Termine

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest. 

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Der SchulA genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2023.

Der Schulausschuss stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung mit den getroffenen Änderungen zu.

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.

Frau Müller erklärt, dass der Teilhaushalt nicht vorliegt. Sie fragt, ob der Teilhaushalt per Beamer an die Wand übertragen werden kann.

Frau Hoppe ergänzt, dass den Beratenden Mitgliedern eine Mail zugeschickt wurde, in dieser wurde gefragt, ob ein Druck des Teilhaushaltes gewünscht wird. 

Frau Müller antwortet, dass die Mail nicht mit Anhang versehen wurde, sondern nur mit einem Verweis auf den jeweiligen Haushalt.

Der Teilhaushalt wird sodann per Beamer visualisiert. 

Protokollnotiz:

Den Beratenden Mitgliedern werden die Teilhaushalte per PDF, oder Druck nach Wunsch zugesendet.

Herr Strümpel übernimmt die Sitzung des Schulausschusses. 

Sodann wird der Teilhaushalt Seite für Seite durchgegangen. 

Herr Fox fragt, ob die großen Posten im nächsten Haushalt deutlicher kommentiert werden könnten.

Frau Hoppe antwortet, dass der Wunsch aufgenommen wurde und technisch versucht wird umzusetzen.

Herr Moshagen stellt den Antrag, den Ansatz zum Produkt Grundschulen, Schülerbeförderung zum Schülerschwimmen der Grundschulen Emmerstedt und Offleben, Teilposition 150, um 10.000 Euro zu erhöhen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Herr Fox stellt außerdem den Antrag im Produkt Grundschulen, Ganztagsbetrieb, Teilposition 150, weitere 50.000 Euro einzuplanen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Herr Romba schlägt sodann vor, den Beschlussvorschlag um folgenden Zusatz zu erweitern: mit den getroffenen Änderungen. 

Der SchulA fasst sodann einstimmig folgenden geänderten Beschluss

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Bode erläutert sodann die Bekanntgabe.

Frau Schlobohm erklärt zur Parkplatzsituation der Lessingstraße, dass die Materialien, welche vom Personal mitgebracht werden, viel und schwer sind. Da hier teilweise Parkplätze gesucht werden müssen, ist der Weg zum Transport der Materialien zu weit. Weiterhin werden durch die Teilzeitkräfte und anderes Personal, wie zum Beispiel Handwerker, die Parkplätze zu knapp. 

Herr Strümpel fragt, wo sie sich die Parkplätze vorstellen könnte

Herr Leppin ruft sodann via Beamer und Google Maps das Grundstück der Lessingschule auf. 

Frau Schlobohm erklärt dies anhand der Übersicht.  

Nach weiterem kurzen Gesprächsaustausch bittet Herr Bode darum, dass der Schulvorstand / die Schulleitung einen begründeten Antrag stellt. 

Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 

Herr Strümpel übergibt Herrn Bode das Wort, dieser erläutert sodann die Bekanntgabe. 

Herr Bode erklärt, das die Ausschreibungen für die Planungsleistungen vorbereitet werden. Der Neubau muss aufgrund der Größenordnung der Planungsleistung Europaweit ausgeschrieben werden. Zunächst wird ein Teilnahmewettbewerb stattfinden, welcher im Europäischen Ausschreibungsblatt bekanntgemacht wird. Aus den eingegangenen Anträgen für Teilnahme werden sodann bis zu 6 oder 7 verschiedene Planer ausgewählt. In einem zweiten Schritt werden diese nach einer vorgegebenen Bewertungsmatrix bewertet. Bei der Planung Kita Kaisergarten konnte mit der Vergabestelle der Stadt Wolfsburg zusammengearbeitet werden, dies wurde für den Neubau auch angefragt, kann jedoch aufgrund nicht vorhandener Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Wenn bis zum Ende des Monats kein Kooperationspartner gefunden wird, wird die Ausschreibung in Eigenleistung erfolgen. 

Herr Traumann fragt ob der Landkreis Helmstedt als Kooperationspartner in Betracht gekommen ist.

Herr Bode antwortet, dass sich auch der Landkreis für große Ausschreibungen Kooperationspartner sucht, weiterhin fehlen auch dort die Kapazitäten. Wenn kein Kooperationspartner gefunden wird, wird die Machbarkeitsstudie Büddenstedt, aufgrund des dann eingeplanten Personals für die Grundschule Pestalozzistraße, um 1 oder 2 Monate nach hinten verschoben werden.

Die Mitglieder des SchulA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 

Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in zwei Fällen zu den Themen "Weitere Finanzierung der kommenden Jahre für die Ganztagsbetreuung" und "Versiegelung Friedrichsstraße und die Einfriedung des Schulgebäudes"

Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:01 Uhr.