Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 28. November 2023 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.09.2023 Protokoll: Der SchulA genehmigt einstimmig - bei 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls vom 19.09.2023.
TOP 6	Ganztagsschule; Bericht der Paritäten über Inhalte und Umfang der Betreuung an den städtischen Grundschulen im laufenden Schuljahr Protokoll: Herr Strümpel übergibt Herrn Leppin das Wort. Herr Leppin erklärt, dass Frau Schneidewind heute nicht dabei sein kann. Die weitere inhaltliche Ausgestaltung wird daher in der nächsten Sitzung vorgestellt. Herr Leppin gibt sodann eine Kalkulation über die Haushaltsmittel über die Paritäten bekannt. Nach kurzem Gesprächsaustausch nehmen die Mitglieder des SchulA den mündlichen Sachstand zur Kenntnis.
TOP 7	Erhalt der Schullandschaft in der Stadt Helmstedt; Antrag von Ratsherrn Romba vom 13.03.2019, V052/2019 Beschluss: Weitere Zahlen und Fakten ist sind abzuwarten und in einer weiteren Sitzung zu thematisieren. Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage. Herr Romba dankt Herrn Leppin für die Vorlage und schlägt dann vor, auf weitere Zahlen und Fakten zu warten und dies in einer weiteren Sitzung zu thematisieren. Herr Traumann erklärt, dass auch die Gruppe FDP/HWG für den Gedanken der Übernahme steht und dies weiterzuverfolgen. Er stimmt dem Vorschlag von Herrn Romba zu. Frau Niemann dankt Herrn Romba für den Antrag und stimmt auch seinem Vorschlag zu. Herr Henke stimmt seinen Vorrednern zu. Herr Strümpel lässt sodann über den Vorschlag von Herrn Romba abstimmen. Die Mitglieder des SchulA stimmen diesem einstimmig zu.
TOP 8	Bekanntmachungen
TOP 8.1	Schülerzahlen und Raumbedarfe ab dem Schuljahr 2023/24 Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und übergibt das Wort an Herrn Leppin, welcher die Bekanntgabe erläutert. Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.2	Budgetbericht zum 30.09.2023; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.3	Neubau Grundschule Pestalozzistraße: Mündlicher Sachstandsbericht zum aktuellen Stand des Verfahrens Protokoll: Herr Bode führt aus, dass niemand gefunden wurde, der bei der Europaweiten Ausschreibung behilflich sein könnte. Parallel wurde eine Vorlage gefertigt (V164/23). Hier wird von der Verwaltung vorgeschlagen, dass in ein Unternehmen eingetreten wird, welches Planungs- und Ausschreibungsleistungen und Baumaßnahmen abwickelt, anbietet. Der Fachbereich 55 bereitet parallel die Ausschreibung der Planungsleistungen vor.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.
TOP 10	Anfragen Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:07 Uhr.

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