Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 12. Dezember 2024 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet als Hybridsitzung (Teilnahme ist sowohl in Präsenz im Ratssaal als auch Online möglich) statt.



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Fragestunde des Rates  
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 7 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teiles der Ratssitzung am 29.10.2024 - abgesetzt -  
TOP 8 Änderung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung)
TOP 9 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Neukalkulation der Halbstundensätze (Anlage zu § 4)
TOP 10 Änderung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Zahlung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr
TOP 11 Zukunft des Helmstedter Wochenmarktes
TOP 12 2. Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Helmstedt
TOP 13 Annahme von Zuwendungen durch den Rat
TOP 14 Zuschussantrag der Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel gGmbH
TOP 15 Dorfentwicklung Kohledörfer – Büddenstedt, Reinsdorf und Hohnsleben; Beschluss des Dorfentwicklungsplans
TOP 16 Überplanmäßige Bewilligung (Mittelverlagerung) für das Baugebiet „Im Rottlande“ in Emmerstedt
TOP 17 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; Anpassung der Gebührenhöhe für die einzelnen Reinigungsklassen ab 01.01.2025
TOP 18 Vermarktung der Bauplätze im Baugebiet „Höltgeberg“ in Barmke - abgesetzt -
TOP 19 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2023
TOP 20 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); - 2. Änderung der Abwassergebührensatzung
TOP 21 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2025
TOP 22 Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen in Helmstedt; Berufung des Stiftungsbeirates/Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Helmstedt sowie Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen als Mitglieder des Stiftungsbeirates und Bericht zum Stiftungsvermögen
TOP 23 Bekanntgaben  
TOP 23.1 Kommunale Wertschöpfungsbeteiligung an Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen
TOP 23.2 Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2026
TOP 24 Einwohnerfragestunde  
TOP 25 Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung  

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