgefunden. Es gäbe nach wie vor noch einen gewissen alten Bestand in Form nicht abgebauter Gartenlauben. Dem Verein wurde auferlegt, eine Parzelle pro Jahr zu räumen. Eine Parzelle, die sich in Richtung Hochkippe befindet, könnte getauscht werden, so dass man einen größeren Bereich naturnah zurückbauen kann.

Herr Wolter teilt weiterhin mit, dass er im April zu vier Geburtstagen eingeladen gewesen sei.

Am 04.05. fand der Europamarkt statt. Hier war im Vorfeld viel Aufwand erforderlich. Gemeinsam mit Frank Lohse und Günter Hahn habe er Tische und Stühle zur Veranstaltungsfläche transportiert. Das Wetter war glücklicherweise gut  und man sei mit dem Verlauf des Tages zufrieden gewesen. Er bedankt sich ausdrücklich bei Frank Lohse, der für viele Planungen verantwortlich war und tatkräftig mitgeholfen habe. Dieser sei auch für die Elektrik zuständig gewesen. Inklusive des Abbaus hat sich die Organisation bis 21.00 Uhr hingezogen. Auch in diesem Falle habe der Ortsrat gezeigt, dass man, wenn man will, auch alles schaffen könne. Nach seiner Schätzung hätten ca. 250 – 300 Gäste den Tag erlebt. Die erzielten Gewinne aus dieser Veranstaltung sollen für einen guten Zweck gespendet werden. Am 13.05. wolle man sich in der Tennisanlage treffen und dann beschließen, wo die Überschüsse hingehen werden.

Bezüglich der Dorfregion erklärt Herr Wolter, dass dieses Projekt viel Zeit in Anspruch nehme. Jede Veranstaltung sei von intensiver Gruppenarbeit geprägt und auf den Zeitraum von 18.00 – 21.00 Uhr festgelegt. Bei der Veranstaltung in Büddenstedt hätte man sich über etwas mehr Interesse gefreut. Es wurden einige Großprojekte besprochen und angeschoben, die an die Stadt geleitet werden. Die Begehung in den Ortsteilen Reinsdorf und Hohnsleben seien sehr gut besucht gewesen. Hier wurden einige kleinere Projekte besprochen. Angesichts des erheblichen Aufwandes könne man nur hoffen, dass am Ende des Weges positive Veränderungen eintreten werden. Am 10.05. finde die nächste Veranstaltung in Büddenstedt an, bevor man sich anschließend wieder in Offleben treffen werde.

Das Atrium soll für die Bevölkerung nach und nach geöffnet werden. Zu diesem Zwecke wurden bereits Sitzgelegenheiten angeschafft. Nunmehr habe man von der Stadt Helmstedt Sonnenschirme erhalten. Diese habe man unmittelbar vor der Sitzung besichtigt. Jetzt stelle sich die Frage, ob man diese in Hülsen oder Beton einfassen möchte. Dies werde man demnächst abklären. Hinsichtlich der Öffnung des Atriums habe man einen Zeitraum bis täglich 19.00 Uhr angepeilt. Allerdings müsse man sich dann mit der Problematik auseinandersetzen, wer das Atrium dann jeweils zuschließen würde. Auch dieses Thema sei noch zu erörtern.

Des Weiteren weist Herr Wolter darauf hin, dass der Brunnen im Volkspark wieder in Betrieb sei. Herr Kuschenek habe hier gute Arbeit geleistet und hat nunmehr einen Behälter eingesetzt, der 3.000 Liter Wasser fasse. Die Technik des Brunnens ist zeitlich steuerbar, so dass der Betrieb im Zeitraum von 10.00 – 12.30 Uhr sowie von 14.00 – 19.00 Uhr eingestellt wurde.

Begeistert zeigt sich Herr Wolter vom Besuch der Firma Amazon, einer der größten Arbeitgeber im Kreis. Obwohl er persönlich mit dem Volkswagenwerk verbunden sei, zeigte er sich von den Abläufen in dem Unternehmen sehr beeindruckt. Die Beförderung der Waren erfolge auf Bändern von insgesamt 15.000 m Länge. Die teilweise nicht ausgebildeten Arbeitnehmer würden zudem auskömmlich bezahlt.

Weiterhin habe er sich um die Hamer (?)-Baum-Aktion gekümmert und 3 Bäume bestellt. Diese werden an die Feuerwehr, an den Ortsteil Hohnsleben und in Offleben im Volkspark verteilt. Das sei auch bereits mit Herrn Kuschenek abgesprochen worden.

Ebenfalls sei eine der derzeit populären Liegebänke auch für das Dorfgemeinschaftshaus geplant.

Abschließend teilt Herr Wolter mit, dass der Ortsrat gemeinsam mit dem TSV für die bevorstehende Europameisterschaft ein „Public Viewing“ im großen Saal anbieten möchte. Die Aktion sei angeschoben und man könne sich darauf freuen.  

 
TOP 10 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 11 Anfragen

Protokoll:

Herr Cohn erklärt, dass das Dorffest am 01.06. angemeldet sei und stattfinden könne. Der Zeitraum für die Durchführung ist von 17.00 – 23.59 Uhr festgelegt.

Herr Germer geht auf die Freiflächen-PV-Anlage Phönixberg (hinter Plastik Omnium) und möchte wissen, wie hier der Stand hinsichtlich eines Sichtschutzes für die Anwohner sei. Gäbe es hier Planungen bzw. Auflagen?

Herr Schobert sagt eine Überprüfung und Beantwortung zu.

Herr Janosch fragt nach dem Sachstand zum Glasfaserausbau in Offleben.

Herr Schobert erwidert, dass es zumindest im Bereich Büddenstedt dahin gehend eine Entwicklung gäbe, dass die Bahn mittlerweile nach langer Zeit eine Genehmigung zur Unterquerung der Bahndämme erteilt hätte. Nach seiner Erkenntnis müssten zumindest die Hausanschlüsse, die von diesem Teil betroffen wären, angeschlossen werden können. Herr Schobert sagt eine Prüfung des Sachstandes und eine entsprechende Beantwortung zu.

Herr Wolter gibt abschließend bekannt, dass er ein Telefonat mit Herrn Wirth hinsichtlich der Nutzung des B-Sportplatzes geführt habe. Am 16.05. finde dort ein Gesprächstermin mit Herrn Berglechner, einem Interessenten statt, der sein Interesse für den Safrananbau angemeldet habe.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.32 Uhr. 

 

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