Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Donnerstag, 14. März 2024 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Fragestunde des Rates  
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 7 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teiles der Ratssitzung am 12.12.2023  
TOP 8 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teiles der Ratssitzung am 12.02.2024  
TOP 9 Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Betriebsausschuss (BTA)
TOP 10 Einführung einer Richtlinie zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung bei der Stadt Helmstedt (Antikorruptionsrichtlinie)
TOP 11 Neufassung der Satzung der Stadt Helmstedt über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
TOP 12 Erlass einer Gebührenordnung für die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Helmstedt
TOP 13 Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Ruhezeiten

TOP 14 Beschluss über den Jahresabschluss 2021 der Stadt Helmstedt und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
TOP 15 Festlegung der strategischen Ziele und wesentlichen Produkte für den Haushalt 2025
TOP 16 Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2025

TOP 17 Neuwahl von zwei Vertretern der Stadt Helmstedt für den Aufsichtrat der Kreiswohnungsbaugesellschaft mbH
TOP 18 Richtlinie für die Förderung kultureller Projekte

TOP 19 Wohnmobilstellplatz Masch
TOP 20 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. 403 "Radwegverbindung Barmke Emmerstedt"; - Aufstellungsbeschluss"

TOP 21 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. 404 "Gasübergabestation"; - Aufstellungsbeschluss –
TOP 22 Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. E 335 "Braunschweiger Straße / Harsleber Torstraße" - Satzungsbeschluss -

TOP 23 Stadtsanierung Helmstedt; Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
TOP 24 Bekanntgaben  
TOP 24.1 Einrichtung einer internen Meldestelle gemäß Hinweisgeberschutzgesetz
TOP 24.2 Einrichtung von Notfalltreffpunkten in der Stadt Helmstedt; Benennung der Objekte
TOP 24.3 Beschaffung von zwei Feuerwehreinsatzfahrzeugen; Auftragsvergaben
TOP 24.4 Über- und außerplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
TOP 24.5 Änderung der geplanten Verlustausgleiche an die Kraftverkehrsgesellschaft mbH (KVG) für die Jahre 2024 - 2027
TOP 24.6 Vorläufiger Jahresabschluss 2023; Überschuss erwirtschaftet !
TOP 24.7 Übertragung von Ermächtigungen/Haushaltsresten ins Jahr 2024“
TOP 25 Einwohnerfragestunde  
TOP 26 Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung  

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